Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 724

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 724 (NW ZK SED DDR 1966, S. 724); Wirksame Veränderungen sind vor allem dort erreicht worden, wo die Kontrolle bis zu den politisch-ideologischen Ursachen noch bestehender Qualitätsmängel vordrang und unter Führung der Parteiorganisation eine schöpferische Auseinandersetzung geführt wurde. Lehren aus der Kontrolle Systematische Arbeit auch nach der Massenkontrolle leisteten die Parteiorganisationen in den Betrieben der WB Polygraph. Sie widmeten besonders den Nachkontrollen große Aufmerksamkeit. In einer Reihe anderer Betriebe beschlossen die Parteileitungen nach Beendigung der Massenkontrolle, bei der Betriebskommission der ABI Gruppen zu bilden, die ständig die Qualitätsentwicklung überwachen. Vor der Parteileitung werden die Gruppen berichten, wie von den verantwortlichen Wirtschaftsleitern die notwendigen Maßnahmen, die sich aus der Massenkontrolle ergaben, durchgesetzt werden. Parteileitungen, die solche und ähnliche in der Praxis bewährten Methoden nutzten, haben die Möglichkeit, sich rechtzeitig mit verantwortlichen Leitern auseinanderzusetzen, die Festlegungen zur Verbesserung der Qualität ungenügend oder nur schleppend realisieren. Es gibt aber auch Parteileitungen, die ihrem Kontrollorgan, der Betriebskommission der ABI, nach der Auswertung der Massenkontrolle keine besonderen Aufgaben stellen. Das läßt vermuten, daß hier die Auffassung herrscht, Qualitätsprobleme könnten kampagnehaft gelöst werden. Wie falsch das ist, bewiesen die Nachkontrollen. Es wurden in den Betrieben die besten Qualitätsergebnisse testgestellt, in denen auf diesem Gebiet ständig und zielstrebig gearbeitet wird. Nicht neu, aber durch die gesellschaftliche Kontrolle in vielfältiger Weise bestätigt, ist die Erfahrung, daß technische Unzulänglichkeiten, unökonomisches Handeln und Mängel in der Leitungstätigkeit meistens ihre Ursache in politisch-ideologischen Unklarheiten haben. Jedes Zurückbleiben, jedes Nichterfüllen von Planaufgaben, sollte für eine Parteileitung das Alarmzeichen dafür sein, daß an bestimmten Abschnitten die politische Arbeit verstärkt werden muß. Der große Nutzen der Arbeit der Betriebskommissionen der ABI für die Führungstätigkeit der Parteiorganisationen bei der Überwindung von Mängeln und Schwierigkeiten besteht vor allem darin, daß beim Aufdecken subjektiver Hemmnisse, ungenügender Leitungsarbeit, verantwortungslosem Verhalten usw. bis zu den politisch-ideologischen Ursachen vorgedrungen werden kann. Die neue Qualität sinnvoller Zusammenarbeit zwischen Parteileitungen und Betriebskommissionen beruht darauf, die Werktätigen durch unermüdliche Überzeugungs- und Erziehungsarbeit immer besser zu befähigen, die ständig komplizierter werdenden Aufgaben von Wissenschaft, Technik und Ökonomie zu meistern. Immer mehr Parteileitungen stützen sich auch in ihrer parteierzieherischen Arbeit auf die Ergebnisse und Erfahrungen der ABI. Es zeigte sich aber, daß Auseinandersetzungen noch oft auf die Produktionssphäre beschränkt bleiben. Noch ungenügend wird mit den Mitarbeitern der produktionsvorbereitenden Abteilungen (Planung, Forschung und Entwicklung, Technologie), die die Qualität der Erzeugnisse ganz entscheidend beeinflussen, um beste Lösungen gestritten. Was nutzt die Präzisionsarbeit eines hochqualifizierten Facharbeiters, wenn Was danach geschah Anfang Juni wurden im VEB Maschinenfabrik und Eisengießerei Dessau die Schlußfolgerungen aus der Massenkontrolle der ABI zur Ausnutzung der Grundmittel gezogen. An der Beratung der Arbeiter, In- genieure, Partei-, Gewerkschafts- und Wirtschaftsfunktionäre nahm auch der Stellvertreter des Ministers für Schwermaschinen- und Anlagenbau der DDR, Genosse Rentzsch, teil. Die gesellschaftlichen Kontrolleure deckten im Betrieb vorhandene Reserven auf. Die Rationalisierungskonzeption des Betriebes und das Planangebot für das kommende Jahr sehen u. a. vor, 1966 und 1967 Grundmittel im Werte von insgesamt 3,5 Millionen MDN auszusondern. Während der Diskussion forderte der Maschinenarbeiter Genosse Thom, Mitglied der ABI, die bessere Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Konstruktionsbüros. Er sagte u. a.: „Wir müssen mehr Facharbeiter in die sozialistischen Arbeitsgemeinschaften aufnehmen, damit ihre Erfahrungen genutzt werden und ihr Mitdenken und -knobeln durch tieferen Einblick in die Probleme der Rationalisierung des gesamten Produktionsprozesses gefördert wird.“ 724;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.