Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 653

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 653 (NW ZK SED DDR 1965, S. 653); Ständig auf der Tagesordnung: Der schnellen Entwicklung unserer chemischen Industrie wird allerorts große Bedeutung beigemessen. Einer der wichtigsten Chemiebetriebe im Industriezweig Plastverarbeitung ist der VEB Preßstoffwerk „Dr. Erani“ in Spremberg. Allein an der stürmischen Aufwärtsentwicklung dieses Betriebes in den vergangenen Jahren und an seiner großartigen Perspektive läßt sich die volkswirtschaftliche Bedeutung der chemischen Industrie gut demonstrieren. In den vergangenen ' sechs Jahren hat sich die Produktion des VEB Preßstoffwerk verdreifacht. Bis 1970 soll die Pro-Kopf-Leistung um 300 Prozent steigen, während sich die Exportproduktion von den in diesem Betrieb gefertigten Erzeugnissen bei hoher Exportrentabilität auf 250 Prozent erhöhen wird. Die wichtigsten Produkte sind Sprelacart, preß-vergütete Hartfaserplatten und Gleitlagererzeugnisse. Aus dieser kurzen Charakterisierung des Betriebes und seiner Aufgaben ergeben sich naturgemäß auch die politisch-ideologischen und die ökonomischen Aufgaben. Die erfolgreiche Erfüllung des Perspektivplanprogramms steht oder fällt mit der Einbeziehung aller Betriebsangehörigen in die Lösung der Aufgaben. Und gerade dabei tauchen Probleme auf, die zu meistern nicht immer einfach ist. Bei der Diskussion zur Ausarbeitung der Perspektive war diese Gegenstand einer breiten Aussprache in Partei- und Gewerkschaftsgruppenversammlungen. Zu ihrer Vorbereitung gab es zahlreiche Seminare und Vorträge, in denen, ausgehend von den Beschlüssen der Partei, die Aufgaben und Ziele des Perspektivplanes erläutert wurden. So hielt zum Beispiel der Technische Direktor des Betriebes, Genosse Heinrich Till, einen Vortrag vor Angestellten und Arbeitern, in dem er mit Film, Lichtbildern und Zeichnungen die Perspektive erläuterte. Ähnliche Aufgaben hatten der BPO-Sekretär, Genosse Walter Jainsch, der mit den APO-Sekretären ein Seminar durchführte, und der Investlei-ter, der parteilose Kollege und Verdiente Techniker des Volkes Hans Morling. Im Verlauf der Vorbereitung und Durchführung der Partei- und Gewerkschaftswahlen spielte die Diskussion um die Perspektive des Betriebes ebenfalls eine wesentliche Rolle. Wie weiter bis 1970? In Auswertung all dieser Beratungen wurden auf Empfehlung der Parteileitung durch den Werkdirektor und seine Mitarbeiter 14 Arbeitsgruppen gebildet, in denen etwa 70 Betriebsangehörige aus den verschiedensten Abteilungen tätig waren. Ihre Aufgabe bestand darin, spezifische Probleme des Perspektivplanes zu untersuchen. Dabei ging es unter anderem um die Qualifizierung der Werktätigen, die Durchsetzung von Rationalisierungsmaßnahmen, die Entwicklung der sozialistischen Brigaden und der Gemeinschaftsarbeit und um die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen. Diese 14 Arbeitsgruppen berieten mit den Kollegen aus den Abteilungen, bezogen sie aktiv in die Ausarbeitung des Perspektivplanes mit ein und griffen zahlreiche gute Vorschläge der Werktätigen auf. Dafür ein Beispiel: Genosse Ingenieur Kurt Kupke und die parteilosen Kollegen Ingenieur Hans-Joachim Eberle und Meister Max Wendlandt bildeten eine solche Arbeitsgruppe. Sie setzten sich das Ziel, die Leistung einer bestimmten Maschine um 200 t jährlich zu erhöhen. Diese Arbeitsgruppe hat ihre Aufgabe vorbildlich erfüllt. Durch die erhöhte Kapazität der Maschine wird nunmehr jährlich ein ökonomischer Nutzen von 102 000 MDN erreicht. 6000 MDN werden an Löhnen und 96 000 MDN an Lösungsmitteln eingespart. Die Parteileitung ließ sich von den jeweiligen Leitern der Arbeitsgruppen über den Werkdirektor Bericht zum Stand ihrer Arbeiten geben. Nach Erfüllung der Aufgaben wurden die Arbeitsgruppen aufgelöst und neue mit anderen Aufgaben gebildet. Hier hat sich die enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern unserer Partei und parteilosen Werktätigen sehr fruchtbringend ausgewirkt. In der Vergangenheit gab es wiederholt heftige und berechtigte Kritiken wegen der schleppenden Bearbeitung der Neuerervorschläge, die mitunter bis zu 26 Wochen in der Realisierung verzögert wurden. Hier machte sich die 669;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 653 (NW ZK SED DDR 1965, S. 653) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 653 (NW ZK SED DDR 1965, S. 653)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie über die operative Personenkontrolle. Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Durchführung von Sicne rhe.itsüberprüf ungen, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Einschätzung der Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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