Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 555

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 555 (NW ZK SED DDR 1966, S. 555); Zur Parteiarbeit im Staatsapparat Wie wir in Weimar die „Wende" organisierten Vielleicht wundert sich der eine oder andere Genosse beim Lesen dieses Artikels, daß ich jetzt, wo bereits die Materialien des 12. ZK-Plenums veröffentlicht sind, mit unserer Arbeit zur Auswertung des 7. Plenums beginne. Das hat seinen Grund. Ich habe mir die Frage vorgelegt: Was haben wir seit dieser Zeit in unserer politisch-ideologischen Arbeit verändert. Ich möchte sagen, wir haben viel verändert. Wir nahmen die geforderte Wende in der Arbeit mit den Menschen ernst und bemühten uns, einen Arbeitsstil zu entwickeln, der dieser Forderung gerecht wird. Angefangen haben wir mit einem gründlichen Studium des Beschlusses des Politbüros vom 23. Februar 1965 „Für eine neue Qualität der politisch-ideologischen Arbeit mit den Menschen“, der seitdem ständig im Mittelpunkt der Sitzungen der Parteileitung steht. Dabei mußten wir feststellen, daß die ungenügende Entwicklung des innerparteilichen Lebens und die Tatsache, daß nicht alle Genossen in der Lage sind, die Politik von Partei und Regierung den Kollegen und vor der Bevölkerung überzeugend zu erklären, darauf zurückzuführen ist, daß sie die ZK-Beschlüsse nicht genügend kennen. Das veranlaßte uns nach gründlicher Beratung mit den Parteigruppenorganisatoren , für die weitere Arbeit folgende Gesichtspunkte festzulegen: © Sicherung des Studiums der Direktiven und Beschlüsse der Partei durch Studienaufträge, organisiertes Selbststudium und Seminare. Alle Parteimitglieder sollen dadurch mit den Grundfragen der Politik der Partei vertraut gemacht und auf die Mitgliederversammlungen vorbereitet werden. ® Die Parteigruppenorganisatoren werden wöchentlich vom Parteisekretär angeleitet und auf die Schwerpunkte ihrer Arbeit hingewiesen. Durch Entgegennahme von Berichten Heute können wir sagen, daß die Mitgliederversammlung im Leben der Parteiorganisation mehr und mehr an Bedeutung gewonnen haben. Sie stehen auf einem hohen politischen Niveau. Die Genossen werden mit den Grundfragen unserer Politik vertraut gemacht und darüber hinaus befähigt* sie im Zusammenhang mit der staatlichen Leitungstätigkeit, mit ihrer täglichen Arbeit zu sehen. Die ersten Ergebnisse unserer besseren Arbeitsweise zeigten sich bereits in der Auswertung des 9. Plenums. Während es früher in den verschiedenen Bereichen vorwiegend um fachliche Probleme ging, rückten jetzt die politisch-ideologischen Probleme und Schlußfolgerungen für die Massenarbeit in den Vordergrund. So wurden und die Diskussionen verschafft sich die Parteileitung die notwendige Übersicht über den Stand der politischen Massenarbeit in den einzelnen Gruppen, sie informiert die Genossen über die Fragen, die in den verschiedenen Abteilungen diskutiert werden. © Große Aufmerksamkeit für Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen, damit sie ein hohes politisch-ideologisches Niveau haben. Die Parteigruppenorganisatoren bzw. Parteigruppen sind in die Vorbereitung einzubeziehen. @ Die Durchführung des Parteilehrjahres muß besser kontrolliert werden. Neben der Sicherung der regelmäßigen Teilnahme durch alle Zirkelteilnehmer ist mehr darauf zu achten, daß alle Genossen das Selbststudium ernst nehmen und das Gelernte mehr in der täglichen Arbeit nutzen. zum Beispiel aus der Behandlung der Probleme der nationalen Mission der DDR und der Lösung der deutschen Frage Schlußfolgerungen für die Arbeit unter der Bevölkerung gezogen. Es wurde ein Plan der politischen Massenarbeit ausgearbeitet, der dazu beiträgt, daß die Genossen und Mitarbeiter aller Bereiche besser mit den Menschen arbeiten. Er entstand in Zusammenarbeit mit allen Parteigruppen und wurde von der Mitgliederversammlung diskutiert und bestätigt. Auch bei der Auswertung des 11. Plenums hat sich unsere Arbeitsweise bewährt. Die Dokumente dieser Tagung wurden in Versammlungen der Parteigruppen abschnittsweise durchgearbeitet. Es wurde kritisch, aber sachlich Mitgliederversammlungen von hohem Niveau 555;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 555 (NW ZK SED DDR 1966, S. 555) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 555 (NW ZK SED DDR 1966, S. 555)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die Bedingungen des Verteidigungszustandes garantieren. Die Voraussetzungen zur Gewährleistung der Zielstellung der Mobilmachungsarbeit werden durch Inhalt und Umfang der Mobilmachung und der Mobilmachungsbereitschaft Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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