Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 241

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 241 (NW ZK SED DDR 1966, S. 241); den sollen. Größere Parteiorganisationen haben (nach dem Beispiel der Kreisleitungen) für die Anleitung Propagandistenaktivs oder Arbeitsgruppen gebildet. Dort, wo eipe Bildungsstätte besteht, ist ihr diese Aufgabe übertragen worden. In anderen Grundorganisationen erfolgt die Anleitung direkt durch Mitglieder bzw. Beauftragte der Parteileitung oder durch die Teilnahme der Propagandisten an Leitungssitzungen, auf denen Fragen des Parteilehrjahres erörtert werden. Das System der Arbeit mit den Propagandisten durch die Leitungen der Grundorganisation, das sich in der Praxis herausgebildet hat, umfaßt: die Entsendung der Zirkelleiter zu vorbereitenden Kurzlehrgängen, Wochenendschulungen, Konferenzen und Konsultationen, die von den Bezirks- und Kreisleitungen organisiert werden ; die Durchführung eigener Vorbereitungsveranstaltun-gen, soweit die Möglichkeiten dazu bestehen; die Information der Propa- gandisten über örtliche bzw. betriebliche Aufgaben, ideologische Schwerpunkte, ökonomische Probleme und Fakten vor Veranstaltungen des Parteilehrjahres ; die Kontrolle der Literaturversorgung; die Kontrolle des Selbststudiums aller Zirkelteilnehmer; die Beantwortung der Fragen in Vorbereitung auf Veranstaltungen des Parteilehrjahres durch Konsultationen, Artikel in der Betriebszeitung und dergleichen; die Hospitation in den Zirkeln; das gemeinsame Auswerten der Veranstaltungen mit den Propagandisten in der Leitung sowie das Festlegen von Maßnahmen für eine inhaltlich und methodisch bessere Parteischulung. Bringen wir zu diesem Komplex noch ein praktisches Beispiel: Die Parteileitung des Instituts für Regelungstechnik in Berlin beauftragte eine Arbeitsgruppe damit, schriftliche Seminarhinweise herauszugeben und diese den Propagandisten zu erläutern. Die Arbeitsgruppe beherzigt dabei zwei Grundsätze der Parteileitung: Einmal kommt es ihr darauf an, die ideologischen Probleme innerhalb des Betriebskollektivs mit Hilfe des Parteilehrjahres klären zu helfen, und zum anderen will sie den Propagandisten vor allem Hinweise für die Polemik gegen die imperialistische Ideologie geben. Diese Vorarbeit wirkte sich vorteilhaft auf die Diskussion in den Seminargruppen aus. In den letzten Seminaren wurde z. B. darüber gesprochen, wie die wissenschaftliche Leitung im Betrieb verbessert werden kann, wie die komplexen Probleme der Planung unter dem Gesichtswinkel der technischen Revolution zu lösen sind, wie ein Vorlauf der wissenschaftlichen Arbeit gesichert werden kann usw. Es wurden die Möglichkeiten der perspektivischen Planung der Forschungsarbeit, die Förderung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, die erhöhte Verantwortung der Parteiorga- Künftig müßten die Kreisleitungen vor allem der erzieherisch-methodischen Vorberei- nisation u. a. besprochen. Das sind alles Fragen, die in der ideologischen Arbeit innerhalb des Instituts eine große Rolle spielen und darum von der Parteileitung in den Seminaren des Parteilehrjahres bewußt zur Diskussion gestellt worden sind. Doch noch nicht überall ist eine solche Arbeitsweise zur Regel geworden. Viele Propagandisten erhalten zuwenig Hinweise, zuwenig Anregungen für die Erziehungsarbeit, zuwenig Fakten aus dem örtlichen Bereich. Sie sind also auf sich selbst gestellt. Vor allem trifft das für jene Genossen zu, die in den Seminaren zum Studium neuer Probleme der Theorie und Politik der Partei eingesetzt sind. Sie können bekanntlich nicht mehr zu jeder unmittelbaren Thematik von den Kreisleitungen angeleitet werden. Gerade sie müßten also mehr Unterstützung von den Parteileitungen erhalten. In einer Reihe von Kreisleitungen, wie in Borna, Böhlen, Ückermünde, helfen noch nicht alle Kreisleitungsmitglieder und hauptamtlichen Mitarbeiter den Leitungen und Grundorganisationen und den Propagandisten. Mitarbeiter der Kreisleitung Brandenburg, die vor allem für die Arbeit der Grundorganisationen auf dem Lande verantwortlich sind, äußerten sogar die Auffassung, sie hätten in erster Linie ökonomische Aufgaben zu lösen. Solche Meinungen ausgesprochen oder nicht hemmen gerade auf dem Lande die ideologische Arbeit und besonders das Parteilehrjahr. tung der Propagandisten auf die Seminardiskussionen mehr Aufmerksamkeit widmen; Ohne Selbststudium keine gründlichen Kenntnisse 241;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.