Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 715

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 715 (NW ZK SED DDR 1966, S. 715); stehen, warum die theoretische Arbeit noch mehr an Bedeutung gewonnen hat. Mit Hilfe der Zirkel und Seminare des Parteilehrjahres sollen die Mitglieder und Kandidaten mit dem theoretischen Reichtum dieser Dokumente gründlich vertraut gemacht werden. Durch das Studium der vorgesehenen Literatur und durch die Diskussion in den Zirkeln und Seminaren werden die Teilnehmer vor allem tiefer in die objektiven Gesetzmäßigkeiten des umfassenden Aufbaus des Sozialismus und des Klassenkampfes in Deutschland eindringen. Die Parteileitungen sollten sich bei der Vorbereitung und Durchführung des Parteilehrjahres stets der Tatsache bewußt sein, daß wir den umfassenden Aufbau des Sozialismus unmittelbar an der Grenze zwischen dem sozialistischen und kapitalistischen Weltsystem vollziehen. Die Partei führt den Kampf um die Sicherung des Friedens gegen den deutschen Imperialismus, der sich zum drittenmal in diesem Jahrhundert darauf vorbereitet, seine Politik der Vorherrschaft über Westeuropa, seine Eroberungspläne gegenüber Osteuropa sowie seine neokolonialistischen Ziele durchzusetzen. Tatsache ist auch, daß in dem Maße, wie sich das Kräfteverhältnis weiter zugunsten des Sozialismus in der Welt verändert, der Klassenkampf zwischen Sozialismus und Imperialismus sich noch stärker auf das Gebiet der Ideologie verlagert. Aus dieser Lage erwachsen uns besondere Aufgaben in der Auseinandersetzung mit dem staatmonopolistischen Kapitalismus in Westdeutschland. Darum ist der Beitrag, den wir auf theoretisch-ideologischem Gebiet leisten, von großer Bedeutung für die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und somit für die ökonomische Stärkung der DDR; er ist von großer Bedeutung für die Formierung der friedliebenden und fortschrittlichen Kräfte Westdeutschlands gegen die formierte Herrschaft der Monopole und somit für die Sicherung des Friedens. Damit tragen wir nicht zuletzt zur weiteren Stärkung der Länder des Sozialismus und der Einheit der kommunistischen Weltbewegung bei. Das in dem Beschluß des Politbüros vorgesehene Schulungssystem gibt den ieHauptauf Parteiorganisationen die Möglichkeit, den unterschiedlichen theoretischen der Zirkel Voraussetzungen der Parteimitglieder besser Rechnung zu tragen und ihre Interessen stärker zu berücksichtigen. Die Leitungen der Grundorganisatio- . JlîliSSiîîiiLS nen sollten ausführlich darüber beraten, welche Zirkel oder Seminare in ihrem Bereich zu organisieren sind. Auf der Grundlage einer zuverlässigen Einschätzung der bereits erworbenen bzw. der noch fehlenden marxistischen Kenntnisse werden die Leitungen den Mitgliedern Vorschläge unterbreiten, an welchen Zirkeln sie sich am zweckmäßigsten beteiligen sollen. Für die Kandidaten und für solche Parteimitglieder, die sich noch marxistisch-leninistische Grundkenntnisse aneignen müssen, ist eine „Einführung in das politische Grundwissen“ vorgesehen. Sie umfaßt a) die marxistische Schulung der Kandidaten und b) die Zirkel für politisches Grundwissen. In solchen Parteiorganisationen, in denen zur Zeit nur wenige Kandidaten organisiert sind und es daher nicht zweckmäßig ist, eine selbständige Kandidatenschulung einzurichten, wird diese Aufgabe von der zuständigen Kreisleitung übernommen. Die Kandidatenschulung erfolgt entsprechend dem im Beschluß festgelegten thematischen Plan; sie ist als eine wesentliche Hilfe bei der Vorbereitung auf die Mitgliedschaft anzusehen. Darum ist von den Leitungen die Teilnahme der Kandidaten, ihre Mitarbeit aufmerksam zu verfolgen und ihr Studienergebnis zu beachten. Im „Zirkel für politisches Grundwissen“ behandeln die Teilnehmer einige Probleme der marxistischen Weltanschauung und der Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung, Fragen der Klassen und des Klassenkampfes sowie des Staates und machen sich mit der Rolle der marxistisch-leninistischen Partei vertraut. Die Erfahrungen des Parteilehrjahres 1965 66 besagen: Keine Leitung sollte diesen Zirkel unterschätzen. Er ist auch dann einzurichten, wenn in der betreffenden Grundorganisation nur eine zahlenmäßig 715;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.