Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 764

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 764 (NW ZK SED DDR 1966, S. 764); mit staatlicher Arbeit, mit fachlichen, technischen und technologischen Aufgaben usw. beschäftigen. Dadurch traten die eigentlichen Aufgaben der Bezirks- und Kreisleitungen etwas in den Hintergrund. Jetzt, mit der Veränderung der Leitungstätigkeit, wird die Im Stahlwerk und in der Glasfabrik Salgötarjän hatten wir Gelegenheit, uns näher mit den Arbeitsmethoden der Grundorganisationen vertraut zu machen. Hier arbeiten die Parteileitungen nach einem Arbeitsplan, der von der Lösung der Produktionsaufgaben ausgeht. Die Parteiorganisationen konzentrieren sich dabei besonders auf die Arbeit mit den Menschen, die politische Führung des sozialistischen Wettbewerbs, die Qualifizierung der Werktätigen, die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Rekonstruktion der Betriebe und die Erhöhung der Qualität der Produktion. Im Stahlwerk und in der Glasfabrik sind grundlegende Rekonstruktionsmaßnahmen im Gange; denn es handelt sich hier um Betriebe, die bereits mit der Herausbildung des Kapitalismus entstanden sind. Diese Betriebe bei fortlaufender Produktion zu rekonstruieren und gleichzeitig die Produktion zu erhöhen, erfordert große Anstrengungen. Die Parteiorganisation hat deshalb die Rekonstruktionsmaßinah-men selbst unter Kontrolle genommen, wobei sie sich auf die Klärung der in diesem Prozeß auftauchenden ideologischen Probleme und die rationelle Verwendung der Investitionen konzentriert. Zu diesem Zweck werden zum Beispiel auch gemeinsame Beratungen mit den zur Zeit in diesen Betrieben tätigen Bau- Möglichkeit geschaffen, daß sie sich in viel stärkerem Maße auf die politisch-ideologische Anleitung und Unterstützung der Grundorganisationen konzentrieren können, wodurch diese besser in der Lage sind, den Einfluß der Partei unter den Werktätigen zu stärken. arbeitern durchgeführt, um die Anstrengungen und die Initiative aller Beteiligten darauf zu lenken, die Bau- und Rekonstruktionsmaßnahmen rechtzeitig abzuschließen. Eine wichtige Methode der Parteiarbeit zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes besteht darin, daß die Parteileitung einen genau detaillierten Plan zur Lösung der Aufgaben erarbeitet. Dieser Plan legt die Verantwortlichkeit einzelner APO, der Parteigruppen und der Massenorganisationen fest. Die Pläne der wichtigsten Betriebe werden in der Stadtbezirksleitung beraten und in der gesamten Parteiorganisation diskutiert und beschlossen. Bei den Parteileitungen arbeiten eine Reihe Kommissionen, zum Beispiel für Agitation, Export, Technologie, Investitionen u. a. Diese Kommissionen untersuchen im Aufträge der Parteileitung bestimmte Probleme der Plandurchführung, kontrollieren die Tätigkeit der staatlichen Leiter und unterbreiten Vorschläge zur qualifizierten Erfüllung der Planaufgaben. In den Grundorganisationen herrscht ein reges Leben. Es gibt Mitgliederversammlungen, deren Thematik vom ZK oder von der Bezirksleitung festgelegt ist und solche, für die die Grundorganisationen das Thema selbst bestimmen. Regelmäßig werden auch öffentliche Partei Versammlungen und Aktivtagungen durchgeführt. Parteimitglieder, die im Betrieb arbeiten, aber nicht in der Stadt, sondern in einem Dorf wohnen, haben den Parteiauftrag, in den Dorfparteiorganisationen mitzuarbeiten. Einige von ihnen sind Parteisekretäre in Dörfern. Die Erfüllung dieser Parteiaufträge wird von der Leitung der BPO kontrolliert. Der Qualifizierung und dem Studium der Parteimitglieder und Parteilosen wird große Bedeutung beigemessen. Im Stahlwerk Salgötarjän zum Beispiel nehmen 1500 Werktätige am organisierten Studium des Marxismus-Leninismus teil. Die Parteiorganisation hat 980 Mitglieder. Weitere 40 Genossen studieren an der zweijährigen Abenduniversität des Marxismus-Leninismus, und an der neugeschaffenen Oberschule des Marxismus-Leninismus studieren 145 Werktätige dieses Betriebes. An den fachlichen Qualifizierungskursen nehmen 1200 Werksangehörige teil. Darüber hinaus wird von der Parteiorganisation eine vielseitige Vortragstätigkeit entwickelt, die sich eines regen Zuspruchs erfreut. # Bei unserem Besuch lernten wir Menschen kennen, die uns freundschaftlich verbunden sind, die mit großer Aufmerksamkeit die Entwicklung der DDR verfolgen, und die uns gute Erfolge für unseren Kampf um die Sicherung des Friedens und beim umfassenden Aufbau des Sozialismus wünschen. Die herzlichen und freundlichen Begegnungen mit ungarischen Freunden und Genossen dokumentierten die Gemeinsamkeit des Weges unserer Völker und des Kampfes der marxistisch-leninistischen Parteien. B/H Wie arbeitet eine Grundorganisation in einem Betrieb? 764;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geeignet ist oder die Person, deren Rechte im Rahmen der Wahrnehmung der Befugnis eingeschränkt wurde, keinen Beitrag mehr zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.