Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 428

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 428 (NW ZK SED DDR 1965, S. 428); schäftigt bin.“ Er schimpft nicht auf seine Maschinen. Aber: „Seit drei Jahren fordern wir zwei, der Genosse Alfred Kanz und ich, sie sollen das ändern. Wir möchten eine abgetrennte Kabine, damit wir nicht mehrere Stunden am Tag bei maximal 112 Phon arbeiten müssen. Nichts tut sich. Unsere Vorschläge werden abgelehnt. Du bist vielleicht der sechsundzwanzigste, der sich das anschaut und mit dem Kopf schüttelt. Da wird auch der siebenundzwanzigste kommen, mit dem Kopf schütteln und alles wird beim alten bleiben.“ Resigniert winkt er ab. So rennen zwei Genossen immer wieder wie gegen eine Wand. Wer aber gegen eine Wand anrennt, senkt dabei den Kopf. Kann er dabei nicht das Ziel aus d'en Augen verlieren? Existieren solche Wände tatsächlich? Wer hat sie errichtet und warum werden sie oft so langsam abgetragen? Ist es mangelhafte Arbeit mit den Menschen? Werden Menschen so nicht mutlos? Sind die Genossen Erich Lippmann und Alfred Kanz überhaupt passiv? Viele Fragen und Probleme, die das Leben und der komplizierte Kampf um den Sozialismus aufw;rft und die zu beantworten gar nicht so einfach ist * Genosse Günter Pein, der APO-Sekretär vom FB IV, spricht ein wahres Wort: „Diese sogenannten Kleinigkeiten, diese Mißachtung der Meinungen der Menschen, das Sichhinweg-setzen über ihre Kritiken, kurz, die schlechte Arbeit mit ihnen ist tatsächlich eine Ursache dafür, daß die politische Aktivität mancher Genossen nachgelassen hat.“ „Früher“, so erinnert sich Genosse Pein, „haben die Genossen in den Versammlungen in der Werna den Mund aufgemacht und leidenschaftlich debattiert Viele gute Gedanken wurden geäußert, Kritisches vorgebracht. Kurz, es war eine parteimäßige, schöpferische Atmosphäre. Aber dann hat sich einer breit gemacht, der diese Atmosphäre etwas trübte der Bürokratismus! Alles wurde in den Versammlungen fein protokolliert, registriert und es hat sich oft nicht viel geändert.“ Seit über einem Jahr kämpft die neue Parteileitung der Werna erfolgreich darum, daß alle Worte Taten werden, daß sich nicht eines mehr in Schall und Rauch auflöst. „Das ist entscheidend in der Parteiarbeit. Die Leitung darf nicht nur verständnisvoll mit dem Kopf nicken, wenn die Genossen und Kollegen ihre Gedanken, Meinungen und Vorschläge äußern, um dann zur Tagesordnung überzugehen. Die Genossen müssen am klugen Handeln der Pai'teileitung spüren, daß die Partei da ist. Die Autorität der Parteiorganisation wird schneller wachsen, die politische Massenarbeit aktiver werden, bekommt die Leitung die Probleme in den Griff, die sich täglich aus den Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen ergeben.“ ; * Der APO-Sekretär erscheint eines morgens im Kompressorenhaus: „Erich, morgen ist Sitzung der APO-Leitung. Ich lade dich dazu ein. Bringe den Alfred mit“ Erich Lippmann blickt Günter Pein erstaunt an. Er will ablehnen und gibt zu verstehen: „Was soll ich in der APO-Leitungssitzung? Ich bin doch nicht Mitglied.“ Günter Pein hat mit Widerstand gerechnet: „Es geht um die Arbeit mit den Menschen. Ihr beiden sollt der Leitung die Sorgen auf den Tisch legen, die euch die Arbeit erschweren. Walter Rödel, der Parteisekretär und Kollege Hans Buchloh, der Leiter der Hauptmechanik, werden anwesend sein. Ihr sollt uns helfen, einige Dinge ins rechte Licht zu setzen.“ Erich Lippmann fühlt sich nicht wohl bei dem Gedanken: In der APO-Leitungssitzung soll er seine Meinung sagen. Das hat es in letzter Zeit nicht gegeben. Eine neue Masche des APO-Sekretärs? Andererseits, so sagt er sich, ist es doch ganz in Ordnung, daß die Leitung schwelende Probleme, die die Arbeit stören, offen zur Debatte stellen will und uns fragt. * Nach Schichtschluß treffen sich die Genossen der APO-Leitung. Unter ihnen auch Walter Rödel, der Parteisekretär. Mitten zwischen den Genossen, als Gast, der parteilose Leiter der Abteilung Hauptmechanik, Kollege Hans B u c h 1 о h. Am Ende des Tisches, etwas versteckt, sitzen Erich Lippmann und sein Ablöser Alfred Kanz. Aufmerksam verfolgen sie die einleitenden Worte des APO-Sekretärs. Es gebe Zwistigkeiten innerhalb der Hauptmechanik zwischen den Reparaturschlossern und dem Leiter der Hauptmechanik Hans Buchloh. Kritiken würden unterdrückt und einige Arbeiter meinen: ,Wenn du Krach hast, ist das an den Prozenten zu merken4. „Genossen“, so beendet der APO-Sekretär die Einleitung, „wir wollen uns offen und kameradschaftlich über Mängel in der Leitungstätigkeit unterhalten. Ich bitte auch den Kollegen Hans Buchloh, uns freimütig seine Meinung zu sagen.“ Schlechte Arbeit mit den Menschen, ein Vorwurf, der einem sonst gewissenhaften Leiter an die Nieren geht. Kollege Buchloh legt der APO-Leitung dar: Immer hat es Ärger gegeben, wenn auf Anweisung des Werkleiters zum Beispiel Reparaturschlosser aus der Hauptmechanik in die Montage „ab- 444;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 428 (NW ZK SED DDR 1965, S. 428) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 428 (NW ZK SED DDR 1965, S. 428)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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