Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 522

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 522 (NW ZK SED DDR 1965, S. 522); lieh und prinzipiell über das Problem der Arbeit mit den Menschen und der Sorge um den Menschen in unserem Staat zu sprechen. Solche krassen Verstöße gegen die Prinzipien der Poli- Aber immer noch gibt es Anlaß zu Klagen. Allein bei der Kreisleitung Hohenstein-Ernstthal beschwerten sich 41 Bürger hauptsächlich über die Arbeitsweise der staatlichen Organe. Es ging dabei u. a. um Entscheidungen über Wohnungsprobleme, über Fragen des Handels, der Nichtbearbeitung von Verbesserungsvorschlägen. Bei der Eingabenanalyse stellte die Kreisleitung fest, daß viele Eingaben das Wohnungswesen betrafen. Waren im Jahre 1963 von den gesamten Eingaben, Hinweisen und Beschwerden im Kreis 19,7 Prozent Fragen der Wohnraumlenkung, so stieg die Zahl im Jahre 1964 auf 28 Prozent. Den Anteil von Eingaben zu Wohnungsfragen an zentrale staatliche Organe, wie zum Beispiel an den Staatsrat, an den Minis terrât, hinzugerechnet, sind es sogar 52 Prozent. Das veranlaßte die Kreisleitung, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die in Zusammenarbeit mit der ständigen Kommission des Kreistages die Wohnraumlenkung, den Zustand der Wohnungen, die Werterhaltung und die Ermittlung von Wohnraum-reserven unter den gegebenen Möglichkeiten untersuchte. Im Ergebnis dieser Untersuchung machte die Arbeitsgruppe der Kreisleitung und den staatlichen Organen Vorschläge, wie die Arbeit im Wohnungswesen verbessert werden muß. Sie schlug vor, in der politischen Massenarbeit der Be- tik unserer Partei und unseres Staates gehören bei uns dank der gewissenhaften, sozialistischen Arbeitsweise des allergrößten Teils der Mitarbeiter staatlicher Organe zu den Seltenheiten. völkerung ein klares Bild über die Wohnraumlage zu vermitteln und dafür zu sorgen, daß der Wohnraum gerecht verteilt, der Um- und Ausbau von Wohnungen beschleunigt und mit Hilfe von Reparaturbrigaden aus der Bevölkerung werterhaltende Arbeit geleistet wird. Mängel können immer wieder auf treten, wenn von den Fachabteilungen die Beschwerden nicht gründlich auf ihre Ursachen unter sucht werden, keine generelle Veränderung der kritisierten Zustände erfolgt und die Beantwortung wichtiger Eingaben nicht öffentlich geschieht, so daß dadurch immer wieder der Boden für neue Beschwerden geschaffen wird. Der Einsatz der Arbeitsgruppe machte sichtbar, daß viele Wohnraumprobleme erfolgreich gelöst werden können, wenn mit Hilfe aller gesellschaftlichen Organisationen eine intensive Aufklärungsarbeit unter der Bevölkerung geleistet und viele Bürger zur Mitarbeit beim Um- und Ausbau, bei der Durchführung von Reparaturen und bei der gerechten Verteilung des Wohnraumes gewonnen werden. Die Kreisleitung war deshalb in den letzten Wochen bemüht, in der Presse, in Versammlungen, Aussprachen und Foren mit den verschiedenen Bevölkerungsschichten wichtige Anfragen und Vorschläge von Bürgern zu behan- deln, damit alle Bürger, die sich mit dem gleichen Problem beschäftigen, eine Antwort erhalten und nicht erst zur schriftlichen Beschwerde greifen müssen. Auch die Parteileitung beim Rat. des Kreises macht Anstrengungen, sich besonders in den Mitgliederversammlungen mit dem falschen Verhalten von Mitarbeitern des Staatsapparates auseinanderzusetzen und solche Mängel zu. überwinden. Die meisten Mitarbeiter begnügen sich heute nicht mehr mit einer schriftlichen Beantwortung der Fragen und Kritiken, sondern besuchen die Bürger und klären an Ort und Stelle viele Probleme. Auch die vierteljährliche Kontrolle durch den Rat und die halbjährliche Behandlung der Eingabenanalysen im Kreistag werden eingehalten. Diese Methoden können jedoch nur voll wirksam werden, wenn alle Mitarbeiter wirklich entsprechend den Beschlüssen des 7. Plenums und des Erlasses des Staatsrates mit den Menschen arbeiten, ihre Eingaben richtig behandeln und vor allem mit Hilfe der Abgeordneten der Bevölkerung in regelmäßigen Sprechstunden Antwort auf ihre Fragen gegeben wird. Aus den angeführten Beispielen ist ersichtlich, wie notwendig es ist, daß alle Kreisleitungen den Eingaben der Bevölkerung eine größere Beachtung schenken. In den Kreisen, in denen das geschieht, gewinnen die Partei- und die Staatsorgane an Autorität, und die sozialistische Demokratie wird gefestigt. Die Menschen werden mit noch größerer Initiative die politischen und ökonomischen Aufgaben beim umfassenden Aufbau des Sozialismus in der DDR lösen. Robert Knoll Sie machen ökonomische und politische Schwerpunkte sichtbar 538;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die revanchistische These von der deutschen Nation die Inanspruchnahme von Staatsbürgern der als Staats bürger der durch die Ermittlung und Erfassung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle forderte -,sie darf nicht losgelöst von der politisch-operativen Lage, von den politisch-operativen Schwe?-punktbereichen und politisch-operativen Schwerpunkten, von, der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge und OPK. iQj iä den sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung für den konkreten Verant- wortungsbereich ergebenden perspektivischen Sicherheilserfordernissen sowie den anderen polilisch-öperafiven Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.