Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 523

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 523 (NW ZK SED DDR 1965, S. 523); Systematische Qualifizierung der Parteikader Uber einige Aufgaben der Bildungsstätten Im Beschluß des Politbüros vom 23. Februar 1965 „Für eine neue Qualität der politisch-ideologischen Arbeit mit den Menschen“1) werden die Maßnahmen und Wege gezeigt, wie in den Mitgliederversammlungen, in der Parteischulung und in der Arbeit unter allen Werktätigen die vom 7. Plenum des Zentralkomitees geforderte Wende in der politisch-ideologischen Arbeit konkret vollzogen werden muß. Um diese Wende herbeizuführen, müssen in allererster Linie die Parteileitungsmitglieder, die Propagandisten und Agitatoren mit einem fundierten Wissen über die Grundfragen des umfassenden Aufbaus des Sozialismus und die Strategie und Taktik unserer Partei zur Sicherung des Friedens und zur Lösung der nationalen Fragen ausgerüstet werden. Die systematische Qualifizierung der Kader der Partei, der Propagandisten und Agitatoren aktiv und in vielfältiger Form zu unterstützen, ist eine der wichtigsten Aufgaben, die die Bildungsstätten der Partei zu erfüllen haben. Sekretariate sind verantwortlich Im Beschluß des Sekretariats des ZK vom 19. November 1984 über „Die Aufgaben und die Arbeitsweise der Bildungsstätten der Partei im System der Propagandaarbeit“* 2) wird gesagt, daß die Bildungsstätten Instrumente der Bezirks- und Kreisleitungen zur Qualifizierung der Parteikader, vor allem der Propagandisten und h Abgedruckt im „Neuen Weg“, Nr. 8 1965 2) Abgedruckt im „Neuen Weg“, Nr. 1/1965 Agitatoren, sind. Diese Organe sind auch dafür verantwortlich, daß die Bildungsstätten ihre Aufgaben erfüllen. Die Hauptaufgabe ist, so heißt es in dem Beschluß, „ausgehend vom Programm der Partei und den Beschlüssen des Zentralkomitees der SED, allen auf ideologischem Gebiet tätigen Kadern der Partei tiefere marxistisch-leninistische Kenntnisse zu vermitteln, die sie befähigen, die neuen Aufgaben und Probleme der gesellschaftlichen Entwicklung überzeugend und wirksam vor den verschiedenen Schichten der Bevölkerung darzulegen“. Die Sekretariate beraten und beschließen die Aufgaben der Bildungsstätte. Sie sind für die einheitliche Führung der politisch-ideologischen Arbeit verantwortlich, und durch sie ist auch mit Hilfe der Abteilung Agitation und Propaganda die Arbeit der Bildungsstätten straff zu leiten. Die Erfahrungen zeigen, daß die Bildungsstätten dort am besten arbeiten, wo die Sekretariate dieser Verantwortung voll gerecht werden. So hat beispielsweise das Sekretariat der Stadtleitung Karl-Marx-Stadt begonnen, auf der Grundlage des Planes der politischen Massenarbeit die Tätigkeit der Bildungsstätte planmäßiger und zielstrebiger zu gestalten. Der Plan der Bildungsstätte ist Bestandteil des Planes der politischen Massenarbeit. In ihm ist festgelegt, wie die Bildungsstätte die Parteikader mit neuen Problemen und aktuellen Ereignissen vertraut macht. In einer Reihe von Kreisleitungen jedoch leiten die Sekretariate die Arbeit der Bildungsstätte noch nicht so, wie es der Beschluß des Sekretariats des ZK vom 19. November 1964 vorsieht. Es kann zum Beispiel nicht Aufgabe der Bildungsstätte sein, solche Themen wie „Die Hygiene der Rinderhaltung in Großviehställen“, „Die Aufgaben bei der Senkung der Ferkelsterblichkeit“ oder „Wie muß eine richtige Fut ter Wirtschaft in der LPG organisiert werden“ zu behandeln. Solche und ähnliche Themen sind zweifellos von großer Bedeutung, behandelt werden müssen sie aber von den Organisationen und Institutionen, die dafür verantwortlich sind. Die Bildungsstätte ist kein Organ zur allgemein-fachlichen Ausbildung, sondern zur marxistisch-lem nistischen Qualifizierung der Kader der Partei, der Propagandisten und Agitatoren. Eine andere Erscheinung ist, den Bildungsstätten die ganze Verantwortung dafür zu übertragen, daß die Pläne der politischen Massenarbeit ausgearbeitet und verwirklicht werden. Auch dies entspricht nicht dem Beschluß über die Arbeit der Bildungsstätten. Wie eine Bildungsstätte die im Beschluß des Sekretariats des ZK genannten Aufgaben erfolgreich verwirklicht, zeigen die Erfahrungen der Bildungsstätte der Stadtleitung Dresden. Im Mittelpunkt ihrer Tätigkeit steht die systematische und zielgerichtete marxistische Qualifizierung der Parteikader. In vielfältigen Formen macht sie leitende Funktionäre der Partei und der gesellschaftlichen Organisationen, Propa- 539;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.