Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1966, Seite 1024

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Seite 1024 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1024); gaben richten, so bemühen sich auch bereits verschiedene sozialistische Arbeits- und Forschungsgemeinschaften darum, durch ihre Tätigkeit rasch einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen zu erreichen. Die sozialistische Arbeitsgemeinschaft „Zweite Stufe der Prezenta-Er-weiterung“ beispielsweise verpflichtete sich, die in der Rationalisierungskonzeption festgelegten Maßnahmen zur weiteren Umstellung der Produktionstechnologie statt zum 1. Juli 1967 bereits bis zum Beginn des VII. Parteitages zu realisieren. Sie will in dem vorhandenen Gebäude durch intensive Rationalisierung die Kapazität so erhöhen, daß der Bau eines geplanten zweiten Gebäudes unnötig wird und dadurch beträchtliche Investmittel eingespart werden. Die aus der Vielzahl hier angeführten wenigen Verpflichtungen zeigen, daß der Schwung im ч sozialistischen Wettbewerb nicht nur nicht nachgelassen hat, sondern sich qualitativ weiterent-w'ickelt. Immer mehr Kollektive gehen von der Perspektive aus und leiten davon die eigenen Wettbewerbsziele ab. Das ist eine Auswirkung des gründlichen Studiums der Probleme, die auf dem 11. und 13. Plenum und auf der Konferenz für Rationalisierung und Standardisierung dargelegt und aus denen entsprechende Schlußfolgerungen bei den Parteiwahlen gezogen wurden. Wir legten den größten Wert darauf, daß besonders in den Parteigruppen die Parteibeschlüsse gründlich ausgewertet und die sich für den Betrieb ergebenden Aufgaben diskutiert werden. Das half dem einzelnen Parteimitglied, mit guter Kenntnis der Beschlüsse, mit genauen Vorstellungen, wie man diese verwirklichen kann, in seinem Kollektiv aufzutreten. Einige Beispiele sollen das Obengesagte belegen. Rationalisierung ein Hauptthema Unser Werk hat als einer der bedeutendsten Chemiefaserproduzenten und Hersteller anderer, wichtiger chemischer Erzeugnisse große Aufgaben in der Zukunft zu bewältigen. Im Zeitraum bis 1970 werden wir durch die komplette Rationalisierung die Produktion um ungefähr 170 Millionen MDN und den Gewinn um etwa 75 Millionen MDN über unsere bisherigen Per-spektivvorstellungen erhöhen. Deswegen hat die Parteileitung immer wieder darauf gedrungen, daß in den Parteigruppen und Mitgliederversammlungen den Genossen das Verständnis für die ganze Problematik erleichtert wird. Wir schätzen jetzt bei den Parteiwahlen ein, wie die in der betrieblichen Rationalisierungskonzeption gestellten Aufgabenkomplexe in Angriff genommen wurden, welche Fragen ungelöst sind und welche Hemmnisse beseitigt werden müssen. Was stellt sich heraus? Die in den Parteigruppen und Mitgliederversammlungen geführten Diskussionen festigten bei den Genossen die Erkenntnis, daß die sozialistische Rationalisierung objektiv notwendig ist. Es gibt ausgezeichnete Vorschläge, wie diese oder jene Rationalisibrungsmaßnahme mit noch größerem volkswirtschaftlichem Nutzen und in kurzer Zeit durchgeführt werden kann. Dennoch erklärt unsere Parteileitung, daß mit der komplexen sozialistischen Rationalisierung erst ein bescheidener Anfang im ganzen Werk gemacht ist. Genügend Anzeichen beweisen, daß wir mit der Klärung des wichtigsten Problems, nämlich Rationalisierung mit den Menschen und für die Menschen, längst noch nicht durch sind. " So erfuhren beispielsweise die Kolleginnen der Serona-Sortierung nicht etwa von den für diesen Bereich Verantwortlichen, sondern durch die Betriebszeitung, daß in ihrem Abschnitt umfangreiche und auch für den einzelnen Arbeiter tiefgreifende Rationalisierungsmaßnahmen vorgesehen sind. Als es daraufhin heftige Diskussionen gab, konnten das die Verantwortlichen nicht verstehen. Sie hätten doch, so glaubten sie, im Sinne der Volkswirtschaft und zur weiteren Stärkung der DDR notwendige und recht nutzbringende technische und organisatorische Maßnahmen ausgearbeitet. Sie waren überzeugt, eine gute Arbeit geleistet zu haben. Erst nach längeren Debatten sahen sie ein, daß die Mängel bei der Rationalisierung in diesem Bereich und die Verzögerungen dadurch auftraten, weil die Leiter nicht von Anfang an die Arbeiter in die Rationalisierung einbezogen hatten. Die bisher geführten Auseinandersetzungen in der Parteiorganisation mit allen denjenigen, die ohne die Mitwirkung des Kollektivs zu rationalisieren versuchten, brachten verschiedene Meinungen zum Vorschein. Nicht wenige Leiter erklären, erst müßten sie das Rationalisierungsprojekt fix und fertig und nach allen Seiten abgesichert haben, dann könnten sie es den Arbeitern erläutern. Als wir den Gründen dieser engen Auffassung nachgingen, zeigte sich ein ernstes Versäumnis in der ideologisch-politischen Arbeit unserer Parteiorganisation. Wir hatten bei der Auswertung der Beschlüsse des Zentralkomitees zu den Fragen der Rationalisierung oft nur die technischen und organisatorischen Veränderungen in den Vordergrund gerückt. Das bestärkte viele Leiter in der Ansicht, die sozialistische Rationalisierung sei ein hauptsächlich technisches, technologisches und organisatorisches Problem. 1024;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 21. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1966, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1966 (NW ZK SED DDR 1966, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1966 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1966 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 21. Jahrgang 1966 (NW ZK SED DDR 1966, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1966, S. 1-1208).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.