Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 802

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 802 (NW ZK SED DDR 1965, S. 802); hältnis zu den ständigen Kommissionen einzuschätzen und für die weitere Parteiarbeit ausgewertet werden. In der Mitgliederversammlung der Parteiorganisation beim Rat des Kreises Borna, die zur Auswertung der 10. Tagung des ZK stattfand, wurde konkret darüber gesprochen, wie die Wahibewegung geführt wird, und was die Genossen dabei, insbesondere zur Unterstützung der Abgeordneten und der ständigen Kommissionen, zu tun haben. In der Mitgliederversammlung der Parteiorganisation des Rates des Kreises Torgau wurde gezeigt, wie durch die Initiative der Parteigruppe Finanzen die Fachabteilung in Zusammenarbeit mit der ständigen Kommission die notwendige Hilfe für die Gemeinden gewährleistet. Dabei wurden die besten Erfahrungen der Gemeinden in der Anwendung der neuen Haushaltsordnung dargelegt. Hier erfolgt auch die Auseinandersetzung mit ressortmäßiger Bearbeitung von Eingaben, mit der Unterschätzung der Abgeordneten. Auch der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse des Kreistages und Rates ist größte Bedeutung zu schenken. In den Parteiversammlungen sollte eingeschätzt werden, wie die Genossen in dieser Hinsicht arbeiten. Die Parteiorganisationen sorgen auch dafür, daß alle Genossen und Mitarbeiter entsprechend ihren Fähigkeiten an der Volksaussprаche zur Vorbereitung der Wahlen teilnehmen und in Zukunft so arbeiten. Weiterbildung Bestandteil der Leitungstätigkeit Die mit dem 10. Plenum des ZK der SED und mit dem Erlaß des Staatsrates gestellten Aufgaben erfordern mit allem Nachdruck eine höhere Qualität aller Mitarbeiter, insbesondere der leitenden Kräfte. Die ständige Weiterbildung als Bestandteil der Leitungstätigkeit sollten die Parteiorganisationen der Räte der Kreise als eine ihrer wichtigsten Aufgaben betrachten. Es ist dabei darauf zu achten, daß die T e i 1T nähme der Genossen am Kampf urrf die Durchführung der Beschlüsse die wichtigste Form der Qualifizierung ist. Zur Zeit wird überall der Erlaß des Staatsrates über die „Aufgaben und Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe unter den Bedingungen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ studiert, Seminare und Aussprachen werden durchgeführt. Das ist richtig und not- wendig. Die vorliegenden Erfahrungen geben jedoch Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß es nicht nur beim Studium der Materialien bleiben darf, sondern erste Maßnahmen zur Durchführung des Erlasses auf bestimmten Gebieten, wie zum Beispiel der Werterhaltung, der örtlichen VersorgungsWirtschaft eingeleitet werden müssen, um schnellstens Ergebnisse zu erreichen. Das ist zugleich ein Stück Wahlvorbereitung. Dabei geht es nicht darum, alles auf einmal anzupacken, sondern die Gebiete auszuwählen, wo sichtbare Verbesserungen für die Wohn- und Lebensbedingungen der Bevölkerung erreicht werden können. Die Parteiorganisationen der Räte der Kreise sollten darauf ein wirken, das Studium des Erlasses und die Durchführung bestimmter Maßnahmen unmittelbar zu verbinden, damit die Genossen und Mitarbeiter nicht durch die Ausarbeitung von umfangreichen Maßnahme- und Kontrollplänen wochenlang an die Schreibtische gebunden werden. Die Parteigruppen in der Parteiorganisation des Rates des Kreises Borna wurden richtig darauf orientiert, ständig Einfluß zu nehmen, daß bis zur Wahl spürbare Veränderungen, besonders auf dem Gebiet der Reparaturen und Dienstleistungen, des Bauwesens sowie des geistig-kulturellen Lebens erreicht werden. Die Genossen und Mitarbeiter des Bereiches örtliche Versorgungswirtschaft haben in Aussprachen mit PGH-Vorsitzenden und Handwerksmeistern Maßnahmen zur Planerfüllung 1965 und Plandiskussion 1966 beraten. Dabei konzentrieren sie sich auf die Aufholung von Planschulden und Senkung der Wartezeiten bei Reparaturen für Waschmaschinen und Kraftfahrzeuge. Es wurde erreicht, daß die Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe für 40 Erzeugnisse die Garantie für Reparaturen übernommen haben. Die Parteiorganisationen der Räte der Kreise sollten sich stets vor Augen halten, was Genosse Walter Ulbricht in seinem Schlußwort auf der 19. Sitzung des Staats rates sagte: „Die ersten Schritte zur Verwirklichung des vorliegenden Dokumentes fallen mit der Durchführung des Planes 1965 und der Vorbereitung des Planes 1966 zusammen. Am Ende des Jahres 1965 werden wir die Durchführung des Beschlusses daran messen, wie der Plan 1965 erfüllt und mit welcher Qualität der Plan 1966 ausgearbeitet worden ist.“ Das ist das wichtigste Kriterium für die Qualität einer staatlichen Leitung und auch für die Arbeit der Parteiorganisationen in den Räten der Kreise. Werner Böhme Abt. Staats- und Rechtsfragen des ZK der SED 818;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Erfassung und objektiven Bewertung Pritsche idiings Situationen nuß der ürjtorsi;chiingsfüiirer unter Einschluß anderer Fähigkeiten, seiner Kenntnisse und bereits vorliegender Erfahrungen in der Untersuclrungsarbcit in der Lage sein, die politisch-operative Lage in ihrem Verantwortungsbereich einzuschätzen, einen Beitrag zur Klärung der Frage Wer ist wer? zu leisten und Hinweise auf operativ interessante Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit eingeschlagen wurde und ermöglicht es, rechtzeitig die erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zur Intensivierung der Arbeit mit jedem einzelnen aber auch in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.