Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 276

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 276 (NW ZK SED DDR 1965, S. 276); tiv in der Partei- und Staatsführung herausgebildet. Die Deutsche Demokratische Republik, ihre Politik des Friedens, der Demokratie und des Fortschritts, besteht vor dem Urteil der Geschichte. DDR Beispiel für ganz Deutschland Am 8. Mai 1965 beginnt das dritte Jahrzehnt in der Geschichte des neuen Deutschlands, das aus dem materiellen und ideellen Trümmerhaufen, den uns der deutsche Imperialismus und Militarismus hinterließ, entstanden ist. Zuversichtlich und siegesgewiß setzen die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik ihren für ganz Deutschland beispielgebenden Weg fort: Indem sie den Aufbau des Sozialismus vollenden, die Deutsche Demokratische Republik allseitig stärken, sichern sie den Frieden und stärken sie das Ansehen der Deutschen Demokratischen Republik in der Welt. Das sichere Unterpfand dafür ist die feste Zusammenarbeit und unverbrüchliche Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion. Diese Freundschaft hat lange Traditionen und tiefe Wurzeln. Sie geht zurück auf die Solidarität der deutschen Arbeiterklasse mit dem russischen Proletariat vor der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und nach der Schaffung des ersten sozialistischen Staates der Welt. Das brüderliche Bündnis hat seine Krönung im Abschluß des Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand gefunden, der bis an die Schwelle des nächsten Jahrtausends heranreicht. Die klassenbewußten deutschen Arbeiter, die im Bündnis mit allen in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland vereinten Kräften in der DDR die Geschicke der Nation leiten, waren und sind die treuesten Söhne der Nation. Beharrlich kämpften und kämpfen die Bürger der DDR um eine Friedensregelung und um die allmähliche Überwindung der Spaltung Deutschlands. Die Politik der staatsmonopolistischen Regierung Westdeutschlands treibt immer offener zum Krieg. Die westdeutschen Militaristen versuchen auf den verschiedensten Wegen, die Bundeswehr atomar aufzurüsten und die Bevölkerung durch revanchistische Hetze auf einen dritten Weltkrieg vorzubereiten. Mit einem dritten Staatsstreich will die Bonner Regierung vollendete Tatsachen schaffen, Westdeutschland in die atomare Aufrüstung einbeziehen, um auf diesem Wege ihre Vorherrschaft in Westeuropa durchzusetzen und eine Gleichstellung mit den USA zu erreichen. Vor dem deutschen Volk zeichnet sich die Gefahr der lang dauernden Spaltung des Landes ab. In Vorbereitung und Durchführung des 20. Jahrestages ist darum das Geheimnis zu enthüllen, wie das deutsche Monopolkapital zwei Weltkriege vom Zaune gebrochen und gesetzmäßig verloren hat. Besonders unter der jungen Generation, die den Kapitalismus aus eigener Erfahrung nicht mehr kennt, gilt es, am Beispiel der geschichtlichen Lehren nachzuweisen, wie das staatsmonopolistische Westdeutschland heute wiederum die Gefahren einer Weltkatastrophe herauf beschwört. Wir erklären offen, daß es nur einen Weg zur friedlichen Lösung der deutschen Frage gibt. Am Anfang dieses Weges steht die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Regierungen der beiden deutschen Staaten auf gleichberechtigter Grundlage und die gegenseitige Anerkennung der beiden deutschen Staaten. In der Ansprache des Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht, zum Jahreswechsel 1964/65 sind konkrete Vorschläge unterbreitet worden, um den Frieden zu sichern und Voraussetzungen für die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten zu schaffen. Diese Vorschläge umfassen: 1. Rüstungsstopp in beiden deutschen Staaten und Verwendung der eingesparten Gelder für soziale und Bildungszwecke. 2. Verzicht beider deutscher Staaten auf Atomrüstung in jeglicher Form. 3. Verhandlungen über die Herstellung normaler Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten und zwischen der DDR und dem besonderen Gebiet Westberlin. 4. Beseitigung der Diskriminierung im Handel zwischen den beiden deutschen Staaten und Abschluß eines Vertrages über die gegenseitige Errichtung von Handelsvertretungen. 5. Bildung von gemeinsamen Kommissionen für Fragen des Handels, des Verkehrs, der Finanzen und der Rechtshilfe, die auf gleichberechtigter Basis arbeiten. 6. Einstellung jeder Diskriminierung der Bürger der DDR im Reiseverkehr. 7. Abschaffung der westdeutschen Gesetze, die Bürger der DDR der Willkür westdeutscher Staats- und Justizorgane aussetzen. Je schneller und erfolgreicher die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik den Aufbau des Sozialismus vollziehen, je eher die westdeutschen Werktätigen, durch das Beispiel der DDR ermutigt und ermuntert, die Bundesrepublik aus einem revanchistischen Separat- 292;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaungen; die Durchführung von Beratungen und Erfahrungsaustauschen mit den Leitern und mittleren leitenden Kadern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen mit dem Ziel der einheitlichen Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der Erfordernisse der Wachsamkeit. Geheimhaltung und Konspiration sowie durch den differenzierten Einsatz dafür, geeigneter operativer Kräfte. Mittel und Methoden realisiert werden.