Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 481

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 481 (NW ZK SED DDR 1965, S. 481); Produktion ist ein möglichst hoher Profit, dazu dehnen die Kapitalisten soweit wie möglich die Produktion und die Ausbeutung der Arbeiterklasse aus. Damit der .Profit realisiert werden kann, muß jedoch die4 Produktion auf dem Markt verkauft werden, ; wo wiederum die Arbeiter und anderen Werktätigen die Hauptmasse der Käufer darstellen. Infolge der kapitalistischen Ausbeutung, der kapitalistischen Profitproduktion, bleibt jedoch die Kaufkraft der Massen und damit der Markt weit hinter der Produktion zurück, so daß periodisch der Widerspruch zwischen Produktion und Markt, die Unverkäuflichkeit, riesiger Wrarenmassen, offen, in Erscheinung tritt. 2. Diese Entwicklung wird durch die Investitionstätigkeit, durch die Errichtung großer, neuer Anlagen außerordentlich beeinflußt In der Periode des Aufschwungs werden neue Betriebe errichtet, vorhandene Betriebe erweitert und modernisiert. Solange diese Anlagetätigkeit stattfindet, gibt es eine große Nachfrage nach Maschinen, Baustoffen, Arbeitskräften usw., wodurch die konjunkturelle Entwicklung außerordentlich beschleunigt wird. Solange die neuen Anlagen nicht abgeschlossen sind, wird es zwar eine Nachfrage nach Produktionsmitteln, nach Maschinen, Baustoffen und Arbeitskräften geben, aber das Angebot an neuerzeugter Ware wesentlich langsamer erweitert. Dadurch tritt der Widerspruch zwischen Produktion und Markt lange nicht offen in Erscheinung. Im Gegenteil zeitweilig kann sogar die Nachfrage die Produktion übersteigen. Erst wenn einige große Teile der neuen Anlage fertiggestellt sind und die Produktion für den Markt aufnehmen, w7ird offensichtlich, daß die Kaufkraft der Massen nicht ausreicht. Tritt die Überproduktion immer mehr in Erscheinung, wird die Produktion eingeschränkt, so führt das dazu, daß die Investitionstätigkeit außerordentlich reduziert wird. Solange große Teile der Produktionskapazitäten brachliegen, hatten die Unternehmer keine Veranlassung, neue Betriebe zu errichten. Die Schwankungen in der Investitionstätigkeit und damit in der Produktion von Produktionsmitteln waren daher gewöhnlich weitaus stärker als die Schwankungen in der gesamten Wirtschaft. 3. Für die Lösung dieses Widerspruchs zwischen Produktion und Markt besitzt die Überproduktion skrise eine außerordentlich wichtige Funktion. Durch die Einschränkung der Produktion, den Sturz der Preise, das heißt durch die erzwungene Stilllegung und Vernichtung von Kapital, wird zeitweilig der Widerspruch zwischen Produktion und Markt gelöst, die Warenlager wer- den geleert und nach einer bestimmten Periode der Stagnation werden dadurch alle Voraussetzungen geschaffen, damit ein neuer Aufschwung, eine neue Konjunktur und die damit verbundene erneute Entwicklung und Verschärfung der Widersprüche beginnen kann. Das sind einige wenige der Faktoren, die dazu führen, daß die Entwicklung der kapitalistischen Wirtschaft in zyklischer Form erfolgt, in der sich Aufschwung, Konjunktur, Krise, Depression gesetzmäßig ablösen. Die Ursachen liegen im Wesen der kapitalistischen Wirtschaft, in der kapitalistischen Ausbeutung, in der Produktion um des Profits willen begründet. Welche Veränderungen werden durch den staatsmonopolistischen Kapitalismus herbeigefülirt? Offentsichtlich sind es vor allen Dingen drei entscheidende Faktoren, die auf den ökonomischen Zyklus einen Einfluß ausüben. 1. Mit Hilfe der staatsmonopolistischen Regulierung wird in vielfältiger Weise Einfluß auf die Entwicklung von Produktion und Markt ausgeübt. Einerseits wird der Widerspruch zwischen Produktion und Markt durch die infolge der technischen Revolution rasch ansteigende Produktion, durch die wTachsende Ausbeutung, durch die rasche Erhöhung der Profite vertieft. Andererseits werden die staatlichen Mittel und die hohen Profite dafür verwendet, um den kapitalistischen Markt auf Kosten der Gesellschaft zu stabilisieren und zu erweitern. Die Staatsausgaben in Westdeutschland betragen heute fast 50 Prozent des Nationaleinkommens. Jährlich werden mehr als 20 Milliarden D-Mark für die Rüstungsproduktion ausgegeben, 66 Prozent aller Bauten werden staatlich finanziert. Es existiert ein umfassendes System zur Finanzierung der Investitionen, des Waren- und Kapitalexports, die Entwicklung der Preise wird von den Monopolen mit Hilfe des Staates weitgehend gelenkt usw. All das bedeutet natürlich, daß wir es im modernen Kapitalismus nicht mehr mit einem völlig unbekannten, sich spontan entwickelnden Markt zu tun haben, wo sich erst nach Abschluß der Produktion beim Verkauf der Waren zeigt, ob zuviel oder zuwenig hergestellt wurde. Mit 150 Milliarden D-Mark Staatsausgaben ist es ohne weiteres möglich, auf die Entwicklung des Marktes Einfluß zu nehmen. Wenn ein großer Teil der Investitionen staatlich finanziert wird, so wird dadurch der Markt für Produktionsmittel wesentlich bestimmt. Die 497;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen.