Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 50

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 50 (NW ZK SED DDR 1965, S. 50); Schritte zu tun zur Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes und der Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse, insbesondere der führenden Zweige der Volkswirtschaft, in der Technologie ihrer Herstellung und der Senkung der Kosten. Es geht um eine hohe Arbeitsproduktivität und darum, die Rationalisierung der Produktions- und Verwaltungstätigkeit zielstrebig durchzusetzen. Im Jahre 1965 wollen wir entscheidende Fortschritte zur Sicherung eines ausreichenden Vorlaufes der Forschung und Entwicklung für die Produktion erreichen und bei den Investitionen den wissenschaftlich-technischen Höchststand garantieren. Je weiter wir bei der Durchsetzung des neuen ökonomischen Systems vorankommen, desto höhere Anforderungen werden an die wissenschaftliche Führungstätigkeit gestellt. Auf dem Plenum wurde davon gesprochen, daß es jetzt darauf ankommt, alle industriellen Prozesse „ökonomisch zu durchdringen“, um sie zu beherrschen. Über diesen Gedanken lohnt es nachzudenken, denn wir werden die mit der weiteren Entwicklung der Produktivkräfte immer komplizierter werdenden Vorgänge in der materiellen Produktion nicht erfolgreich meistern können, wenn wir uns diese Fertigkeit nicht aneignen. ★ Das sind große und nicht leicht zu lösende Aufgaben, die hohe Anforderungen an die Leitungen und die politisch-ideologische Führungstätigkeit unserer Grundorganisationen stellen. Das Studium der Materialien des 7. Plenums verbindet sich mit der Vorbereitung der Parteiwahlen, das heißt mit der Rechenschaftslegung der Leitungen vor dem Forum der Parteimitgliedschaft. Es ist klar, daß es dabei um eine sorgfältige Analyse der Parteiarbeit geht, gemessen an den ökonomischen Ergebnissen ebenso wie an dem erreichten Niveau in der Bewußtseinsentwicklung der Menschen, für deren politische und ideologische Führung die jeweilige Grundorganisation die Verantwortung trägt. Gerade die Zeit der Vorbereitung auf die Neuwahl der Leitungen ist vorzüglich dazu geeignet, die eigenen Kräfte einzuschätzen, die den Kampf um die erfolgreiche Erfüllung der Planziele 1965 politisch, ideologisch und ökonomisch führen müssen. Die Parteileitungen werden sich, nachdem sie sich mit den Planaufgaben ihres Betriebes für das Jahr 1965 vertraut gemacht haben, folgende Fragen vorlegen: Wie werden die Beschlüsse der Partei im Kampf um die ökonomischen Ziele von den verantwortlichen Leitern, von den Mitgliedern unserer Partei, täglich in die Praxis umgesetzt? Wird der Kampf um den wissenschaftlich-technischen Höchststand der Erzeugnisse, um die Einführung moderner Technologien zur Erreichung einer hohen Arbeitsproduktivität und niedriger Selbstkosten von den Genossen mit der Hartnäckigkeit und Energie geführt, die erforderlich ist, um die von der Partei gewiesenen und im Plan fixierten Ziele zu erreichen und, wo möglich, zu übertreffen? Versteht es die Grundorganisation und ihre Leitung bereits, alle gesellschaftlichen Kräfte im Betrieb auf die ökonomischen Hauptfragen zu konzentrieren, damit der sozialistische Massenwettbewerb, die Gemeinschaftsarbeit, die Neuererbewegung gut vorankommen, die Werktätigen das Wesen der ökonomischen Prozesse immer besser verstehen lernen und sich ihre Aktivität den größeren Aufgaben entsprechend erhöht? Wie steht es mit den Beziehungen der Parteiorganisation, eines jeden;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 50 (NW ZK SED DDR 1965, S. 50) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 50 (NW ZK SED DDR 1965, S. 50)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.

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