Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 775

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 775 (NW ZK SED DDR 1965, S. 775); Das entspricht dem Hinweis der Nationairatstagung vom 7. Juli 1965, daß die Ortsausschüsse der Nationalen Front die politische Massenarbeit zur Wahlvorbereitung koordinieren sollen. Kommt es doch darauf an, jeden Bürger teilnehmen zu lassen an der Bilanz, die bei der Rechenschaftslegung der Volksvertreter gezogen wird. Gleichzeitig sollen alle Bürger die neuen Aufgaben mitberaten, die den zu wählenden Volksvertretungen gestellt werden. ten, die Herbstbestellung mit bester Qualität, durchzuführen und alle Voraussetzungen für eine weitere Steigerung der gesamten Produktion im Jahre 1966 zu schaffen. Das ist Aufgabe des ganzen Dorfes, das wird deshalb in der politischen Massenarbeit besonders beachtet. Parteilehrjahr Ein wichtiger Punkt im Quartalsplan der Parteileitung ist # Die Parteileitung will vor allem erreichen, daß bei der Rechenschaftslegung der Volksvertreter sichtbar wird, welche politischen, ökonomischen und kulturellen Fortschritte durch die Initiative der Dorf-bewohner, ihrer Gemeindevertreter und der gesellschaftlichen Kräfte in den letzten vier Jahren im Dorf erreicht worden sind. Richtig ist es darum auch, die politische Massenarbeit zu den Wahlen mit der Vorbereitung des 20. Jahrestages der demokratischen Bodenreform zu verbinden. Kam diese doch durch den Willen des Volkes zustande, legte sich doch den Grundstein für die neue Bauerngemeinschaft und für die sozialistische Demokratie im Dorf. Die politische Massenarbeit im Dorf zur Vorbereitung der Wahlen und des 20. Jahrestages der Bodenreform muß aber auch dazu führen, daß mit allen Genossenschaftsmitgliedern auch die gesamte übrige Dorfbevölkerung am Wettbewerb um die „Goldene Erntekrone“ teilnimmt. Geht es doch besonders in der Periode der Wahlvorbereitung darum, das Getreide und die Hackfrüchte verlustlos zu ern- Aus dem Arbeitsplan der Parteileitung der LPG „Ernst Thälmann“ Erntewettbewerb führen Politische Massenarbeit zu den Wahlen Parteilehrjahr organisieren Mit Parteigruppen arbeiten Kooperation politisch vorbereiten die gründliche Vorbereitung des neuen Parteilehrjahres. Die Parteileitung nimmt das nicht leicht und begnügt sich nicht damit, daß alle Genossen eingestuft sind oder daß ein guter Zirkelleiter vorhanden ist. Vielmehr geht sie davon aus, daß die theoretische Qualifizierung der Genossen mehr als bisher dazu beitragen muß, die politische Massenarbeit in der LPG und im Dorf zu verbessern. Wird doch im Beschluß des Politbüros zum Partei lehr jahr 1965/66 gesagt, daß es darauf ankommt, die Fähigkeit der Genossen zu überzeugender Argumentation zu entwickeln. Ein wichtiges Problem ist das Selbststudium der Genossen. Die Parteileitung wird sich mit dem Zirkelleiter beraten, wie den Genossen geholfen werden kann, systematischer das Lehrmaterial zu studieren. Soll sich doch im Zirkel eine lebhafte Diskussion zu den politischen Problemen und zu den unmit- telbaren Aufgaben der Grundorganisation bei der Verwirklichung der Beschlüsse des Zentralkomitees entfalten. Die Parteileitung wird sich mit solchen Genossen beschäftigen, die das Studium der marxistisch-leninistischen Theorie nicht genügend ernst nehmen und sich mit Zeitmangel oder Müdigkeit entschuldigen wollen. Selbstverständlich fällt es einem Genossen nach einem langen Arbeitstag auf dem Acker oder im Stall nicht leicht, theoretische Werke und wichtige Parteidokumente zu studieren. Auch gibt es manchen Genossen, der darin ungeübt ist. Das alles weiß und beachtet die Parteileitung. Was die Par-leitung diesen Genossen klarmachen will, ist, daß die führende Rolle der Partei, ganz gleich wo, nur verwirklicht werden kann, wenn sich alle Genossen bemühen, die neuen Probleme der gesellschaftlichen Entwicklung vom Standpunkt der marxistisch-leninistischen Theorie zu verstehen. Dann wird man den Parteilosen auf Fragen auch überzeugender antworten können. Und das ist irn Sinne des Politbürobeschlusses zum neuen Parteilehrjahr. Parteigruppen Im Quartalsplan der Parteileitung ist auch festgelegt, wie der Parteieinfluß in der LPG weiter zu verstärken ist. Das ist eine Aufgabe, welche schon in der Entschließung der Berichtswahlversammlung exakt formuliert wurde. Dort heißt es unter anderem, daß in den drei Brigaden Parteigruppen zu bilden sind. Das Zentralkomitee hat des öfteren darauf hingewiesen, 791;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie sind deshalb den Verhafteten von vornherein Grenzen für den Grad und Um- fang des Mißbrauchs von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten zu feindlichen Aktivitäten gesetzt. Um jedoch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.