Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 486

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 486 (NW ZK SED DDR 1966, S. 486); nisse erreicht. Die Vorsitzende des Frauenausschusses des VEB Spezialglaswerk „Einheit“, Weißwasser, faßt die Bilanz ihrer Arbeit so zusammen: „Seit der Übernahme des Frauenausschusses durch die Gewerkschaft ist die Arbeit leichter geworden. Das hat seine Ursache in dem Bemühen der Betriebsgewerkschaftsleitung, ständig die Sorgen Und Probleme der werktätigen Frauen gemeinsam mit dem Frauenausschuß zu analysieren und durch Einwirkung auf die Werkleitung Veränderungen herbeizuführen.“ An den Erfolgen haben die Genossinnen einen großen Anteil, die in den Frauenausschüssen mitarbeiten. Von den 96 072 Mitgliedern der Frauenausschüsse sind 23 733, das sind 24,7 Prozent, Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Aber auch sie, die Genossinnen, haben noch manche Frage auf dem Herzen. Deswegen ist den Leitungen der Betriebsparteiorganisationen zu empfehlen, von Zeit zu Zeit mit den Mitgliedern der Frauenausschüsse, die Genossinnen sind, Aussprachen zu organisieren. Hier könnten Erfahrungen ausgetauscht und Anregungen vermittelt werden. Diese Aussprachen wären auch anderweitig von Nutzen für die Parteileitungen. Laut Beschluß des Politbüros des ZK der SED sollen die Parteimitglieder in den Betriebsgewerkschaftsleitungen regelmäßig über die Frauenprobleme vor den Parteileitungen berichten. Vorherige Aussprachen mit den Genossinnen in den Frauenausschüssen würden es den Parteileitungen erleichtern, die Problematik, die Erfahrungen und die Ergebnisse der gewerkschaftlichen Arbeit mit den Frauen richtig zu werten und entsprechende Schlüsse zu ziehen. Zur Zeit besteht die Praxis einiger Parteileitungen jedoch noch darin, nicht die Genossen der BGL, sondern den gesamten Frauenausschuß vor der Parteileitung berichten zu lassen. Das entspricht nicht den Empfehlungen des Beschlusses. Der Beschluß geht davon aus, daß mit der Berichterstattung durch die Genossen der BGL ihre volle Verantwortung als Mitglieder der gewählten gewerkschaftlichen Leitung für die Arbeit mit den Frauen und Mädchen betont wird. Der Frauenausschuß aber ist ein Organ der gewählten Betriebsgewerkschaftsleitung. Allseitige Interessenvertretung Die Analyse der gewerkschaftlichen Leitungstätigkeit macht nicht nur auf die erreichten Fortschritte, sondern auch auf Hemmnisse aufmerksam, deren Ursachen im noch nicht genügenden Verstehen einiger politisch-ideologischer Probleme unserer Zeit durch Funktionäre des FDGB zu suchen sind. Es ist zum Beispiel auffällig, daß einige Frauenausschüsse sich in ihrer Arbeit vorwiegend manchmal sogar ausschließlich * mit sozialpolitischen Problemen beschäftigen. Das ist ohne Zweifel eine wichtige Seite der Arbeit der Frauenausschüsse. Sie darf aber nicht zur alleinigen werden. Wie die 8. Tagung des Bundesvorstandes des FDGB in ihrem Beschluß hervorhebt, besteht das Wesen gewerkschaftlicher Tätigkeit in der zweiten Etappe des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung darin, „daß die Gewerkschaften als gesellschaftlicher Faktor in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat an der Lösung der Gesamtaufgaben unserer gesellschaftlichen Entwicklung im vollen Bewußtsein ihrer hohen politischen Verantwortung aktiv mitwirken“.3) Geht man der manchmal einseitigen Interessenvertretung durch Frauenausschüsse auf den Grund, so offenbart sich in den meisten Fällen mangelhafter Arbeitsstil der Betriebsgewerkschaftsleitungen, die ja für die Anleitung der Frauenausschüsse die volle Verantwortung tragen. Der Frauenausschuß des VEB Vereinigte Metallwarenfabrik Gera, Sitz Bad Köstritz, beschäftigte sich zum Beispiel vorrangig mit der Pausenverpflegung, mit Kindergartenplätzen und dem Waschstützpunkt gute und nützliche Arbeit! Aber die Mitglieder sagen selbst, daß sie mit der BGL beraten müssen, wie die noch nicht ausreichende politisch-ideologische Arbeit verbessert werden könne. Darum müsse auch die Schulung der Mitglieder des Frauenausschusses organisiert werden. Die BGL hatte also bereits in ihrer Anleitung eine gewisse Einseitigkeit praktiziert. Andere Betriebsgewerkschaftsleitungen überlasten geradezu den Frauenausschuß mit sozialen Aufgaben. Und schließlich gibt es auch noch Frauenausschüsse, die ernsthaft der Meinung sind, daß soziale Interessenvertretung ihre Hauptaufgabe sei. Für die Betriebsgewerkschaftsleitungen dieser Betriebe ergibt sich die Aufgabe, das richtigzustellen und die im Beschluß des Politbüros des ZK der SED und von der 5. Bundesvorstandstagung geforderte allseitige Interessenvertretung zu gewährleisten. Das wird um so besser gelingen, wenn Klarheit darüber bei allen Funktionären geschaffen wird, daß die Frauenausschüsse nicht die alleinige sozialpolitische Interessenvertretung der Frauen und Mädchen sind. Sie sind als Kommission der BGL eine Form innergewerkschaftlicher und damit sozialistischer Demokratie in der DDR. Es ist also ihre Aufgabe, nicht nur die sozialpolitischen, sondern auch die politischen und 3) Beschluß der 8. Tagung des Bundesvorstandes des FDGB. „Tribüne“ vom 24. 2. 1966, Seite 17 21 486;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der konkreten Situation im Sicherungsbereich und das Erkennen sich daraus ergebender operativer Schlußfolgerungen sowie zur Beurteilung der nationalen KlassenkampfSituation müssen die politische Grundkenntnisse besitzen und in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit macht sich aber eine Einziehung derartiger Gegenstände in der Regel erforderlich. Dazu bieten sich nach Auffassung der Verfasser zwei Lösungswege.