Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 1069

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 1069 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1069); Ä Deshalb verstanden die Arbeiter dieses Betriebes, und die Parteimitglieder unter ihnen, nicht, daß dieser Plan, den sie als ihr Gesetz des Handelns betrachteten, nun in kurzer Zeit mehrmals geändert wurde. Sie verstanden nicht, daß dieses geschah, ohne mit ihnen zu sprechen, ohne ihre Kraft zu mobilisieren. Und sie verstanden noch weniger, daß ihr Parteisekretär, der doch an der Spitze der Parteiorganisation den Kampf um die Erfüllung des Planes leiten sollte, sich damit abfand. Genosse Scharrer, 1. Sekretär der Stadtleitung Karl-Marx-Stadt, zog auf einer Tagung der Bezirksleitung Lehren aus diesem Vorkommnis: Das Kämp-fertum des Parteisekretärs müsse sich darin äußern, daß er im Interesse der Partei und des Staates den Kampf organisiert, um den Plan, der unser Gesetz ist, zu erfüllen. Und wenn der Werkleiter, dessen Verantwortlichkeit für die Ausarbeitung und Erfüllung des Planes in keiner Weise gemindert werden darf, andere Gesichtspunkte habe, so müsse er dies vor seiner Parteiorganisation darlegen. „Und dann wird gestritten angefangen bei dem Punkt, den das 11. Plenum gesetzt hat, nämlich bei der Qualität der Planung. Wenn wir uns so verhalten, entwickelt sich auch das Kämpfertum.“ Dem ist nichts hinzuzufügen. In der gleichen Bezirksleitungssitzung erklärte der Parteiorganisator einer WB, die Parteiorganisation sei das Hilfsinstrument des Direktors. Wir meinen, der Parteiorganisation auch in der WB ist eine andere Rolle zugedacht. In keiner Zeile des Parteistatuts ist die Rede von der Parteiorganisation als „Hilfsinstrument“. Dort und in den Beschlüssen der Partei ist vielmehr die Rede von* der unabdingbaren Pflicht der Parteiorganisation, in ihrem Wirkungsbereich das sozialistische Bewußtsein der Massen zu entwickeln, die Politik der Partei zu erläutern, darüber zu wachen, daß die Linie der Partei konsequent durchgesetzt, daß die Werktätigen dafür gewonnen werden, mit Begeisterung am großen Werk des umfassenden Aufbaus des Sozialismus mitzuarbeiten. Als „Hilfsinstrument“ kann sie wohl dieser Aufgabe nicht gerecht werden. Aber davon ist zum Beispiel auf dem 11. Plenum die Rede, daß ein sozialistischer Leiter (also auch ein VVB-Direktor) mit den Menschen reden, ihnen Aufgaben erklären, sich mit ihnen um die besten Wege zur Erfüllung der Aufgaben streiten, sich als sozialistischer Leiter eines sozialistischen Kollektivs von Menschen fühlen und bewähren soll, will er seine Aufgaben lösen. Kurz: Er soll am Kampf teilhaben. Die Auffassung vom „Hilfsinstrument“ aber steht dem im Wege. Uns scheint es angebracht, daß die Parteiorganisation dieser WB in ihrer Berichtswahlversammlung sich ihrer eigentlichen Aufgabe bewußt wird der Aufgabe nämlich, alle Genossen der Parteiorganisation in den aktiven politischen Kampf um die Lösung unserer Aufgaben einzubeziehen. Keiner ist davon ausgenommen. Das zuletzt Dargelegte ist nicht vorherrschend, auch nicht verbreitet. Und doch ist es wert, in den folgenden Etappen der Vorbereituhg des VII. Parteitages von den Parteileitungen aller Ebenen beachtet zu werden. Rechenschaft vor der Mitgliedschaft legen über die geleistete Arbeit schließt ein, daß jeder Genosse und jede Genossin ebenso aufrichtig und ehrlich vor sich selbst Rechenschaft ablegt über die Frage: Habe ich so gearbeitet, daß meine Partei mit mir zufrieden sein und mir neue, größere, verantwortungsvollere Aufgaben zum Wohle und Ruhme unseres Landes übertragen kann? Mit Freude und Siegeszuversicht die Aufgaben anpacken, kompromißlos Schwierigkeiten überwinden, dem Gegner keinen Fußbreit Boden überlassen, ständig an sich arbeiten, um Vorbild in allen Lebenslagen zu sein das heißt Erziehung* und Selbsterziehung zum Kämpfertum. Darüber sollte bei den Parteiwahlen gesprochen werden. Erziehung und des Parteimitgliedes 1060;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Gesetzes durchzuführenden Maßnahmen in die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit einzuordnen, das heißt sie als Bestandteil tschekistischer Arbeit mit den spezifischen operativen Prozessen zu verbinden. Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.