Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 1040

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 1040 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1040); , . , . ■ , , . . , г . v . . - - ' " ■ / 1 Von JOACHIM SEIDEL, APO-Sekretär im Edelstahlwerk Freital Bezirk Dresden Jeder mu die Beschlüsse kennen Sofort nach der 13. Tagung begannen wir mit der seminaristischen Durcharbeitung der Materialien mit den APO-Sekretären. Von den Genossen unseres Bétriebes wurden die Dokumente mit großem Interesse aufgenommen, vor allem der ökonomische Teil aus dem Bericht des Politbüros, den Genosse Mittag gab, und hierbei besonders die Aspekte, die im Rahmen der Industriepreisreform in der Belegschaft eine große Rolle spielten. Man wird sagen: Nun, warum gerade dieser Teil, wo man diese Dokumente doch als unmittelbare Einheit betrachten muß? Das stimmt. Doch die Fragen der Preisregulierung sind in unserer Grundorganisation, in der APO-Stahl-werk, aber auch im gesamten Edelstahlwerk, viel diskutiert worden. Es herrschte große Unklarheit darüber und es gab einige APO Sekretäre, die zu den Fragen unserer Wirtschaftspolitik keine klare Position bezogen und auch nicht in der Lage waren, klare Antworten zu geben. Die Ursache war u. a. auch die ungenügende Information von seiten der übergeordneten Leitung. Das ist ja auch auf dem 13. Plenum kritisiert worden. Wie wichtig es ist, unseren Menschen eine klare Antwort zu geben, zeigte sich, als wir die Informationen von der Bezirks- leitung erhalten hatten. Dann war auch eine einheitliche Meinung vorhanden. Wenn wir das von Anfang an so erklärt bekommen hätten, dann wäre das einleuchtender gewesen. Das Material, das wir nun zur Verfügung hatten, war eine gute Argumentation für die Diskussion mit unseren Menschen. Auch die Reden des Genossen Rumpf und des Genossen Sieber auf der 21. Volkskammertagung gaben uns eine gute Argumentation über die Fragen der Industriepreisreform und der Preisregulierung. In parteilicher Auseinandersetzung wurden diese Fragen bei der Durcharbeitung der Materialien an Hand der Dokumente geklärt und ein gemeinsamer Standpunkt dazu erarbeitet Aber auch die anderen Dokumente wurden gewissenhaft studiert und in der Diskussion unklare Fragen beseitigt. Eine große Rolle spielte dabei die Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen und des Parteilehrjahres nach den Hinweisen des Genossen Honecker. Hierzu gab es einen regen Erfahrungsaustausch. Wir können heute sagen, daß alle Parteigruppen der APO einen Wahlplan für die Vorbereitung und Durchführung der Partei wähl erarbeitet haben. Noch einige Gedanken der Auswertung der legung in den Haus- und Häuserblockversammlungen. Im September 1966 berichteten die Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung des Wohnbezirksausschusses über die Ergebnisse der politischen und ökonomischen Ar-bei sowie über die Erfüllung der ihnen übermittelten Aufträge. Die Wähler erhalten dadurch Gelegenheit, regelmäßig die Arbeit der Volksvertreter einzuschätzen тЩуШшж und ihnen neue Aufgaben zu stellen. Die Leitung der Wohn-parteiorganisation und der WBA haben dabei ebenfalls ständig die Möglichkeit, neue Schwerpunkte in der politischen Massenarbeit zu erkennen und Maßnahmen festzulegeft. Aber auch wir haben unsere Sorgen. Wir haben den Eindruck, daß für so manchen Mitarbeiter im Staatsapparat die Ausschüsse der Nationalen Front nur dann existieren, wenn Aufgaben zu lösen sind. Es ist notwendig, vor allem grundlegende Maßnahmen, die den Wohnbezirk betreffen, mit den Ausschüssen abzustimmen und sie über Änderungen zu informieren. Die Unterstützung für die Abgeordneten ist eine wesentliche Methode der Arbeit unseres WBA. Wir nutzen dafür vor allem die Erfahrungen anderer Wohnbezirke, die in der Presse und besonders im „Neuen Weg“ veröffentlicht werden. Günter Henkel Stellv, Vorsitzender des WBA 15, Berlin-Lichtenberg 1040;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung unbedingt gewahrt bleiben. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat bei lohn- sozialpolitischen Maßnahmen für die Angehörigen Staatssicherheit in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.