Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 1185

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 1185 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1185); strie und wichtige Betriebe des Maschinenbaues sowie eine leistungsfähige sozialistische Landwirtschaft besitzt, orientierten wir alle Parteiorganisationen und gesellschaftlichen Kräfte auf solche Schwerpunkte wie die Erhöhung des Anteils von Erzeugnissen, die wir mit wissenschaftlich-technischem Höchststand hersteilen und die eine hohe Qualität besitzen ; die Erhöhung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Selbstkosten durch zielstrebige Rationalisierungsmaßnahmen ; die Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit und des isozialiiistischen Wettbewerbes mit dem Schwerpunkt, die Kooperationsbeziehungen für die Finalerzeugnisse weiter zu verbessern ; breite Einbeziehung der Bürger des Kreises in die Lösung der Aufgaben. Diese Aufgabenstellung wurde durch die Hinweise des Genossen Walter Ulbricht bei seinem Besuch in Halle weiter präzisiert. Spürbare Verbesserung der Parteiarbeit Es gelang uns, für die Mehrzahl der Parteiorganisationen weitere ehrenamtliche Instrukteure aus dem Parteiaktiv für die Vorbereitung und Durchführung der Berichtswahlversammlungen auszuwählen, die die politische und ökonomische Qualifikation und genaue Kenntnis der Lage hatten. Die erfahrensten Genossen setzten wir* in den entscheidenden Betrieben wie VEB Stickstoffwerk Piesteritz, VEB Gummiwerk Elbe, VEB Apparate- und Chemieanlagenbau und VEB Maschinen- und Mühlenbau sowie in den großen LPG wie in Globig und Bohnsdorf ein. Beim Einsatz der Genossen Parteiaktivisten ließen wir uns auch davon вяпншнкшжшшипишмнетшиамюш шшвш leiten, solchen Grundorganisationen Unterstützung zu geben, denen es noch schwerfällt, die Arbeit nach den neuen Maßstäben die das 13. Plenum des ZK setzte zu organisieren. Die Hilfe der ehrenamtlichen Instrukteure und Beauftragten führte z. B. dazu, daß in den Schwerpunktbetrieben besonders gründlich untersucht wurde, welche Rationalisierungsmaßnahmen nötig sind, um die Forderung nach Erzeugnissen mit Weltniveau in Qualität, technischen Parametern und Kosten zu erreichen. In einer ganzen Anzahl von Parteiorganisationen der Industrie und Landwirtschaft gab es ein ernsthaftes Bemühen, die ökonomischen Probleme enger mit den politischen Grundfragen zu verbinden und höhere Anforderungen an die Arbeit der Parteimitglieder und Kandidaten zu stellen. Im Kampf um die Weltspitze In der Konzeption der Kreisleitung, die die Schwerpunkte und Ziele bis zum VII. Parteitag enthält, wurde der Parteiorganisation des VEB Maschinen- und Mühlenbau das Ziel gestellt, ihre Schälmühlen in Qualität und Kosten zu Weltspitzenerzeugnissen zu entwickeln. Dieses Ziel ist real, weil der Betrieb in der Vergangenheit eine gute Arbeit auf dem Gebiete des wissenschaftlich-technischen Vorlaufes und der Qualitätsarbeit leistete. Um der Parteiorganisation zu helfen, mit den Parteiwahlen stärker Kurs auf dieses Ziel zu nehmen, wurde Genosse Böde, Mitarbeiter der Kreisleitung, als Beauftragter eingesetzt. Er besitzt große Parteierfahrung, die er als Parteisekretär sammelte, und kennt den Betrieb seit längerer Zeit. In den Wahlversammlungen wurde ausführlich begründet, welche Verantwortung der Betrieb Genossen zur Einhaltung des Parteistatuts zu erziehen. Das Niveau unserer Mitgliederversammlungen hat sich erhöht, und auch die Beteiligung der Genossen an den Versammlungen ist ständig gestiegen. Inzwischen wurden die meisten Genossen auch in die Lage versetzt, überzeugend unter den Parteilosen unseres Bereiches zu wirken. So baten zu Ehren des 20. Jahrestages unserer Partei vier junge Arbeiter um Aufnahme in unsere Reihen. Sechs Jugendliche erklärten sich bereit, als Soldat auf Zeit zu dienen. Das Kollektiv des Grubenbetriebes verpflichtete sich, bis zum VII. Parteitag 5000 MDN dem Solidaritätsfonds für Vietnam zu überweisen. 28 Genossen und Kollegen stellten sich für eine kostenlose Blutspende zur Verfügung. Auch auf ökonomischem Gebiet sind wir gut vorangekommen, weil Genosse Alfred Herrmann großen Wert auf einen- engen Kontakt der Genossen zu den Kollegen legt. Dadurch festigte sich unser Kollektiv, und die Erfolge blieben nicht aus. über 600 000 Tonnen Rohkohle wurden bereits über den Staatsplan hinaus gefahren. Genosse Alfred Herrmann erfüllt tagtäglich mit großem Verantwortungsbewußtsein seine Pflicht. Er ist allen Genossen und Kolle-gen Vorbild. Gerhard Koy Stellv. Parteisekretär im Tagebau Spreétal -Kombinat Schwarze Pumpe 1185;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Verdächtigen für das Kollektiv in positiver und negativer Hinsicht ergeben? In welcher Weise und durch wen müßte gegenüber dem Kollektiv im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.