Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 465

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 465 (NW ZK SED DDR 1965, S. 465); Leipziger Messe gezeigt hat, daß unsere Arbeiter, Techniker und Wissenschaftler in der Lage sind, bei verschiedenen Erzeugnissen rasch den Welthöchststand zu erreichen, wenn ihre Kraft auf die technisch-wissenschaftlichen Hauptaufgaben konzentriert ist, gibt es bei einigen Arbeitern und Angehörigen der technischen Intelligenz Zweifel an der Realität unserer wissenschaftlich-technischen Zielsetzung. Das erfordert, daß die Parteileitungen dieser Seite der Massenarbeit größere Bedeutung beimessen müssen und ihre Aufmerksamkeit mehr der Arbeit in den sozialistischen Brigaden und Arbeitsund Forschungsgemeinschaften zuwenden müssen. Es geht darum, die oft noch anzutreffende Unterschätzung der Forschung und Entwicklung, besonders bei Wirtschaftsfunktionären, zu überwinden und eine echte parteimäßige Hilfe bei der Beseitigung der Mängel in der Organisierung der wissenschaftlichen Arbeit zu geben. Das heißt, die Parteileitungen müssen in der Erziehungsarbeit der Wirtschaftsfunktionäre dahingehend wirken, daß diese nicht nur Aufgaben stellen und entsprechend verteilen, sondern auch dafür sorgen, daß die notwendigen Bedingungen und Voraussetzungen auch die materiellen für deren Erfüllung geschaffen werden. Das ist nicht schlechthin eine organisatorische Aufgabe, sondern eine der Vorbedingungen, die es dem Arbeiter, dem Ingenieur oder Wissenschaftler ermöglicht, aus seinen persönlichen Erfahrungen heraus und durch die tägliche Praxis selbst zu der Erkenntnis vorzustoßen, daß die gestellten Ziele real und erreichbar sind. Sozialistische Brigaden und Wettbewerb Auf vielen Berichtswahlversammlungen in den Betrieben der Industrie und Landwirtschaft wurden die Ergebnisse im sozialistischen Wettbewerb eingeschätzt. So konnten die Genossen der Parteiorganisation des Stickstoffwerkes Piesteritz nachweisen, daß durch die richtige Orientierung des sozialistischen Wettbewerbs und der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit auf den wissenschaftlich-technischen Vorlauf, auf gute Qualität und Senkung der Kosten bereits im ersten Quartal 1965 gute Ergebnisse erreicht wurden. Der Plan wurde in allen Kennziffern erfüllt und der Gewinn sogar mit 111,6 Prozent. Ähnliches konnten auch die Genossen im VEB Keramische Werke Hermsdorf und in vielen anderen Betrieben einschätzen. Aber auf den Berichtswahlversammlungen wurde von vielen Genossen auch kritisiert, daß die Parteileitungen die Arbeit in den sozialistischen Brigaden- vernachlässigen. Das hat dazu geführt, daß die Bildung neuer sozialistischer Brigaden stagniert bzw. bestehende Brigaden nicht mehr um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ kämpfen. Die Ursachen liegen vor allem darin, daß sich Wirtschaftsfunktionäre oft überheblich und arrogant gegenüber Arbeitern und Arbeitskollektiven verhalten. Die Bezirksleitung Dresden hat deshalb richtig gehandelt, als sie die vielfältigsten Kritiken auf den Berichtswahlversammlungen, vor allem die, die der Entwicklung der Initiative der Werktätigen und der Festigung der sozialistischen Demokratie im Wege stehende Mängel zum Gegenstand hatten, gründlich analysierte und nach einem exakten Plan die Beseitigung kritisierter Mängel durch leitende Staats- und Wirtschaftsfunktionäre sowie durch Parteileitungen kontrolliert. Das sollten auch alle Parteileitungen in den Grundorganisationen tun und besonders jetzt nach den Parteiwahlen die Arbeit mit den sozialistischen Brigaden und Arbeitsgemeinschaften gründlich einschätzen und im Zusammenhang mit den Gewerkschaftswahlen Schlußfolgerungen zur Belebung der Arbeit auf diesem Gebiet festlegen. Dabei kommt es besonders darauf an, den Wettbewerb und die Arbeit in den sozialistischen Gemeinschaften auf die Lösung der technisch-ökonomischen Aufgaben, vor allem auf diejenigen des Planes Neue Technik zu konzentrieren. Der sozialistische Wettbewerb muß vor allem darauf gerichtet werden, den Plan 1965 in allen seinen Teilen zu erfüllen und besonders die Erfüllung der Exportaufgaben zu gewährleisten. Einen vorrangigen Platz muß dabei die Erfüllung der Kennziffern Qualität, Kosten und Materialverbrauch einnehmen. Die Parteiwahlen haben gezeigt, daß die notwendige Breite und die entsprechenden ökonomischen Ergebnisse im Wettbewerb dann erreicht werden, wenn es die Parteileitungen verstehen, den Genossen in den Gewerkschaftsleitungen eine konkrete und kameradschaftliche Hilfe zu geben. Wie anders als dadurch, daß alle Mitglieder und Kandidaten der Partei selbst in den Gewerkschaftsgruppen und -Organisationen aktiv tätig sind, können die Beschlüsse von Partei und Regierung verwirklicht werden, erfüllen die Gewerkschaften als die größte Massenorganisation der Arbeiter- 481;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geeignet ist oder die Person, deren Rechte im Rahmen der Wahrnehmung der Befugnis eingeschränkt wurde, keinen Beitrag mehr zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.