Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 57

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 57 (NW ZK SED DDR 1966, S. 57); Genosse Egbert Ost leitet als Bauingenieur das Jugendobjekt Halle Kaltwalzwerk auf der Baustelle „Neue HütteCi Eisenhüttenstadt, das alle anderen Bereiche zum Wettbewerb zu Ehren des 20. Jahrestages unserer Partei aufgerufen hat. Der Kampf geht um termingerechte Fertigstellung in höchster Qualität bei niedrigsten Kosten Fot0: NT/waiter Verantwortung der jeweiligen Parteiorganisationen und aller gesellschaftlichen Kräfte für die sozialistische und moralische Erziehung der Jugend zur Diskussion. Unsere Auffassung deckt sich voll mit der Feststellung im Bericht des Politbüros auf dem 11. Plenum des ZK, daß „junge Sozialisten nicht im Selbstlauf wachsen, sondern dadurch, daß wir ihnen helfen, alle Belastungsproben zu bestehen“. Der Kampf gegen Tendenzen des Liberalismus, besonders auch auf dem Gebiet der Volksbildung und Kultur, ist eine wichtige Voraussetzung, um unsere Jugendpolitik schneller durchzusetzen. Im Prozeß der Auseinandersetzung wurde deutlich, daß einige Genossen den prinzipiellen politisch-ideologischen Kampf für die Formung des sozialistischen Bewußtseins unterschätzen. Sie möchten Erscheinungen des Liberalismus, den Versuchen, dekadente, westliche Lebensformen zu offerieren, nur mit administrativen Maßnahmen begegnen. So gab es Bestrebungen, ohne Aussprachen Kapellen und Gitarrengruppen einfach aufzulösen, ohne mit den Jugendlichen darüber zu sprechen, daß sie mit ihrer „Musik“ und mit ihrem Auftreten gegen die Prinzipien sozialistischer Moral, des Anstandes und der guten Sitten verstoßen. Wir sind solchen Tendenzen energisch entgegengeti'eten und haben dabei die Frage gestellt, was an ihre Stelle treten solle. Gleichzeitig haben wir aber auch nie Zweifel daran aufkommen lassen, daß unsere staatliche Ordnung unantastbar ist. Das mußten erst kürzlich einige Schüler aus Frankfurt (Oder) erfahren, die trotz mehrfacher Hinweise keine Lehren annahmen, frech und provokatorisch auftraten, ja sogar tätlich gegen ihre Lehrer vorgingen. Schulleitung, Elternbeirat, gemeinsam mit der Ständigen Kommission für Volksbildung, der Stadtverordnetenversammlung, behandelten diese Vorfälle und veranlaßten entsprechende Maßnahmen. Für die weitere Durchsetzung des Jugend-kommuniqués sehen wir die Hauptaufgabe- in einer systematischen politisch-ideologischen Arbeit unter der Jugend mit dem Ziel, die Liebe zur Arbeit, Staatsbewußtsein und sozialistischen Patriotismus zu entwickeln sowie das Verständnis für die Gesetze der sozialistischen Moral und Ethik zu vertiefen. Das trifft auch für jene Gruppen, Jugendklubs und Jugendkapellen zu, mit denen es noch Schwierigkeiten gibt, weil sie sich bisher ihrer gesellschaftlichen Verantwortung noch nicht immer voll bewußt sind und sich in der Vergangenheit auch niemand mit ihnen darüber ausgesprochen hat. Zwar gab es kommerzielle Verbindungen zu staatlichen Organen und Kultureinrichtungen, aber der politisch-ideologische Einfluß dieser Institutionen war gleich Null. Wir sind dabei* das grundlegend zu ändern. Seminar mit parteilosen Jugendlichen Die in der praktischen Leitungsarbeit zur Ver® wirklichung unserer Jugendpolitik gesammelten Erfahrungen fanden wir auch in einem mehrtägigen Seminar mit parteilosen Jugendlichen bestätigt, das das Sekretariat der Bezirksleitung durchführte. Zu diesem Seminar wurden vor allem junge Facharbeiter und Am gehörige der technischen Intelligenz aus volkswirtschaftlich wichtigen Betrieben unseres Bezirkes eingeladen. Wir hatten uns vorgenommen, mit den Seminarteilnehmern offen zu spre- 57;
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel Bestandteil operativer Spiele. Dazu können alle operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit , Potenzen anderer staatlicher Organe und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen genutzt werden.

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