Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 280

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 280 (NW ZK SED DDR 1965, S. 280); Breite demokratische Mitarbeit der Bevölkerung Erläuterung und Verwirklichung des Gesetzes Pflicht jeder Parteiorganisation Technik für das Wachstum der Produktivkräfte der Gesellschaft erfordert es, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Gemeingut des Volkes zu machen.“2) Die technische Revolution ist also untrennbar mit der sozialistischen Kulturrevolution verbunden. Sie erfordert die rasche Erhöhung des Bildungsniveaus aller Werktätigen sowie die Entwicklung eines einheitlichen sozialistischen Bildungssystems, dessen einzelne Stufen inhaltlich und strukturell exakt aufeinander abgestimmt sind. Nunmehr liegt das Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem. vor. Seine Verwirklichung wird natürlich einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen, denn das Gesetz ist ja noch nicht das Bildungssystem selbst. Deshalb ist eine der wichtigsten Aufgaben der Parteiorganisationen, die Werktätigen für die aktive und schöpferische Unterstützung bei seiner Durchführung zu gewinnen. Die Erfahrungen bei der Vorbereitung und Ausarbeitung des Gesetzes zeigen, daß diese Aufgabe unbedingt lösbar ist. Das neue Gesetz ist in breiter demokratischer Mitarbeit und Mitbestimmung vieler Bürger unseres Staates entstanden. Es sei hier an einige Tatsachen erinnert: Nachdem auf dem VI. Parteitag die Ausarbeitung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems beschlossen war, wurde auf Initiative der Partei eine staatliche Kommission gebildet, die Grundsätze für die Gestaltung des Bildungssytems auszuarbedten hatte. Schon in dieser staatlichen Kommission entwickelte sich eine breite demokratische Zusammenarbeit. In ihr waren neben Wissenschaftlern der verschiedensten Bereiche, Lehrern und Schulfunktionären, Mitarbeitern der zentralen wirtschaftsleitenden Organe auch Funktionäre aller gesellschaftlichen Organisationen vertreten. So entstanden unter Nutzung der langjährigen Erfahrungen der Mitglieder dieser Kommission die Grundsätze für die Gestaltung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems. Diese Grundsätze wurden vom Mai bis Dezember 1964 in Tausenden von Versammlungen, Beratungen und Gesprächen diskutiert. Nachdem die Diskussion, an der sich mehrere Millionen Bürger der DDR beteiligt hatten, ausgewertet war, wurde das „Gesetz über das einheitliche sozialistische Bildungssystem“ ausgearbeitet. So können wir heute mit aller Deutlichkeit feststellen: Die Vorbereitung des Gesetzes ist ein neuer überzeugender Beweis unserer sozialistischen Demokratie, in der jeder Bürger das Recht hat, mit zu entscheiden und Verantwortung für die ganze Gesellschaft zu übernehmen. Welch starkes Interesse die Bevölkerung unserem Bildungswesen entgegenbringt, zeigen auch die gegenwärtig stattfindenden Elternbeiratswrahlen. Bisher erklärte die überwiegende Mehrheit der Eltern ihre Bereitschaft, an der weiteren Entwicklung unseres sozialistischen Bildungswesens mitzuwirken. Es zeigt sich, daß die Eltern hohe Forderungen an die Schule stellen und eine gute Arbeit aller Lehrer und Erzieher verlangen. Das beweist, daß die Eltern die schulpolitische Aufgabenstellung, wie sie im neuen Gesetz zum Ausdruck kommt, anerkennen und auch bereit sind, der Schule und den Bildungseinrichtungen bei der Verwirklichung der Aufgaben zu helfen. Aufgabe der Schulparteiorganisationen ist es, darauf einzuwirken, daß allen Eltern der Inhalt des Gesetzes gründlich erklärt und klargemacht wird, wie sie die Schule unterstützen können. Das darf jedoch nicht einseitig geschehen. Natürlich tragen die Eltern eine hohe Verantwortung für die Erziehung ihrer Kinder zu guten Fachleuten und Sozialisten. Dabei müssen wir ihnen Unterstützung und Anregungen geben. Aber es ist genauso notwendig, die Wünsche und Vorschläge der Eltern zur Verbesserung des Unterrichts und der Erziehungsarbeit ernst zu nehmen und sie sorgfältig zu beachten. Auf dem 8. Plenum des ZK wurde die Verantwortung der gesamten Partei für die Durchführung des Gesetzes über das einheitliche sozialistische Bildungssystem hervorgehoben. Im Beschluß heißt es dazu: „Die Entwicklung des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems ist ein umfassendes und komplexes Programm der politisch-ideologischen Erziehung, der wissen- 296;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird.