Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 807

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 807 (NW ZK SED DDR 1966, S. 807); Zeit. Gleichzeitig wird dort die Arbeit koordiniert. Zur Unterstützung dieser Konferenzen werden Referenten des Kreisreferentenkollek-tivs eingesetzt. Ein wichtiges Mittel der politisch-ideologischen Arbeit der Parteiorganisation kann auch die Wandzeitung im. Dorf bzw. in der LPG sein. In Neetzow, Kreis Anklam, spielt sie seit Jahren eine große Rolle. In regelmäßigen Abständen werden die Genossenschaftsmitglieder und Dorfbewohner an der Wandzeitung mit wichtigen Beschlüssen des Vorstandes und der Gemeindevertretung sowie mit Vorschlägen der Grundorganisation zur weiteren Entwicklung der LPG vertraut gemacht. Viele Einwohner äußern an der Wandzeitung zu bestimmten Problemen der Politik und der LPG ihre Meinung. Hier *wird auch der sozialistische Wettbewerb ausgewertet, werden gute Leistungen in der Produktion gewürdigt und Mängel kritisiert. Mit Bildern aus dem Leben im Dorf und in der LPG wird die Wandzeitung, belebt. Sie regt zu Diskussionen an. Die Hilfe der Kreisleitung Für die politische Massenarbeit sowie ihre Formen und Methoden kann es kein Schema geben. Ebensowenig kann verlangt werden, daß jede Grundorganisation alle Formen an wendet. Notwendig ist jedoch, daß jede Grundorganisation entsprechend ihren Bedingungen und Erfahrungen so arbeitet, daß jeder Werktätige der Landwirtschaft, jeder Dorfbewohner in das politische Gespräch einbezogen und mit der Politik der Partei vertraut gemacht wird. Um dieser Forderung gerecht zu werden, benötigen die Grundorganisationen die Unterstützung der Kreisleitungen. Die Kreisleitungen leiten die Parteisekretäre monatlich an. Sie führen Seminare mit den Par- teileitungen durch. Sie setzen ihre Mitarbeiter, ehrenamtliche Instrukteure und Arbeitsgruppen zur Unterstützung der Grundorganisationen ein, übermitteln ihnen Agitationsmaterialien. Das alles bewährt sich und ist eine wirksame Hilfe für die Grundorganisationen. Darüber hinaus sollten die Kreisleitungen jedoch mehr dazu übergehen, leitende Parteifunktionäre als Referenten für die Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen einzusetzen. Diese Genossen können viel dazu beitragen, daß das Niveau der Parteiversammlungen erhöht wird, daß die Beschlüsse der Partei gründlich erläutert werden und ein reger Gedankenaustausch darüber geführt wird. Damit üben sie unmittelbar Einfluß auf die Qualifizierung und Erziehung der Genossen aus. Die Referenten können den Grundorganisationen auch bei der Erarbeitung der Argumentationen helfen, indem sie ihnen konkretes Fakten-und Beweismaterial vermitteln. Gleichzeitig sind sie in der Lage, die besten Erfahrungen der politisch-ideologischen Arbeit, die es im Kreis oder im Bezirk gibt, zu verallgemeinern. Der Einsatz der Referenten für die Parteiversammlungen sollte systematisch und schwerpunktmäßig nach einem Plan und mit einer einheitlichen Konzeption durch das Sekretariat erfolgen. Für die Führungstätigkeit des Sekretariats ist der Einsatz der Referenten für die Parteiversammlungen von großem Wert. Das Sekretariat wird damit in die Lage versetzt, die Parteiversammlungen exakter einzuschätzen, es gewinnt den Überblick, wieweit von den Genossen die Beschlüsse verstanden werden und kann entsprechende Schlußfolgerungen ziehen. Kurt Kossakowski / Fred Müller Ф Beratung der Parteileitung mit dem Vorsitzenden, welche Voraussetzungen für die Steigerung der Produktion in den Jahren 1967 und 1968 geschaffen und wie die ökonomischen Maßnahmen der Regierung für 1967/68 in der LPG wirksam gemacht werden. PARTEILEHRJAHR ф Nach Aussprache mit allen Genossen über ihre Teilnahme am Parteilehrjahr berät und beschließt die Mitgliederver- sammlung, welche Zirkel stattfinden sollen, wer daran teilnimmt und wer die Zirkel leiten wird. PARTEIWAHLEN VORBEREITEN Ц Vorbereitung der im Oktober beginnenden Parteiwahlen, Studium der dazu erscheinenden Beschlüsse des Zentralkomitees. Ц Parteileitung hilft den Parteigruppen bei der Vorbereitung der Wahlversammlungen, sie nimmt eine Einschätzung der Arbeit der Parteigruppen vor. Ф Beratung über die kollektive Ausarbeitung des Rechenschaftsberichtes für die Wahlberichtsversammlung. VERBINDUNG ZUR SCHULE щ Einschätzung der Zusammenarbeit der LPG mit der polytechnischen Oberschule und der Ergebnisse des polytechnischen Unterrichts. Schlußfolgerungen für das neue Schuljahr. 807;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.