Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 662

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 662 (NW ZK SED DDR 1966, S. 662); vom Rhein leben in der Vorstellung, daß, sobald sie die Atombombe erhielten, schon die Grenzpfähle umstürzten, und sie ihren sehnlichsten Wunsch verwirklichen könnten: Die Karte Europas zu ändern und Revanche für die Niederlage im zweiten Weltkrieg zu nehmen.“ Und an anderer Stelle: „Heute gibt es in Europa ein ganz anderes Kräfteverhältnis als vor dem zweiten Weltkrieg. Es wird niemandem gelingen, die einmal entstandenen Grenzen der europäischen Staaten zu ändern. Auch wenn die westdeutschen Imperialisten auf den Schultern des amerikanischen Verbündeten sitzen, werden sie dadurch nicht größer nur ihr Sturz wird um so schmerzhafter sein.“ An der Seite Vietnams Die sozialistischen Länder und die friedliebenden Kräfte der Welt verurteilen energisch die USA-Aggression und unterstützen den gerechten Befreiungskampf des vietnamesischen Volkes. Sie fordern die Einstellung des verbrecherischen Krieges, den Abzug aller Truppen aus Vietnam und die volle Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes des vietnamesischen Volkes. Der XXIII. Parteitag warnte die Imperialisten unmißverständlich davor, daß sie sich im Falle der Fortsetzüng der schändlichen Aggression der ständig zunehmenden Unterstützung Vietnams seitens der Sowjetunion und der sozialistischen Bruderländer gegenübersehen würden. Das Friedensstreben der Sowjetunion äußerte sich auch bei der Beilegung des Konfliktes zwischen Indien und Pakistan. Die Einberufung der Taschkenter Konferenz, ihre Ergebnisse und die positive Reaktion der Weltöffentlichkeit sind ein beredtes Zeugnis dafür, wie groß das Vertrauen der Völker zur Friedenspolitik der Sowjetunion ist. Für die gegenwärtige Lage in der Welt ist charakteristisch, daß auch die Positionen der internationalen Arbeiterklasse gefestigt wurden. Die Arbeiterklasse vieler kapitalistischer Länder hat neue Erfolge im Klassenkampf errungen. Die Zahl der Streikenden hat sich im letzten Jahrzehnt verdoppelt. Sie beträgt jährlich etwa 55 bis 57 Millionen. Die Arbeiterklasse festigte ihre Positionen in den kapitalistischen Ländern, zwang durch Massenstreiks die Monopole zu Zugeständnissen und schuf so günstige Voraussetzungen für eine breite Bewegung der Volksmassen, für die Erweiterung der demokratischen Rechte und die Einschränkung der Macht der Monopole in ihren Ländern. Die aus sozialökonomischen Gründen geführten Streiks verbinden sich zunehmend mit politischen Aktionen. Die Arbeiterklasse Frankreichs und Italiens fordert die Verstaatlichung der wichtigsten Industrien und die Mitbestimmung der Gewerkschaften bei der Leitung der Betriebe. In Japan fordern die Arbeiter die Auflösung der amerikanischen Stützpunkte auf japanischem Boden. Die Front des Kampfes gegen den Imperialismus erweitert sich ständig. Die internationale Arbeiterklasse spielt eine immer aktivere Rolle bei der Lösung der grundlegenden Probleme der Gegenwart, im Kampf um Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt. Aus dem Kolonialsystem des Imperialismus sind seit 1961 17 Länder mit einer Bevölkerung von fast 60 Millionen Menschen herausgebrochen. Heute zählt man in Asien und Afrika schon 65 souveräne Staaten, die vor kurzem noch Kolonien oder Halbkolonien waren. Gegenwärtig führen die Völker Mocam-biques, Angolas und Portugiesisch-Guineas einen erfolgreichen Kampf gegen die imperialistische Kolonialherrschaft Portugals. Eine Reihe von Ländern wie die VAR, Syrien, Burma und Guinea beschreiten mit Erfolg den nichtkapitalistischen Entwicklungsweg. Unter dem Einfluß der Erfolge des Sozialismus und seiner Anziehungskraft für die breiten Massen, der Bevölkerung haben viele Führer der Nationalstaaten den nichtkapitalistischen Weg, den Aufbau des Sozialismus zu ihrem Ziel erklärt. Diese Erfolge der nationalen Befreiungsbewegung sind unlösbar mit den Erfolgen des Sozialismus und der internationalen Arbeiterbewegung verbunden. Die nationale Befreiungsbewegung ist zu einer mächtigen internationalen Kraft geworden, die im Bündnis mit der internationalen Arbeiterbewegung immer neue Siege erringt. Betrachtet man insgesamt die Entwicklung der Gemeinschaft der sozialistischen Länder, der internationalen Arbeiterklasse, der jungen Nationalstaaten und der nationalen Befreiungsbewegung, so ergibt sich: Die Kräfte des Friedens in der Welt sind stärker geworden, ihre Positionen haben sich gefestigt. Das bedeutet gleichzeitig, daß der Aktionsradius des Imperialismus eingeengt wurde. Kapitalistische Widersprüche verschärfen sich Manch einer meint nun, daß der ständige Vormarsch der Kräfte des Friedens und der Demokratie, der nationalen Unabhängigkeit und des 662;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.