Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 512

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 512 (NW ZK SED DDR 1965, S. 512); Sf ПИТЧі f# 5.1 Us-" Die Genossen des Sekretariats der Kreisleitung Sternberg schlußfolgerten aus den Parteiwahlen, der Anleitung der Grundorganisationen mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Dabei soll den Grundorganisationen der LPG, die sich als Schwerpunkt herausgestellt haben, d. h. der LPG mit noch niedrigem Produktionsniveau, besonders geholfen werden. Das 9. Plenum des Zentralkomitees hat festgestellt, daß sich im vergangenen Jahr die Anzahl der im Produktionsniveau zurückgebliebenen LPG weiter verringert hat. Waren es 1963 noch 1500, so sind es jetzt nur noch 744 LPG, die staatliche Überbrückungskredite in Anspruch nehmen. Das Plenum hat die Aufgabe gestellt, in den LPG, die seit Jahren in ihrer Entwicklung stagnieren und in denen die Hektarleistungen wesentlich gesteigert werden können, die Produktionsreserven zu erschließen. Wie notwendig entsprechende Schlußfolgerungen im Kreis Sternberg sind, zeigt die Lage im Kreis. Obwohl zum Beispiel 1964 der Plan der tierischen Produktion insgesamt erfüllt wurde, obwohl in diesem Jahr eine große Zuwachsrate in der landwirtschaft- lichen Produktion geplant ist, kann noch nicht davon gesprochen werden, daß die vorhandenen Produktionsmöglichkeiten auch nur annähernd ausgenutzt werden. Es gibt Genossenschaften mit noch sehr niedrigem Produktionsniveau. Ihre Vorstände und die Grundorganisationen sind zur Zeit noch nicht in der Lage, diese Genossenschaften schnell an die fortgeschrittenen heranzuführen. Sie haben viele Probleme, mit denen sie allein nicht fertig werden. Zu diesen Genossenschaften gehört die LPG Typ III in M a n к m о о s. Sie hat niedrige Erträge in der Feld- und Vieh Wirtschaft, hohe Kosten Reicht die gegenwärtige Hilfe für die Leitung dieser Genossenschaft und für die Grundorganisation aus, um noch in diesem Jahr zur Anwendung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung, zu einem Umschwung in der Parteiarbeit und damit zur Veränderung der Lage in dieser LPG zu kommen? Entsprechend den Festlegungen der Kreisleitung wurden nach Mankmoos junge befä- und geringe Einnahmen und benötigt staatiiche Überb rük-kungskredite. So betrug zum Beispiel 1964 die Milchproduktion je Kuh 2278 kg und je Hektar 322 kg. Von einer Anwendung der Grundsätze der sozialistischen Betriebswirtschaft kann noch keine Rede sein. Die Grundorganisation der Partei wird ihrer führenden Rolle noch nicht gerecht. Sie hat große Schwierigkeiten, die politische Massenarbeit zu organisieren, um alle Mitglieder der Genossenschaft in den Kampf zu führen, damit die Produktionsmöglichkeiten ausgenutzt und hohe Produktionsergebnisse erzielt werden. higte Kader delegiert. Die Produktionsleitung hat dort geholfen, ein Programm auszuarbeiten, in dem festgelegt ist, wie sich die LPG im Jahre 1965 und in den nächsten Jahren entwickeln wird. Das Programm orientiert darauf, die Bodenfruchtbarkeit zu verbessern, die Futterproduktion erheblich zu erhöhen sowie die Milch- und Schweinefleischproduktion zu steigern und den Kuhbestand zu erweitern. Genügen die bisherigen Maßnahmen? (Fortsetzung von Seite 527) Unterstützung. In diesem Falle wäre es gut gewesen, neben prinzipiellen Hinweisen auch einige Einzelheiten über die rechtliche Situation Westberlins, über die Ursachen der Spaltung Berlins und über die geschichtliche Entwicklung seit der Spaltung den Grundorganisationen zu vermitteln. Solch ein zusammengefaßtes Material wäre sehr nützlich gewesen. Die ideologische Anleitung durch die Kreisleitung und die Unterstützung mit zusammengefaßten Materialien ist schon deshalb so notwendig, weil alle Leitungsmitglieder am Tage an ihrem Platz in der Produktion arbeiten, also kaum Zeit haben, sofort alles gründlich zu durchdenken. Abends fällt es uns oft schwer, sich noch zu konzentrieren und (Fortsetzung auf Seite 529) 528;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.