Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 36

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 36 (NW ZK SED DDR 1966, S. 36); schöpferische Arbeit zu entwickeln (es muß erwähnt werden, daß in Zwickau alle Grundorganisationen dem Sekretariat unterstellt sind). Das Sekretariat erhält so ständig exakte Informationen über die Lage in den Grundorganisationen, es kann sich schnell und unkompliziert einen Überblick verschaffen, Schwerpunkte der Arbeit festlegen und alle Kräfte auf die Hauptaufgaben konzentrieren. In den Sekretariatssitzungen kann so die Arbeit von vornherein zielgerichtet organisiert werden. Es gibt kein allgemeines Gerede mehr. Die Sekretäre sind in der Lage, die wirklichen Probleme, die das Leben in den Parteiorganisationen bestimmen, die unsere Mitglieder und Kandidaten bewegen, zu beraten und konkrete Aufgaben festzulegen. Sich über die echten Probleme zu streiten -r- das ist die Zwickauer Devise. Denn die wissenschaftliche Leitungstätigkeit beginnt im Sekretariat der Kreisleitung; und die Zwickauer Genossen meinen, daß sie viel mehr Zeit dazu nutzen müssen, um die Beschlüsse des Zentralkomitee gründlich zu durchdenken, damit sie schöpferisch auf die konkreten Bedingungen angewendet werden können. Die leitenden Genossen in Zwickau bemühen sich, entsprechend diesen von der Partei geforderten Leitungsprinzipien zu arbeiten. So stand zum Beispiel in einer Sekretariatssitzung im September bei der Behandlung des Tages-ordungspunktes „Einschätzung der Mitgliederversammlungen im Monat September“ nicht der vorgelegte Zahlenspiegei (der übrigens gute Ergebnisse auswies) im Mittelpunkt der Diskussion, sondern der Inhalt der Versammlungen. Man zog daraus Schlußfolgerungen: Die Genossen müssen mehr in die Breite kommen, weil die Partei nicht losgelöst von den Massen lebt und wirkt. Die Grundorganisationen sollten bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Mitgliederversammlungen mehr als bisher die Meinung der parteilosen Werktätigen berücksichtigen und intensiver mit ihnen beraten. Es wird notwendig sein, die Arbeit mit Parteiaufträgen zur Vorbereitung der Versammlungen zu verstärken u. a. m. So, meinen die Zwickauer Genossen, werden die Mitgliegerversammlungen für alle Mitglieder interessanter, sie geben stärkere Impulse für die politisch-ideologische Arbeit der Grundorganisationen. Dieser Meinungsstreit, der von der Durchführung der Beschlüsse der Partei ausgeht, hebt die Kollektivität der Leitung, fördert die offene und kritische Atmosphäre und festigt die persönliche Verantwortung der Sekretäre. Hier liegt der Schlüssel, der uns zeigt, warum es die Genossen des Sekretariats in Zwickau verstehen, den tiefen Inhalt, das Wesen der Beschlüsse des Zentralkomitees zu erfassen und die Maßnahmen herauszuarbeiten, die ihre Verwirklichung sichern. Wie organisieren die Zwickauer Genossen die monatlichen Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen? Von besonderer Bedeutung ist, daß sich die leitenden Genossen persönlich mit vielen Mitgliedern der Partei beraten. Vor allem wird die Meinung der gewählten Kreisleitungsmitglieder berücksichtigt. Von dieser Seite kommen viele wertvolle Hinweise, denn die Genossen berichten aus eigenem Erleben, ihre Auffassungen spiegeln den Stand der Arbeit der Grundorganisationen real wider. Übrigens ist dies, neben anderen, ein überzeu- gendes Beispiel dafür, wie man die Verantwortung des gewählten Organs für die politische Gesamtführung des Kreises erhöhen kann, wobei gerade Zwickau lehrt, daß man die Qualität der Arbeitsweise des Apparates nicht wesentlich verbessern kann, ohne zuvor und zugleich Verantwortung und Autorität des gewählten Organs der Kreisleitung zu erhöhen. Das Sekretariat sichert so, daß alle Mitglieder der gewählten Kreisleitung einen guten Überblick über die Lage im Kreis erhalten, womit die Voraussetzung gegeben ist, alle Kreisleitungsmitglieder schöpferisch an der Verwirklichung der Politik der Partei teilhaben zu lassen. Will das gewählte Organ im Kreis seiner ureigensten Aufgabe gerecht werden, allen Werktätigen die nationale und internationale Politik der Partei, ihre Wirtschaftspolitik überzeugend zu erklären, Fragen zu beantworten usw., dann muß es eine vielseitige politisch-ideologische Arbeit mit den Menschen entfalten, das heißt, das System dieser Massenarbeit zu einem festen Bestandteil seiner Leitungstätigkeit werden lassen. Also ist es richtig, so umfassend mit den gewählten Kreisleitungsmitgliedern zu arbeiten und durch sie den Grundorganisationen wirksame Hilfe zu sichern. Ohne die recht unterschiedlichen praktischen Aufgaben der Parteiorganisationen in der Industrie, dem Handel, in den Schulen oder in den Wohngebieten, die eine differenzierte Anleitung erfordern, zu vergessen, sorgt das Sekretariat der Kreisleitung doch mit aller Konsequenz dafür, daß in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen nach einem vom Sekretariat ausgearbeiteten Themenplan die politisch-ideologischen Grundfragen nicht von den prakti- 36;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinvveisen in Abgrenzung zu denselben im Ermittlungsverfahren führen. Ausgehend von der Aufgabenstellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, vorliegende Verdachtshinweise auf mögliche Straftaten dahingehend zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen.