Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 675

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1966, S. 675); Richtig handelten hier die Genossen auch des- § halb, weil sie sowohl vom volkswirtschaftlichen I Gesamtinteresse als auch von den betrieblichen ? Belangen ausgingen. In einigen Betrieben ist das t zur Zeit noch anders. In der zweifellos guten Absicht zu rationalisieren, lassen sich manche Leiter ausschließlich von ihren betrieblichen Er- \ fordernissen leiten Sie vertreten bei der Vor- ; bereitung und bei der ökonomischen Berech- 1 nung von Rationalisierungsmaßnahmen die Mei- nung, es gehe dabei nur um ein höheres Be- f triebsergebnis. Das führt allzu leicht zu falschen I Schlüssen. Sie äußern sich darin, daß im Zuge f der Spezialisierung und Rationalisierung einige Erzeugnisse „wegspezialisiert“ werden, nur weil j sie dem Betrieb zur Zeit nicht den gewünschten j Gewinn ab werfen Das nennen findige Wirt- schattier in bezirksgeleiteten Betrieben dann „positive Sortimentsbereinigung“. Diese Auffassung und Praxis zu überwinden f liegt mit in der Hand der Parteiorganisationen, j Klären sie. daß es bei der sozialistischen Ratio- nalisierung nicht allein um mehr Gewinn für f den einzelnen Betrieb geht, wird der Effekt größer sein. Das heißt u. a., es werden Arbeits- kräfte in den bezirksgeleiteten Betrieben für die führenden Zweige frei gemacht, die bedarfs- l gerechte Produktion qualitativ hochwertiger I Konsumgüter entwickelt sich weiter, die Ein- haltung vertraglich festgelegter Kooperations- § Verpflichtungen wird besser gesichert und ande- § I Die neue Qualität bei der Vorbereitung und Durchführung der Rationalisierungsmaßnahmen besteht darin, daß wir immer und überall die gesamtvolkswirtschaftlichen Zusammenhänge zum Maßstab unseres Handelns machen. Das bedeutet, daß die Wirksamkeit einer Rationa- jj lisierungsmaßnahme an ihrem Effekt für I das Finalprodukt gemessen wird. Keinesfalls darf z. B. die betriebliche Rentabilität alleiniges Entscheidungskriterium sein. Die Erhöhung der Rentabilität eines Betriebes auf Kosten des gesellschaftlichen Gesamtergebnisses ist entschieden abzulehnen. Es geht vielmehr darum, die betrieblichen Interessen in Einklang mit den volkswirtschaftlichen Belangen zu bringen und die- j sen Prozeß durch ökonomische und administrative Maßnahmen planmäßig zu fördern. (Aus dem Schlußwort des Genossen Willi Stoph auf der Konferenz über Rationalisierung und Standar- disierung in Leipzig) res mehr. Was dem einzelnen Betrieb nutzt, muß auch für die gesamte Volkswirtschaft von Nutzen sein. Dieses Prinzip wird künftig noch stärker von den Parteiorganisationen durchgesetzt werden müssen. In diesem Zusammenhang sei auch auf ein Problem hingewiesen, das speziell für viele Betriebe der bezirksgeleiteten Industrie wichtig ist. Das 11. Plenum des ZK orieniert die Volkswirtschaft auf die Durchsetzung der komplexen Rationalisierung. Viele Leiter und Parteimitglieder in kleinen und mittleren Betrieben verstehen darunter, daß nunmehr die gesamte vorhandene Technik durch neue, hochmoderne Maschinen, Anlagen und Automaten ersetzt werden müsse. Das kann unter komplexer Rationalisierung nicht verstanden werden. Dafür sind in den Betrieben der bezirksgeleiteten Industrie noch nicht die Voraussetzungen vorhanden. Ihre Produktion ist noch stark zersplittert und vielfach nach dem Werkstättenprinzip auf gebaut. Deswegen sollten die Genossen Einfluß darauf ausüben, daß alle zur Rationalisierung vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden. So kann die Arbeitsproduktivität in den bezirksgeleiteten Betrieben bereits dadurch gesteigert werden, daß die Maschinen entsprechend dem technologischen Prozeß besser geordnet werden, der innerbetriebliche Transport verbessert und eine zweckmäßigere Organisation der Arbeit durchgesetzt wird. Weitere Möglichkeiten bietet die Neuererbewegung und die sozialistische Gemeinschaftsarbeit, mit deren Hilfe technische und technologische Prozesse oft ohne großen finanziellen und materiellen Aufwand weitgehend rationalisiert werden können. Wenn bisher davon die Rede war, wie die Parteiorganisationen in Betrieben der bezirksgeleiteten Industrie an einige ideologische Fragen der Rationalisierung herangehen bzw. herange-hen sollten, so sei dazu bemerkt: Ähnliches trifft natürlich für die Genossen in den WB, in den Bezirkswirtschaftsräten und für die Kreisleitungen unserer Partei zu. Nur mit ihrer Hilfe werden die Genossen in den Betrieben gut in der ideologisch-politischen Arbeit und bei der Lösung der Rationalisierungsprobleme vorankommen. Was die Genossen in den Betrieben erwarten, sind eine gute Unterstützung bei der Auswertung der Konferenz über Rationalisierung und Standardisierung und Erfahrungsaustausche, damit sie lernen, die politische Massenarbeit mit einem noch höheren Nutzeffekt zu organisieren. Hans-Joachim Rüscher Harri Hannemann 675;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge. Durch die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse und das damit verbundene Eingreifen in die Rechte von Personen immer vorliegen müssen, bestimmt das Gesetz: Es muß ein Zustand vorhanden sein, von dem eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.