Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 1125

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 1125 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1125); anzuschaffen. Dabei zeigt sich in vielen Betrieben eine Tendenz, die den Parteiorganisationen Anlaß sein sollte, sich noch gründlicher mit den Beschlüssen der Partei zu beschäftigen. Ein objektiv notwendiger Weg In den Dokumenten des Zentralkomitees zur Wirtschaftspolitik der Partei wird hervorgehoben, daß die Bereitstellung von Rationali- J sierungsmitteln ausschlaggebend für das Tempo der sozialistischen Rationalisierung ist. Als ein g entscheidender Weg zur materiellen Sicherung § der Rationalisierung wird vom 13. ZK-Plenum die verstärkte Eigenproduktion von zweigspezifischen Rationalisierungsmitteln charakteri- siert. I läuft darauf hinaus, den Import von Rationali-! sierungsmitteln generell zu erhöhen. Mit der I Begründung, durch den Import von Rationalisierungsmitteln müsse, wie in den Parteibeschlüssen gesagt wird, ein Stück technischer Revolution eingeführt werden, stellen manche Betriebe nicht selten die unmöglichsten Forderungen. Deshalb muß in allen Betrieben erläutert werden, daß wir die Valutamittel nur für ganz bestimmte hochproduktive Maschinen und Anlagen ausgeben können, deren Entwicklung und Produktion in der DDR einen zu großen Aufwand erforderlich machen und die Kräfte zersplittern würde. Keine Notmaßnahme Nicht wenige verantwortliche Leiter stellen je- doch immer wieder an den Verarbeitungsma- 1 schinenbau sowie an einige andere Zweige des f Maschinenbaus und der Elektrotechnik die Forderung, diese Zweige müßten absolut alle benötigten Rationalisierungsmittel zur Verfügung stellen. Damit die genannten Industrie- f zweige dazu in der Lage sind, sollte so mei- nen nicht wenige verantwortliche Leiter der Export von Rationalisierungsmitteln, wenn nicht I gerade eingestellt, so doch weitgehendst eingeschränkt werden, um zuerst einmal den eigenen Bedarf zu decken. Bei allem Verständnis dafür, daß die Beschaffung der erforderlichen Rationalisierungsmittel manchem Leiter viel Sorge bereitet und oft auch nicht einfach zu lösen ist, kann diese Auffassung nicht unwidersprochen bleiben. Hier müssen alle Parteiorganisationen durch ihre I politisch-ideologische Arbeit verständlich machen, daß unsere Republik grundsätzlich ihre Vertragspflichten erfüllen muß. Unter den Bedingungen der technischen Revolution wird auch in anderen Ländern viel getan, um die Produktion zu rationalisieren. Mit unserem beträchtlichen Maschinenexport in die sozialistischen Länder tragen wir mit zu ihrer ökonomischen Stärkung und damit zur Festigung des sozialistischen Lagers bei. Hinzu kommt, daß f es in der Regel weder vom Standpunkt der Märkte noch vom Devisenerlös her möglich ist, I den Export von Rationalisierungsmitteln durch die Lieferung anderer Waren zu ersetzen. Die I Einhaltung der vertraglichen Exportverpflich- tungen ist nicht zuletzt auch deshalb so be- j deutungsvoll, weil uns dadurch der Import bestimmter Rationalisierungsmittel gesichert wird. Ein anderes Argument, das im Zusammenhang mit der Rationalisierung jetzt oft zu hören ist, Da durch eine Veränderung der Export- und Importstruktur zugunsten von Rationalisierungsmitteln kurzfristig keine wesentliche Entlastung für die meisten Industriezweige und Betriebe erzielt werden kann, wird im Grunde genommen der objektiv notwendige und für alle gangbare Weg noch deutlicher sichtbar: Verstärkte Eigenproduktion von zweigtypischen Rationalisierungsmitteln, die zugleich eine wichtige Seite der Verwirklichung des Prinzips der Eigenerwirtschaftung der Mittel für die erweiterte Reproduktion ist. Das in der politisch-ideologischen Arbeit zu betonen, ist deshalb so wichtig, weil ein Teil der leitenden Genossen in den Betrieben die Eigenproduktion von zweigspezifischen Rationalisierungsmitteln gewissermaßen als eine Notmaßnahme ansieht und aus diesem Grunde keine exakten Schlußfolgerungen aus den Parteibeschlüssen zieht. Die Tatsachen beweisen, daß die Eigenherstellung bestimmter Rationalisierungsmittel nicht nur bei uns, sondern in allen entwickelten Industrieländern seit langem organisiert und jetzt forciert wird. In unserer Republik wurden 1965 von Betrieben, die nicht zur metallverarbeitenden Industrie gehören, Maschinenbauleistungen in Höhe von 2,8 Milliarden MDN gebracht, davon knapp die Hälfte in Form von technologischen Ausrüstungen und Mechanismen. Hinzu kommt die Produktion von zweigtypischen Rationalisierungsmitteln, die die Betriebe der metallverarbeitenden Industrie für den eigenen Bedarf erzeugten. Insgesamt sind im vergangenen Jahr schätzungsweise fünf bis zehn Prozent der Rationalisierungsmittel von den Anwendern selbst in Form von zweigtypischen Ausrüstungen herge-stellt worden. Wie auf der Rationalisierungskonferenz nachgewiesen wurde, ist dieser Umfang keinesfalls ausreichend und muß wesent- 1125;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.