Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 635

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 635 (NW ZK SED DDR 1965, S. 635); dargelegt hatte. Sicherlich sind die Bemühungen des Parteisekretärs gutzuheißen, Wege zu suchen, wie den Genossen am wirksamsten geholfen werden kann. Politische Fragen in der Mitgliederversammlung diskutieren Aber geht es in diesem Fall denn nur um eine persönliche Angelegenheit, die man -sonst im engeren Kreis zu behandeln pflegt? Hier geht- es doch eindeutig um ideologische Klarheit in Grundfragen. Das geht nicht nur diesen einen Genossen an, sondern ist Sadie aller Parteimitglieder. Solche Fragen gehören in die Mitgliederversammlung. Dort müssen sie erörtert und geklärt werden, und zwar so, daß nicht der Genosse X, sondern eben das Problem im Mittelpunkt steht, weil dadurch die Auffassungen auch der anderen Genossen gefestigt und ihre Argumentation bereichert werden. Dann wird nicht nur der einzelne, sondern das gesamte Kollektiv den Nutzen haben und politisch wachsen. Die Wende in der politisch-ideologischen Arbeit mit den Menschen, die bereits das 7. Plenum des Zentralkomitees von allen Parteiorganisationen forderte, beginnt doch bei der politischen Arbeit mit allen Parteimitgliedern, sie muß vor allem in der Mitgliederversammlung vollzogen werden. In vielen Parteiorganisationen wurden dabei bereits gute Fortschritte gemacht. Sie gehen davon aus, daß die Parteimitglieder für eine wirkungsvolle Überzeugungsarbeit unter den Werktätigen in erster Linie selbst Klarheit über die Grundfragen des umfassenden Aufbaus des Sozialismus und der Strategie und Taktik der Partei zur Sicherung des Friedens und zur Lösung der nationalen Frage erlangen müssen. Die Parteileitungen bemühen sich, die politisch-ideologischen Fragen in engem Zusammenhang mit den Aufgaben ihres Betriebes darzulegen, schätzen dabei die Situation des Betriebes, der Abteilung und den politischen Bewußtseinsstand der Werktätigen ein, arbeiten die Argumentationen aus und organisieren die Durchführung der nächsten Aufgaben. In der Gesamtmitgliederversammlung der Berliner Werkzeugmaschinenfabrik, die den „Startschuß für die umfassende Diskussion über das Manifest der Volkskammer und die gründliche Auswertung des 9. Plenums*4 gab, schätzte die Parteileitung ein, daß der Inhalt der politischen Diskussionen im Betrieb von den Genossen bestimmt wird. Sie forderte aber auch die Genossen auf, bei der weiteren politisch-ideologischen Arbeit unter den Kollegen nicht an der Oberfläche zu bleiben. Das Rüstzeug dazu müßten sich die Genossen in den Parteiversammlungen aneignen. Das heißt, die Mitgliederversammlungen müssen den Genossen helfen, in den Meinungen und Auffassungen der Kollegen deren ideologische Ursachen zu erkennen, um in der Lage zu sein, auf ihr Denken, auf die Bildung und Festigung ihres Klassen bewußtsei ns Einfluß zu nehmen. Was das für die Parteileitungen bedeutet, darauf weist der Beschluß des Politbüros vom 23. Februar 19651) „Für eine neue Qualität der politisch-ideologischen Arbeit mit den Menschen“ erneut hin: „Auf der Grundlage der konkreten Kenntnis der Fragen und Probleme, die die Mitglieder der Partei bewegen, und der Bewußtseinsentwicklung der Werktätigen sichern die Leitungen der Grundorganisationen, daß die auftretenden Fragen und Probleme in den Mitgliederversammlungen diskutiert und die Mitglieder zur Beantwortung der. Fragen der Werktätigen in vielfältiger Form befähigt werden.44 Die Mitgliederversammlung der Abteilungsparteiorganisation I im Werk für Signal- und Sicherungstechnik Berlin zeigte, daß Versammlungen interessant und für jeden Genossen von Nutzen sein können. Im Referat war als erste Auswertung der 9. Tagung des ZK die nationale Mission der DDR und der Friedenskräfte Westdeutschlands dargelegt worden. Dabei nannte der Parteisekretär einige Fragen, die in den Diskussionen von Kollegen vorgebracht wurden und von den Parteimitgliedern beantwortet werden müssen. Er 651 Siehe „Neuer Weg“ Heft 7/65;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.