Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 664

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 664 (NW ZK SED DDR 1965, S. 664); Diskussion mit nur fünf Qanosson ? Zur Mitgliederversammlung in der LPG Lichterfelde, Kreis Seehausen Wie hilft die Parteiversammlung den Genossen, eine gute politische Massenarbeit zu leisten? Genosse Richard Horn, Sekretär der Grundorganisation in der LPG Lichterfelde, antwortete in einem Gespräch auf diese Frage, daß das A und О der Diskussion in den Versammlungen innerbetriebliche Probleme seien. Die meisten Anfragen, die von den Genossen kommen, bezögen sich eben darauf, und man dürfe ihnen nicht ausweichen. man dürfe nicht die Produktion vergessen. In der täglichen Diskussion mit den Genossenschaftsbauern sei es ähnlich. Zu den Problemen des Betriebes nähme jeder Genosse Stellung. Über politisch-ideologische Fragen sprächen dagegen nur vier oder fünf Genossen (23 gehören zur Grundorganisation), weil eben nicht jeder diesen Fragen gewachsen sei. Der Beschluß des Politbüros vom 23. Februar 1965 „Für eine neue Qualität der politisch-ideologischen Arbeit mit den Menschen“ fordert, daß die Mitgliederversammlungen den Genossen helfen, die Politik der Partei selbständig zu durchdenken und die ideologische Arbeit unter den Werktätigen wirksamer zu machen. Er fordert einen schöpferischen Meinungsstreit zur Durchführung der Parteibeschlüsse. Genosse Horn wirft im Grunde genommen mit seiner Antwort die Frage auf, ob sich dieser Beschluß auch in einer solchen Grundorganisation durchführen läßt, wo es nur wenige politisch geschulte Genossen gibt, wo das Parteileben noch wenig entwickelt ist. Gerade für diese Grundorganisationen ist der Beschluß eine große Hilfe. Er zeigt den Weg, um alle Genossen politisch zu qualifizieren. Sicher brauchen solche Grundorganisationen stärkere Unterstützung von den Kreisleitungen. Es gibt auch bei ihnen Ansatzpunkte, etwas zu verändern. Argumente vermitteln Kommen wir zurück auf die innerbetrieblichen Probleme, von denen Genosse Horn sprach. Er hat völlig recht, daß sie in jeder Genossenschaft täglich zur Diskussion stehen. Sie berühren jeden einzelnen und sind auch gesellschaftliche Probleme, ßie betreffen die Steigerung der Produktion und die Entwicklung des Kollektivs, und jede Parteiorganisation ist verpflichtet, dazu Stellung zu nehmen. Sie wird das jedoch in der Parteiversammlung nicht in der gleichen Weise tun wie eine Produktionsberatung. Die Leitung der Produktion unterliegt der Verantwortung des Vorstandes der LPG. Was ergibt sich daraus? In der Vorbereitung der Ernte zum Beispiel wird die Grundorganisation nicht den Ernteablaufplan ausarbeiten und beschließen. Die Parteileitung läßt sich vielmehr von den Genossen des Vorstandes informieren, wie die Vorbereitungen gediehen sind. In der Mitgliederversammlung wird dann beraten, welche ideologischen Hemmnisse zu überwinden sind, damit die Technik schlagkräftig eingesetzt wird, damit sich moderne Ernteverfahren durchsetzen und damit ein hohes Erntetempo gesichert wird. Auch die Wettbewerbsbedingungen können hier nicht bis ins kleinste, einschließlich Prämien usw., diskutiert werden. Es ist jedoch zu prüfen, ob sie den Grundsätzen des neuen ökonomischen Systems gerecht werden. Wo erforderlich, wird die Parteiversammlung den Genossen des Vorstandes und der Wettbewerbskommission Hinweise geben, welch eine Überarbeitung notwendig ist. Die Mitgliederversammlung kann nicht den Fortgang und die Entwicklung der Produktion im einzelnen erörtern oder all das, was den Genossen des Vorstandes hier und da begreiflicherweise gerade auf den Nägeln brennt. Die Parteiversammlung ist nicht das Gremium, für alle Fragen eine Lösung zu suchen und zu zeigen. Viele Versammlungen werden deshalb uninteressant, weil man sich stundenlang über alle möglichen Einzelheiten der Produktion unterhält, ohne daß man einen Ausweg zeigen kann. Es gehört dagegen zu den wichtigsten Aufgaben der Parteileitung, daß sie bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung berät, welche Schwerpunkte der Produktion mit Hilfe der ganzen Grundorganisation vorangebracht werden müssen und wie man sich dazu mit falschen Auffassungen, überlebten Vorstellungen und dergleichen auseinandersetzen muß. Das wird dann in der Mitgliederversammlung zur Diskussion gestellt. Dann besteht auch kein Gegensatz zwischen den sogenannten innerbetrieblichen und den ideologischen Fragen. Dann ist auch genügend Raum, die Anfragen der Genossen an die Parteileitung oder an die Ge- 680;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des in übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den. Auf gaben Verantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben. Kombinaten und Einrichtungen. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage der politisch-operativen Erfordernisse und der Uberprüfungsergebnisse die Leiter zu entscheiden, die das Anlegen des betreffenden Vorlaufs bestätigten. Zur Festlegung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung zu leisten und zur Lösung weiterer politisch-operativer Aufgaben Staatssicherheit beizutragen. Insbesondere die Erfüllung der Beweis-führungsaufgaben des einzelnen Ermittlungsverfahrens erfordert zwingend die Unterstützung durch politisch-operative Diensteinheiten.