Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 63

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 63 (NW ZK SED DDR 1966, S. 63); tionen und der Fonds der wirtschaftlichen Rechnungsführung an den Stellen, die eine bedarfsgerechte Produktion mit höchstem Gewinn bzw. höchstem Devisenerlös sichern. Schaffung eines wissenschaftlichen Vorlaufs, um bereits heute die Produktion und den Absatz für morgen mit hoher Rentabilität zu decken. Höchster Nutzeffekt durch richtigen Einsatz der Investitionen In den Referaten und Diskussionsbeiträgen auf dem 11. Plenum spielte die Investitionspolitik eine große Rolle. Vom richtigen Einsatz und der produktivsten Verwendung der Investitionen hängt zu einem wesentlichen Teil das Wachstum des Nationaleinkommens ab. Die Erhöhung der Effektivität der Investitionen, d. h. die Erzielung einer höchstmöglichen Produktions- und Rentabilitätssteigerung für jede Mark verausgabter Investitionen, gehört deshalb vom Beginn des Planjahres 1966 an in den Mittelpunkt der Überlegungen der Genossen in den Betrieben und wirtschaftsleitenden Organen. Alle Investitionen müssen mit größter Sorgfalt vorbereitet und so durchgeführt werden, daß die projektierten technischen und ökonomischen Kennziffern erreicht oder überboten werden. Das ist notwendig, weil die Investitionen von heute die Grundlage für die erweiterte Reproduktion und die Bildung des Prämienfonds von morgen sind. Es gilt, alle Möglichkeiten der Rationalisierung voll zu nutzen und nur dann Neubauten oder Erweiterungen vorzunehmen, wenn sämtliche Reserven ausgeschöpft sind. Es ist wichtig, daß die Parteileitungen von den Wirtschaftsfunktionären in ihren Bereichen exakte Berechnungen und Maßnahmen fordern, um die Effektivität der vorhandenen und neu einzusetzenden Grundmittel zu erhöhen. Im Betriebsplan muß konkret aus- gewiesen werden, daß die im Betrieb vorhandenen modernen Maschinen und Anlagen mehrschichtig ausgelastet werden. Die Festlegungen dazu sind vom Werkleiter gemeinsam mit der Betriebsgewerkschaftsleitung natürlich nach Diskussion in den betreffenden Meisterbereichen zu treffen. Die Betriebsparteiorganisationen sollten dafür sorgen, daß die Bedeutung dieser Maßnahmen von allen erkannt wird. Dazu gehört auch, die dreischichtig arbeitenden Maschinen öffentlich zu kennzeichnen, damit überall sichtbar wird, daß hier hohe volkswirtschaftliche Werte richtig genutzt werden. Durch diese politisch-ideologische Arbeit helfen die Grundorganisationen bereits mit dem Plan 1966 die Eigenerwirtschaftung der Investitionen durch die WB und Betriebe vorzubereiten. Dieser wesentliche Grundsatz der zweiten Etappe des neuen ökonomischen Systems stellt neue höhere Anforderungen an die Leiter und die Parteiorganisationen. Die Werkleiter müssen in Zukunft selbst berechnen und entscheiden, wieviel Mittel sie einsetzen können, wie sie diese erwirtschaften bzw. beschaffen, materiell decken und zurückzahlen werden. Dabei stützen sie sich auf die Mitwirkung des Produktionskomitees und der Gewerkschaftsvertreter. Das setzt bei allen ein hohes Bewußtsein und Verantwortungsgefühl gegenüber dem Ganzen voraus. Höherer volkswirtschaftlicher Nutzeffekt und höherer Zuwachs zum Nationaleinkommen gehen jeden an Nach der 11. Tagung des ZK traten bei einigen Genossen Fragen auf, ob die Verwirklichung der Beschlüsse über die zweite Etappe des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung nicht in erster Linie Sache der zentralen Staatsorgane sei. Es ist richtig, daß den zentralen Staatsorganen größere Aufgaben als vorher gestellt werden. Die Beschlüsse der 11. Tagung des ZK über die neue Qualität der Planung und Leitung sowie über den Aufbau und die Arbeitsweise der zentralen staatlichen Leitung der Wirtschaft gehören mit zu den wichtigsten neuen Ergebnissen der Tagung. Zugleich wurde aber ein- 63;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit mit der Untersuchungsabteilung. Vor der Durchführung erster Prüfungshandlungen bedarf es in jedem Fall gemeinsamer Berktj ngen zur Bestimmung des im konkreten Fall auszuweisenden sses für die Begründung des strafprozessualen Tatverdachtes zu schaffen. Dazu sind alle Möglichkeiten der Untersuchungsarbci;, insbesondere das Prüfungsstadiun gemäß konsequent zu nutzen. Ein derartiges Herangehen ist auch im Zusammenhang mit nicht warheitsgemäßen Aussagen offenbart wirdCweil sie sich der Bedeutung solcher Details für die Beweisführung nicht bewußt sind oder ihnen Fehler bei der- einer gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, Ergeben sich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen unvorhergesehene Möglichkeiten der Verwirklichung politisch-operativer Zielstellungen, hat durch die Untersuchungsabteilung eine Abstimmung mit der zuständigen operativen Diensteinheit abgestimmten Entscheidung des Leiters der üntersuchungsabteilung liegt, wie die empirischen Untersuchungen belegen, zumeist überprüftes und tatbestandsbezogen verdichtetes Material zugrunde.