Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 747

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 747 (NW ZK SED DDR 1965, S. 747); Wer eine Versammlung oder Beratung einberuft, muß selbst eine klare Vorstellung über ihr Ziel haben. Die Teilnehmer sollen vorher das Thema kennen, damit sie sich zum Beispiel mit den Kollegen am Arbeitsplatz, durch entsprechendes Studium usw. gründlich vorbereiten und mit Sachkenntnis mitberaten können. In der Parteiversammlung müssen sich alle um eine offene, sachliche und kritische Atmosphäre bemühen, in der niemand, der eine abweichende oder unklare Auffassung vertritt, „abgestempelt“ wird, wo sachlich Meinung mit Meinung verglichen und offene Fragen auf der Grundlage der Parteibeschlüsse geklärt werden. Es dient der Einheit und Geschlossenheit der Partei und jedem einzelnen Genossen, wenn keine falsche oder unklare Auffassung unwidersprochen bleibt. Nachdem die Meinungen ausgetauscht sind und Beschluß gefaßt ist, treten alle Genossen einheitlich und geschlossen auf, kämpfen mit hohem Einsatz um seine Durchführung. Gründliche Kenntnis des Marxismus-Leninismus erwerben Angesichts der Machenschaften der imperialistischen Kriegstreiber muß die Partei allen Genossen eine hohe politische und ideologische Wachsamkeit anerziehen. Jeder Genosse soll dazu beitragen, die Hetze gegen uns und die Vorbereitungen der westdeutschen Ultras zum verdeckten und zum offenen Krieg zu entlarven und politischer Sorglosigkeit oder Illusionen entgegenzutreten. Die Parteierziehung als wichtige Seite der Arbeit mit den Menschen in der Partei muß also vor allem die Vermittlung gründlicher Kenntnisse der marxistisch-leninistischen Politik und Weltanschauung an alle Genossen zum Ziele haben. Mitunter setzen Parteisekretäre oder andere aktive Parteiarbeiter, weil sie selbst die Politik der Partei und die Beschlüsse gründlich studieren, voraus, daß dies auch bei allen übrigen Genossen der Fall sei. Die Praxis zeigt jedoch, daß viele Genossen der helfenden Anleitung zum Studium der Parteimaterialien bedürfen, und daß das Studium durch gründliche Bera- tung in den Mitgliederversammlungen, in Parteigruppen, in Seminaren, Foren und im Parteilehrjahr ergänzt und gefestigt werden muß. Innerhalb der Partei ist dieses Vertrautmachen aller Genossen mit der Politik der Partei und die Festigung ihrer Überzeugung, daß sie richtig ist, .eine der entscheidenden Seiten der Arbeit mit den Menschen. Wenn ein Genosse die Politik der Partei richtig versteht, wenn er die Beschlüsse gut kennt, ist er in seiner Arbeit sicher, erkennt er das Wesentliche, kümmert er sich um das Hauptsächlichste und hat Erfolge in seiner Arbeit. Dann macht ihm die Parteiarbeit Freude. * Arbeit mit den Menschen das verlangt gegenwärtig von allen Genossen, an der großen politischen Offensive teilzunehmen, die angesichts der friedensgefährdenden abenteuerlichen Politik der westdeutschen und amerikanischen Imperialisten notwendig ist. Auf den vergangenen Plenartagungen des ZK und im Beschluß des Politbüros vom 23. Februar 1965 wurde dargelegt, wie die Partei eine neue Qualität der politischen Arbeit mit den Menschen erreichen kann und warum sie erreicht werden muß. Seitdem behandeln viele Grundorganisationen die aktuellen Probleme der nationalen und internationalen Politik gründlicher und helfen damit den Genossen, sie besser im Zusammenhang mit den Tagesfragen zu sehen und den Menschen zu erläutern. Die Bilanz erfolgreicher Arbeit zeigt, wie die täglichen politischen Gespräche unserer Genossen mit den Werktätigen zu immer besserem Verständnis der nationalen Mission unserer Republik in der Auseinandersetzung mit den westdeutschen Imperialisten und Militaristen führen. Nicht wenige Bürger, die bisher kaum in Erscheinung getreten sind, tragen immer bewußter zur wirtschaftlichen und damit zur politischen Stärkung unserer Republik bei. Deshalb gilt für alle Parteileitungen und Parteiorgane, alle Genossen noch besser zu befähigen, durch ihre Tätigkeit und ihr Beispiel den Werktätigen die Bedeutung unseres Kampfes um die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution und der Nutzung aller Reserven für unseren Friedenskampf und die Verbesserung des Lebens des Volkes zu erläutern. 763;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.