Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 634

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 634 (NW ZK SED DDR 1965, S. 634); mitberaten und mitbestimmen. Sie sollen mithelfen bei der Klärung der Probleme, um selbst größeres Verständnis über die Politik der Partei zu bekommen, denn dann erst sind sie in der Lage, den Parteilosen die Beschlüsse des ZK zu erklären und für ihre Durchführung zu kämpfen. Sie sollen auf der Mitglieder Versammlung darüber berichten, wie sie ihre Partei-aufgaben erfüllt haben, wieweit die Parteilosen die Politik der Partei verstehen, und sollen sich Rat holen, wenn sie ihn brauchen. Mitgliederversammlung mit den Genossen vorbereiten Die Mitglieder und Kandidaten müssen für die Versammlung vorbereitet sein. Die Parteileitung muß es verstehen, die Zusammenhänge der Politik der Partei mit den jeweiligen Aufgaben der Parteiorganisation verständlich und überzeugend darzulegen. Dabei kommt es besonders darauf an, immer von dem Wissen und den Kenntnissen aller Genossen der Grundorganisation auszugehen und ihre Kritik und ihre Vorschläge zu beachten. Deshalb ist die Arbeit in den Parteigruppen die beste Voraussetzung für eine interessante Mitgliederversammlung. Die Parteileitung lernt hier die Meinungen der Genossen und durch sie die Auffassungen der Kollegen kennen, hat also eine reale Grundlage für die Einschätzung der Lage im Betrieb. Andererseits erhält der einzelne Genosse Hinweise, wie er sich durch Studium von Materialien auf die Mitgliederversammlung vorbereiten muß. Aber war denn damit nun alles ausgesprochen, was die Genossen in dieser Zusammenkunft bewegte? Nein! Das wußte auch die Parteileitung. Da war zum Beispiel jener Genosse aus dem Prüffeld, der einige Tage zuvor in der Unterhaltung mit dem Parteisekretär gesagt hatte, daß er die Maßnahmen von Partei und Regierung zum Schutze unserer Staatsgrenzen nicht für richtig fände. Warum jedoch schwieg er in der Mitgliederversammlung? Wollte er diese Meinung als Geheimnis gewahrt wissen? Vielleicht ist es gar nicht mal sein Verschulden, diese für die ökonomische und politische Festigung unserer Republik so wichtige Maßnahme noch nicht begriffen zu haben? Nicht ohne Grund hat die Parteiführung bereits vor Monaten die leitenden Parteiorgane verpflichtet, der Klärung der aktuellen Probleme und der politisch-ideologischen Erziehung in den Grundorganisationen mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Wahrscheinlich ließen die früheren Mitgliederversammlungen auch in dieser APO eine systematische politisch-ideologische Erziehung unter den Genossen vermissen. Aber auch der Parteisekretär vermied es, darüber zu sprechen. Warum? Ist. die Parteiversammlung nicht der Ort, wo solche hochwichtigen Fragen gemeinsam beraten, wo die Parteibeschlüsse erläutert werden? Es ist anzuerkennen: Die Parteileitung dieser APO. besonders ihr Sekretär, hat den festen Willen, alles wegzuräumen, was ein aktives und interessantes Parteileben hemmt. Darum die ,,Nachhole“-Versammlung und die offene Diskussion über die bisherigen Mängel in der Leitungstätigkeit. Selbstverständlich wollen die Genossen der Parteileitung ebenso auch die ideologischen Unklarheiten in der Parteiorganisation beseitigen, wollen auch den Genossen aus dem Prüffeld überzeugen, daß die Sicherung der Staatsgrenze zum NATO-Stützpunkt Westberlin notwendig war und eine wichtige Voraussetzung für die Erhaltung des Friedens ist. Doch soll man damit in die Mitgliederversammlung gehen oder mit dem Genossen darüber in der Parteileitung diskutieren überlegte der Parteisekretär. Ihm ist nichts daran gelegen, einen Genossen auf Grund seiner Unklarheiten in der Rolle eines „Angeklagten“ zu sehen, zumal dieser seine Meinung ihm persönlich 650;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für die Schädigung der den Mißbrauch, die Ausnutzung und die Einbeziehung von Bürgern der in die Feindtätigkeit vorbeugend zu beseitigen sind.