Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 483

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 483 (NW ZK SED DDR 1966, S. 483); darauf an, den Imperialismus in seinem Kern zu treffen. Das Bestreben unserer Partei und unserer Regierung, alles zu tun, damit sich die friedliebenden Menschen unter der Führung der Arbeiterklasse im Kampf um den Weltfrieden vereinen, gewinnt im Lichte der Beschlüsse des XXIII. Parteitages der KPdSU, der siegreichen Partei Lenins, noch mehr an Gewicht. Genosse Erich Honecker verwies in seinem Bericht an das 12. Plenum auf den Teil der Resolution des Parteitages, in dem es heißt, „daß in der gegenwärtigen Epoche das sozialistische Weltsystem und die gegen den Imperialismus, für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft kämpfenden Kräfte die Hauptrichtung der historischen Entwicklung bestimmen“. Genosse Honecker hat nicht zufällig auf diese Feststellung hingewiesen; denn sie drückt die objektive Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung in unserer Zeit aus. Das Kräfteverhältnis verändert sich durch den Kampf der Völker in immer schnellerem Tempo zugunsten der Demokratie und des Sozialismus. In diesem Zusammenhang ist auch der auf dem Plenum gegebene Hinweis des XXIII. Partei- tages wichtig, daß die Zuspitzung des Klassenkampfes sich in der wachsenden Anzahl von Streiks gegen die unmenschliche Ausbeutung ausdrückt und daß die in der Vergangenheit aus sozialökonomischen Motiven geführten Streiks sich zunehmend mit politischen Aktionen verbinden. Das trifft für Italien, Frankreich, Japan u. a. ebenso zu wie für Westdeutschland. Auf dem Parteitag wurde die Außenpolitik der Sowjetunion, der Kampf gegen Aggression, für Frieden und Sicherheit ausführlich dargelegt, wobei auch die Deutschlandfrage einen hervorragenden Platz einnahm. Sowohl Genosse Breshnew als auch eine Reihe von Vertretern anderer Bruderparteien haben die Politik der herrschenden Kreise der Bundesrepublik als die Hauptgefahr für den Frieden in Europa entlarvt. Die Genossen Breshnew, Gromyko, Malinowski richteten ernste Warnungen an die Aggressoren: Die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Vertrages würden sich niemals damit abfinden, daß die westdeutschen Militaristen in irgendeiner Form Zutritt zu Atomwaffen bekommen; im Falle einer Verwirklichung ihrer Bestrebungen würden die notwendigen Maßnahmen nicht ausbleiben. * * * Von der Tribüne des 12. Plenums wandte sich Genosse Honecker an die Arbeiterklasse unserer Republik, an die Genossenschaftsbauern und alle Werktätigen, als er sagte, daß die von tiefem proletarischen Internationalismus erfüllte Position der Sowjetunion in der Deutschlandfrage „heilige Verpflichtung und Veranlassung ist, unsererseits konsequent und vorbildlich die sich aus dem Vertrag über Freundschaft, gegenseitigen Beistand und Zusammenarbeit sowie aus dem deutsch-sowjetischen Kommuniqué vom September 1965 ergebenden Aufgaben weiterhin mit Erfolg zu lösen“. Wir sind stolz darauf, dem mächtigsten sozialistischen Staat der Welt in enger Freundschaft und Zusammenarbeit auf politischem, ökonomischem und kulturellem Gebiet verbunden zu sein. Alle Parteiorganisationen in den Betrieben, WB, Außenhandelsunternehmen und im zentralen Staatsapparat wurden mit dem Bericht des Genossen Honecker auf gef ordert, eine gute ideologische Arbeit zu leisten und in ihren Bereichen dafür zu sorgen, daß der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand mit der UdSSR sowie der im vergangenen Jahr abgeschlossene langfristige Handelsvertrag mit pulsierendem Leben erfüllt werden. „Strikte Vertragstreue in der konkreten Zusammenarbeit ist der beste Beweis unserer Verbundenheit mit dem befreundeten Sowjetvolk und der großen Partei Lenins“, so sagte er. Es kommt jetzt darauf an, den sozialistischen Wettbewerb, dessen ausgezeichnete Resultate zum 20. Jahrestag der Gründung unserer Partei abgerechnet wurden, weiterzuführen und seine Ziele anläßlich der Aussprache über die Ergebnisse des XXIII. Parteitages und des 12. Plenums erneut zu präzisieren. Viele Betriebe und WB haben nach dem Beispiel der Magdeburger Dieselmotorenwerker den verstärkten Kampf für sozialistische Rationalisierung zur Erhöhung des Nationaleinkommens aufgenommen; denn die ökonomische Stärkung der DDR ist ein entscheiden- 483;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der selbst oder über das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen von Feindeinrichtungen in der genutzt werden können. Die von Verhafteten gegenüber den Mitarbeitern der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der Wahrheit von Bedeutung sind. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?.