Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 761

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 761 (NW ZK SED DDR 1966, S. 761);  e ВИЦРЕИРДЯТЕІЕIU Bei Freunden zum Studium Zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei sowie zwischen unseren beiden sozialistischen Staaten bestehen seit jeher enge brüderliche Beziehungen. Das wurde erneut durch den Besuch der ungarischen Partei- und Regierungsdelegation, die unter Leitung des Genossen Jânos Kâdâr stand und die DDR vom 13. bis 17. Juni 1966 besuchte, nachhaltig unterstrichen. In den Verhandlungen kam die völlige Übereinstimmung unserer Parteien in allen grundlegenden Fragen zum Ausdruck, und es wurden die gemeinsamen Aufgaben im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus festgelegt. Sie dienten dem Austausch von Erfahrungen beim umfassenden Aufbau des Sozialismus und führten zu Vereinbarungen über die nächsten Schritte und Maßnahmen der Weiterentwicklung der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UVR. Im Kampf für die Erreichung der gemeinsamen Ziele ge- winnt der Austausch von Delegationen zwischen den Bruderparteien eine immer größere Bedeutung. Er ist zu einem festen Bestandteil der Zusammenarbeit, des Erfahrungsaustausches, des Lernens und der gegenseitigen Unterstützung geworden. Das Studium der Erfahrungen der Bruderparteien auf den einzelnen Gebieten des umfassenden sozialistischen Aufbaus bietet die Möglichkeit, stets das Neue kennenzulernen und vermittelt wertvolle Erkenntnisse für die eigene Arbeit. Vom 16. bis 26. Mai weilte eine Studiendelegation des ZK der SED in der Volksrepublik Ungarn, um sich mit den Erfahrungen in der Führungstätigkeit der Parteiorgane der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP) und der Entwicklung des innerparteilichen Lebens vertraut zu machen. Die Aussprachen mit leitenden Genossen des ZK der USAP, der Bezirks- und Kreisleitungen sowie mit Parteileitungen von Industriebetrieben und Staatsgütern gaben uns einen guten Überblick über die Methoden der Parteiarbeit, über die Leitung der politisch-ideologischen Massenarbeit und über die großen Leistungen der gesamten Bevölkerung, die sie unter Führung der Partei zur Lösung der ökonomischen Aufgaben vollbringt. Dieser Meinungsaustausch, der getragen war von gegenseitigem Vertrauen, von Verständnis für die Probleme der Arbeit der anderen Bruderpartei, war für beide Seiten wertvoll. Es ist natürlich in diesem Rahmen nicht möglich, auch nur annähernd die Fülle der gewonnenen Eindrücke und interessanten Beobachtungen auf einzelnen Gebieten der Parteiarbeit der USAP wiederzugeben. Es können hier lediglich einige wichtige Gesichtspunkte der Leitungstätigkeit umrissen werden, die auch für unsere Parteiorganisationen und ihre Leitungen von allgemeinem Interesse sein dürften. Zu einigen Problemen der Leitungstätigkeit Bei allen Gesprächen, ganz gleich auf welcher Ebene sie geführt wurden, kristallisierte sich immer wieder ein zentrales Problem heraus: die Durchsetzung der führenden Rolle der Partei auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Dabei geht es nicht darum, daß die USAP etwa alle Aufgaben an sich reißen und selbst lösen will. Im Gegenteil. Es geht ge- rade darum, daß sich die Parteiorgane und Leitungen in viel stärkerem Maße auf die Ausarbeitung der Grundfragen, der perspektivischen Aufgaben konzentrieren, während die staatlichen Organe und Wirtschaftsleitungen die Verantwortung für die Ausarbeitung der Details und die Durchführung der Beschlüsse tragen. Damit soll zugleich eine noch 761;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 761 (NW ZK SED DDR 1966, S. 761) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 761 (NW ZK SED DDR 1966, S. 761)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entscheidenden politischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Prozesse, um damit verbundene Entwick-lungsprobleme, die mit der Überwindung der Nachwirkungen der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise, der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigen und notwendig machen, im folgenden als Verdachtshinweise definiert. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen Ausgangsinformationen, die nach deren gesicherten Erfahrungen auf das Vorliegen einer oder mehrerer Straftaten hindeuten. Für die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bedeutet das, die Ausgangsinformationen einer ersten politischen, politisch-operativen und rechtlichen Bewertung hinsichtlich möglicher strafrechtlicher Relevanz zu unterziehen.

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