Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 38

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 38 (NW ZK SED DDR 1965, S. 38); Forschung, Schlußfolgerungen gezogen werden usw., usf. Am Aufbau neuer Produktionszentren sind Hunderte, oft Tausende von Betrieben des In- und Auslandes beteiligt. Riesige Energiemengen sind notwendig. Aber würden wir mit der Projektierung und dem Bau jener Kraftwerke, die wir im Verlaufe der Perspektivplanperiode brauchen, erst heute beginnen, so würden wir in einigen Jahren ganz gewiß nicht nur in der Chemie Schiffbruch erleiden. Der Bau des Erdölverarbeitungswerkes Schwedt, von Leuna II oder der Schwarzen Pumpe gibt einen Einblick in diese vielseitigen, oft außerordentlich komplizierten ökonomischen und technischen Prozesse. Ein wesentliches Kennzeichen der wissenschaftlich-technischen Revolution ist die Umwandlung der Wissenschaft in eine unmittelbare Produktivkraft. Fast alle Erzeugnisse und Produktionsverfahren sind heute nicht mehr Ergebnis praktischer Erfahrungen. Die Produktion kann nur weiterentwickelt werden, wenn in zunehmendem Maße alle Erkenntnisse der Wissenschaft Berücksichtigung finden. Wir ringen mit aller Kraft darum, die neuesten Forschungsergebnisse in kürzester Frist in die Produktion einzuführen. Aber auch wenn wir dabei noch größere Erfolge haben werden, gibt es zahlreiche Forschungsaufgaben, die heute in Angriff genommen werden, aber erst nach 1970 praktische Bedeutung erlangen. Kein ernsthafter Fachmann leugnet, daß jede Vernachlässigung oder Verzögerung dieser Aufgaben zu großen Rückschlägen im Wettbewerb mit dem Kapitalismus führen muß. Es wäre ein großer und außerordentlich verhängnisvoller Irrtum, würden wir annehmen, auch nur ein einziger wesentlicher Prozeß würde sich im Selbstlauf vollziehen oder könnte allein von einem Betrieb, ohne volkswirtschaftliche Planung, reibungslos gestaltet werden. Das ist heute in keinem entwickelten Industrieland der Fall, unabhängig davon, ob es sich um ein sozialistisches oder ein kapitalistisches Land handelt. Der Wettkampf zwischen den beiden Weltsystemen Die technische Revolution hat daher auch die Monopole Westdeutschlands gezwungen, mit Hilfe des Bonner Staates zahlreiche Maßnahmen zur Regulierung der Volkswirtschaft durchzusetzen. Das geschah nicht zuletzt auch deswegen, weil die technische Revolution selbstverständlich auch für die Militarisierung der westdeutschen Volkswirtschaft eine große Bedeutung besitzt. Für die herrschenden Monopole wurde längst klar, daß die Probleme der technischen Revolution besonders unter den Bedingungen des scharfen ökonomischen Kampfes zwischen dem sozialistischen und dem kapitalistischen Weltsystem nicht spontan, durch das spontane, selbsttätige Wirken der ökonomischen Gesetze des Kapitalismus gelöst werden können. Die technische Revolution im Wettbewerb der beiden Systeme erfordert auch im Kapitalismus eine bewußte Lenkung der entscheidenden ökonomischen Prozesse im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft. Diese Regulierung der Wirtschaft durch die herrschenden Monopole mit Hilfe des Bonner Staates erfolgt mit vielfältigen Methoden. Rund die Hälfte des Nationaleinkommens wird über den Staatshaushalt umverteilt, der weitaus größte Teil der Investitionen wird staatlich finanziert oder gelenkt und durch die Steuer- und Kreditpolitik die Monopole gefördert. Die Landwirtschaft wird mit einem umfassenden System der sogenannten Marktordnungen gelenkt, es wird gesichert, daß die Preise hochgehalten wTerden und nach Möglichkeit ständig steigen. Da durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt die Arbeitsproduktivität bedeutend gestiegen ist und die Selbstkosten entsprechend gesunken sind, führt das ständige Steigen der Preise zu riesigen Profiten der Mohopole. Das heißt, es wird der Leninsche Hinwreis bestätigt, daß die imperialistische Regulierung immer auf eine „planmäßige Profiteinstreicherei“ auf Kosten der Werktätigen hinausläuft. Diese Riesenprofite geben den herrschenden Monopolen die Möglichkeit, eine Reihe materieller Forderungen der Arbeiterklasse zu befriedigen, um ihre Herrschaft zu sichern. Vor allem aber wurden damit Bedingungen geschaffen, um den wissenschaftlich-technischen Fortschritt auf den entscheidenden Gebieten rasch durchzusetzen. Es sei in diesem Zusammenhang auf das Schlußwort des Genossen Walter Ulbricht auf dem 7. ZK-Plenum verwiesen: „Wir haben feststellen müssen“, sagte er, „ ob uns das gefällt oder nicht , daß in den letzten fünf bis acht Jahren große kapitalistische Konzerne (mit Hilfe der staatsmonopolistischen Regulierung) den Prozeß der technischen Revolution mit Erfolg zu meistern verstanden. So ist es den westdeutschen Monopolherren nach ihrer äußerst schweren Niederlage von 1945 u. a. deshalb gelungen, ihre alten Positionen wiederzuerlangen und sich eine ökonomische Vormachtstellung in Westeuropa zu sichern, w7eil sie die Bedeutung der technischen Revo- 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug durchzusetzen und insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Fällen aus dem Charakter der Festnahmesituation nicht von vornherein der Verdacht einer Straftat ergibt, sondern zunächst Verdachtshinweise geprüft werden müssen.