Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 562

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 562 (NW ZK SED DDR 1966, S. 562); ?i dingungen nur dann voll geloest werden koennen, wenn die erforderlichen geistigen Voraussetzungen bei unseren Menschen dazu vorhanden sind. Unter geistigen Voraussetzungen verstehen wir nicht nur das wissenschaftlich-technische Wissen um die Loesung bestimmter Aufgaben, sondern in erster Linie die notwendige politische Erkenntnis, dass erforderliche politisch-ideologische und geistige Niveau zur weiteren Gestaltung unserer sozialistischen Entwicklung. Es waere eine unzulaessige Vereinfachung, den Prozess der technischen Revolution unabhaengig von der gesellschaftlichen Ordnung zu betrachten, weil diesem Prozess damit bei uns, in der DDR, unter den Bedingungen einer sozialistischen Gesellschaftsordnung, sein demokratischer Charakter geraubt wuerde. Die technische Revolution ein Bildungsprozess des ganzen Volkes Unter sozialistischen Produktionsbedingungen ist die technische Revolution ein Bildungprozess des ganzen Volkes, der dem einzelnen Menschen seine Verantwortung und damit seine freiwillige Entscheidung fuer die Sache des Volkes bewusst macht. Dieses Bewusstsein und die hohe Verantwortung des einzelnen sind typische Merkmale unserer sozialistischen Demokratie. Die technische Revolution in der sozialistischen Gesellschaft ist keine Sache, die sich allein in mathematischen Formeln vollzieht, sondern die Wissenschaftler, Techniker, Ingenieure und Arbeiter mitdenken und mitregieren laesst, weil von ihrem Mitdenken das geistig-kulturelle und materielle Niveau der gesamten Gesellschaft abhaengt. Es geht also in der technischen Revolution um schoepferische, geistige Prozesse, die den demokratischen Weg der sozialistischen Gesellschaft mitbahnen. Ein schoepferischer Prozess kann nicht vorwiegend durch Administration gelenkt werden. Er hat ihm innewohnende Gesetze, die bestimmt sind durch die Verhaltensweise des einzelnen zur Gesellschaft und der Gesellschaft zum einzelnen. Diese Gesetzmaessigkeit liegt in der sozialistischen Gesellschaftsordnung begruendet, in der die antagonistische Teilung der Gesellschaft durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel aufgehoben wurde. Hier sind die oekonomischen und ethischen Gesetze des Sozialismus wirksam, die fuer alle Menschen die gleiche Ausgangsbasis fuer ihre Teilnahme an der technischen Revolution schaffen. Das gibt uns auch die Moeglicheit, mehr und mehr die Methoden der oekonomischen Leitung durchzusetzen, deren Gradmesser allein der Nutzen fuer die gesamte Gesellschaft ist. Die Partei fuehrende Kraft in der technischen Revolution Manche Genossen und Kollegen, insbesondere der wissenschaftlich-technischen Intelligenz, erkennen unter dem Eindruck der weltweiten technischen Revolution und angesichts der komplizierten eigenen wissenschaftlichen Aufgaben nicht genuegend die Rolle der Partei als fuehrende, einheitlich geschlossene politische Kraft des gesamten gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses, der auch die technische Revolution einschliesst. Das zeigt sich in einer unterschiedlichen Haltung zu den Beschluessen der Partei, die etwa in folgender Grundhaltung ausgedrueckt werden koennte: Die Politik sei eine Sache, die sicherlich notwendig ist, aber die Durchfuehrung der technischen Revolution verlange wissenschaftlich-technische und oekonomische Loesungen, die ?die Politik nicht bieten kann?. Wer so denkt, engt seinen Blick auf das Thema der Technik ein und praktiziert dadurch gewollt oder ungewollt eine Trennung von Politik und Oekonomie. Das fuehrt dazu, dass manche Angehoerigen der technisch-wissenschaftlichen Intelligenz die Forderung stellen, ausgeschlossen zu bleiben von der Politik, um mehr Zeit und Ruhe fuer die wissenschaftliche Arbeit zu gewinnen. Andere wiederum erkennen zwar die Rolle und den Rang der Forschung bei der Durchsetzung der technischen Revolution und bei der Sicherung unserer Produktionsperspektive an, vertreten aber die Theorie von der angeblichen Neutralitaet der naturwissenschaftlichen Forschung und glauben, dieser Aufgabenstellung ohne Beachtung ihrer politischen Aspekte gerecht werden zu koennen. Dazu ist grundsaetzlich zu sagen, dass die technische Revolution einen gesellschaftspolitischen Inhalt hat. Es ist nicht gleichgueltig, ob sie sich unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus zum Beispiel in Westdeutschland vollzieht oder in der sozialistischen Gesellschaftsordnung der DDR. Sie ist objektiv Vorgang der stuermischen Entwicklung der Produktivkraefte und wird von den oekonomischen Gesetzen der jeweiligen Gesellschaftsordnung beherrscht. Sie dient und nuetzt dieser oder jener Gesellschaftsordnung, und von ihr bekommt sie auch Segen oder Fluch fuer die werktaetigen Massen, ihren fortschrittlichen 562;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 562 (NW ZK SED DDR 1966, S. 562)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind höchste Ergebnisse zu erzielen. Bei niemandem und zu keiner Zeit dürfen irgendwelche Illusionen über den Feind aufkommen, dürfen wir Unsicherheit in unserer Arbeit zulassen.