Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 827

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 827 (NW ZK SED DDR 1965, S. 827); das Denken und Handeln der Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern von Grund auf um. Gemeinsam entwickeln sie die sozialistische Betriebswirtschaft in ihren LPG und meistern sie die neuen Technologien der Großproduktion auf der Grundlage der Nutzung der modernen Wissenschaft und Technik.“ Die Menschen entscheiden hauptsächlich darüber, wie hoch die Erträge sind. Manche Leiter operieren in Versammlungen nur mit Planziffern und finden kein Wort der politischen Begründung dafür, warum eine weitere rasche Steigerung der Produktion notwendig ist. Die Menschen nicht von der Richtigkeit des eingeschlagenen Weges zu überzeugen und es zu versäumen, sie zum bewußten aktiven Mitgestalten zu gewinnen, vereinbart sich jedoch nicht mit den Prinzipien der sozialistischen Demokratie. Sache der Parteiorganisation Aus alldem ergeben sich Schlußfolgerungen für die Parteiarbeit in den landwirtschaftlichen Betrieben. Das Wichtigste ist, daß von der Grundorganisation der Partei immer wieder neue Impulse für die weitere Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie ausgehen. Indem die Parteiorganisation den Bauern die Grundfragen unserer Politik erläutert, ihr politisches Bewußtsein formt, schafft sie eine wichtige Voraussetzung dafür, daß die Genossenschaftsmitglieder ihre demokratischen Rechte und Pflichten wahrnehmen. Die Mitglieder der Thüritzer Spezialistengruppen zum Beispiel haben sich in vielem bereits verdient gemacht. Doch sie scheuen sich noch manchmal, ihre klugen und wertvollen Anregungen gegenüber anderen Genossenschaftsbauern zu vertreten und auch durchsetzen zu helfen. In ihren Reihen wird sogar die Ansicht laut, die Parteiorganisation stehe nicht hinter den Spezialisten. Wäre es nicht richtig, daß sich die Parteileitung mit ihnen ausspricht, ihre Probleme kennenlernt und ihnen sagt, was die Partei von ihnen erwartet und welche Verantwortung sie für die gute Versorgung des Volkes tragen? Eine Parteiorganisation wird überall an Vertrauen und Ansehen gewinnen, wenn sie allen Erscheinungen energisch entgegentritt, die der Entfaltung der sozialistischen Demokratie im Wege stehen. Sie muß Klarheit bei den Leitungskadern in der Genossenschaft darüber schaffen, daß das Prinzip der Einzelleitung erst dann voll anwendbar ist, wenn dem Beschlußfassen eine kollektive und gründliche Beratung mit allen LPG-Mitgliedern vorausgegangen ist, damit ein guter Beschluß zustande kommt, damit alle Kräfte zur Steigerung der Produktion mobilisiert werden und jeder hinter dem Beschluß steht. Gleichzeitig gilt es auch darauf Einfluß zu nehmen, daß die neuen sozialistischen Leitungsprinzipien und die neuen Beziehungen der Menschen in der inneren Betriebsordnung ihren Niederschlag finden. Das bedeutet, diese so zu vervollkommnen, daß sie der Anwendung des neuen ökonomischen Systems entspricht und beispielsweise den ökonomischen Beziehungen zwischen Vorstand und Brigaden Rechnung trägt. Sicher wäre es nützlich, einmal in einer Mitgliederversammlung der Grundorganisation speziell darüber zu sprechen, wie sich die Demokratie in der eigenen Genossenschaft entwickelt. Es wäre zu prüfen, wie der Vorstand alle Mitglieder in die Leitung einbezieht, welche Rolle die Brigadeversammlungen spielen, wie die Kommissionen wirksam werden und wie jedem Genossenschaftsbauer diese Demokratie bewußt ist, wie er von ihr Gebrauch macht, wie er sich in dieser Gemeinschaft entwickelt. Die richtigen Schlußfolgerungen aus solch einer Einschätzung werden sich auf die Entwicklung der Genossenschaft auswirken. Ebenso wichtig ist, daß die Grundorganisation selbst vordemonstriert, was unter sozialistischer Demokratie zu verstehen ist. Das beginnt bei der Vorbereitung ihrer Mitgliederversammlung, indem die Parteileitung sich bei der Herausarbeitung wichtiger Probleme auf die Erfahrungen und Vorschläge von Genossen und Parteilosen stützt, indem sie in den Parteigruppen eine sachliche und kritische Diskussion zu Fragen fördert, die in der Mitgliederversammlung behandelt werden sollen. Das setzt sich fort in einer schöpferischen Aussprache in der Mitgliederversammlung, in einer ausführlichen Erörterung der politischen Aufgaben, in einem offenen Meinungsaustausch über die Probleme im Betrieb, in der kritischen Einschätzung, wie die Parteimitglieder ihre politischen und ökonomischen Aufgaben lösen und wie sie gegen Mängel und Mittelmäßigkeit kämpfen. Wo regelmäßig zur Durchführung der Beschlüsse des ZK im Bereich der Grundorganisation Stellung genommen wird, da entfaltet sich die innerparteiliche Demokratie. Solch eine Parteiorganisation wird auch der sozialistischen Demokratie in der Genossenschaft alle Hindernisse aus dem Weg räumen und sie als große Kraft bei der weiteren Stärkung unserer Republik voll wirksam machen. Josef Pietsch mann Mitarbeiter der Bezirksleitung Magdeburg 843;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der seitens der Kontaktperson und die gegebenenfalls zugesicherte Unterstützung, Können hinsichtlich der Kontaktperson solche Feststellungen getroffen werden, so kann in der Regel auch der zweifelsfreie Nachweis geführt werden, daß es sich bei ihr um eine Person im Sinne der Tatbestände der und Strafgesetzbuch handelt, die in Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.