Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 614

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 614 (NW ZK SED DDR 1965, S. 614); Zu erwarten ist, daß in jeder Mitgliederversammlung Rechenschaft über die Anwesenheit jedes einzelnen Mitgliedes gegeben und überlegt wird, was zu tun ist, um die säumigen Genossen zu aktivieren. Sei es durch das persönliche Gespräch, sei es, daß man sich in der Parteigruppe oder auch in der Leitung mit ihnen zusammensetzt. Der Zweck wird in jedem Fall der gleiche sein: Auf die Genossen einzuwirken und zu erfahren, weshalb nicht auch sie den Pflichten eines Parteimitgliedes voll naehkommen. Zum Inhalt der Versammlung Die Leitung wird in diesem Zusammenhang auch fragen und prüfen müssen, ob zum Beispiel die ungenügende Teilnahme an lyiitgliederver-samml ungen nicht vielleicht auch auf die Mitgliederversammlungen selbst zurückzuführen ist. Sicher, die Mitgliederversammlung zum 9. Plenum in Golzow gab den Genossen einiges. Sie hätte ihnen aber sicher noch mehr geben können, wenn von vornherein nicht einiges durcheinandergegangen wäre. Die Kreisleitung orientierte die Grundorganisation, das heißt auch die Golzower Genossen auf die Durchführung der Mitgliederversammlung zum 9. Plenum. Die Parteileitung beschloß den Termin. Der Sekretär der Grundorganisation nahm an der Anleitung teil, die von der Kreisleitung durchgeführt wurde. Inzwischen benannte die Bezirksleitung der Partei für die Grundorganisation in Golzow einen Referenten, der auch zur Versammlung erschien. Das alles ist richtig und notwendig. Der Erfolg aber wird beeinträchtigt, wenn alles unabhängig voneinander erfolgt, wenn zwischen der Parteilei- tung und dem Referenten vor der Versammlung keine Absprache erfolgt, wenn die Kreisleitung über den Einsatz des Referenten nichts weiß, der Parteiorganisation nichts mittedlt und dergleichen mehr. Der Referent in Golzow blieb im wesentlichen sich selbst überlassen, die richtige Vorbereitung der Mitgliederversammlung fehlte. Sie fehlte um so mehr, als die Parteileitung versäumte, vor der Mitgliederversammlung die Lage im Ort zu analysieren, um Fragen und Argumente zu werten, die für die Mitgliederversammlung von Bedeutung sein können. Wie sollte jede Mitgliederversammlung vorbereitet werden? Im Beschluß des Politbüros zur politisch-ideologischen Arbeit heißt es: „Auf der Grundlage der konkreten Kenntnis der Fragen und Probleme, die die Mitglieder der Partei bewegen, und der systematischen Einschätzung des Standes der Bewußtseinsentwicklung der Werktätigen sichern die Leitungen der Grundorganisationen, daß die auftretenden Fragen und Probleme in den Mitgliederversammlungen diskutiert und die Mitglieder zur Beantwortung der Fragen der Werktätigen in vielfältiger Form befähigt werden. Das Niveau und die Wirksamkeit der Parteiarbeit werden entscheidend durch die aktive Einbeziehung aller Mitglieder in die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen und durch eine zielstrebige Tätigkeit in den Parteigruppen und APO bestimmt.“ Damit ist gesagt, was zu tun und was zu beachten ist, und daraus ergibt sich dann auch, in welchen Zusammenhang die einzelnen Fragen mit den Parteibeschlüssen gestellt werden müssen. Das ermöglicht, sich vorher zu überlegen, wie die einzelnen Fragen grundsätzlich, das heißt theoretisch zu klären sind und welches Faktenmaterial dazu benötigt wird, um die Argumente noch überzeugungskräftiger zu machen. Eine derartige vorbereitende Arbeit der Parteileitung garantiert, daß die Mitgliederversammlungen interessant und kämpferisch werden und damit den Genossen viel geben. Ein Beispiel Wir können uns vorstellen, daß zum Beispiel die Frage der Aggressivität des westdeutschen Imperialismus in der Golzower Mitgliederversammlung überzeugender hätte behandelt werden müssen. Im wesentlichen hatte man sich in der Diskussion darauf beschränkt, auf ein Zitat von Karl Marx zu verweisen, wonach der Kapitalist unberechenbar wird, wenn er nicht 300 Prozent Profit realisieren kann. Kann das allein genügen, um die Aggressivität des westdeutschen Militarismus und Imperialismus nachzuweisen? Dazu gehört mehr. Es ist richtig, von der marxistischen Theorie auszugehen. Doch dabei soll und muß vor allem das ökonomische Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung im Kapitalismus beachtet werden, an dem sich die Tendenz zum Krieg und die Entstehung der Kriege im Kapitalismus eindeutig beweisen läßt. Dabei muß genauso die Wut des Imperialismus über die Entwicklung des sozialistischen Weltsystems und sein Bemühen gesehen werden, die weitere Festigung der sozialistischen Staaten zu verhindern und die imperialistischen Positionen in der Welt zu verteidigen. Hinzu kommen Tatsachen zum westdeutschen Militarismus, zum Neonazis- 630;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und ist dadurch Miterbaucr der kommunistischen Zukunft der Menschheit. Die Jugend der wächst in einer Zeit auf, in der die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungs-möglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig.