Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 259

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 259 (NW ZK SED DDR 1965, S. 259); 3 OCHER ЮІИЕІІ PARTEIARBEITER Vor wenigen Wochen erschien im Dietz Verlag Berlin (veröffentlicht vom Institut für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der SED) eine Publikation, die eine seit Jäh- Kommunistischen Partei in Deutschland“ (1848), das Eisenacher (1869), das Gothaer (1875) und das Erfurter Programm (1891), das Oktoberprogramm der Spartakus- Parteiprogramme sind, wie die Herausgeber feststellen, „sichtbare Meilensteine und Wegweiser“ in der weit über ein Jahrhundert währenden opfervollen und zugleich siegreichen Geschichte der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung. „ein neues Programm ist doch immer eine öffentlich aufgepflanzte Fahne, und die Außenwelt beurteilt danach die Partei“1), hob Engels einst hervor. Wir können heute sagen: Nicht zuletzt auch hinsichtlich ihrer Pro- Revolutionäre deutsche Parteiprogramme ren in der Parteiliteratur spürbare Lücke ausfüllt: der Sammelband „Revolutionäre deutsche Parteiprogramme“. Der von Prot Dr. Lothar Bert-hold und Ernst Diehl herausgegebene und eingeleitete 343 Seiten starke Band (Preis 4,50 MDN) enthält in der Originalfassung alle Programme und die wichtigsten programmatischen Dokumente der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung. Zum ersten Male findet der Leser in einem Buch vereinigt: das „Manifest der Kommunistischen Partei“ (1848), die 17 „Forderungen der gruppe (1918), das Programm der KPD (1919), die Programmerklärung des ZK der KPD zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes (1930), die Resolutionen der Brüsseler (1935) und der Berner Parteikonferenz der KPD (1939), den Aufruf des ZK der KPD vom 1L Juni 1945, die „Grundsätze und Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (1946), das Programm der SED (1963) und einige weitere bedeutsame Dokumente. Der Band erhält dadurch den Charakter eines politischen Handbuches. gramme kann sich die revolutionäre deutsche Arbeiterbewegung stolz dem Urteil der Geschichte stellen! Programme von bürgerlichen Parteien, vor allem seit Beginn des Imperialismus, sind nichts anderes als Mittel zur Täuschung der Volksmassen, sind krampfhafte, vergebliche Bemühungen, um die objektiv wirkenden Gesetzmäßigkeiten der Geschichte zu verschleiern und den Fortschritt in Richtung Sozialismus aufzuhalten. *) Engels an Bebel, 18. ( 28.) März 1875. In: Friedrich Engels: Briefe an Bebel, Berlin 1958, S. 19 Der staatsmonopolistische Kapitalismus hat heute in der Bundesrepublik eine qualitativ neue Entwicklungsstufe erreicht. Das bedeutet aber zugleich eine neue Stufe der ökonomischen und politischen Macht der Monopole über alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, weil sie sich mit Hilfe des Staates einen festen Organismus geschaffen haben, der ihren Einfluß über ihre privaten Potenzen hinaus sichert und der auf die Zentralisation aller Kräfte der kapitalistischen Gesellschaft unter dem Kommando des Monopolkapitals ausgerichtet ist. Hier liegt die Quelle des von Westdeutschland ausgehenden Expansions- und Machtstrebens, auf dessen Grundlage der Militarismus erneut wuchert und dessen reaktionärste und bornierteste Vertreter nicht davor zurück- schrecken, selbst das Risiko eines Atomkrieges zu wagen, um die durch den Sozialismus errichteten Schranken ihrer Machtausdehnung niederzureißen. „Diese Atomkriegsgefahr“, so erklärte Walter Ulbricht in seiner Rede zum 15. Jahrestag der DDR, „entspringt unmittelbar den Produktionsverhältnissen und Herrschaftsbedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus in Westdeutschland.“ („ND“ vom 7. Oktober 1964.) Diese Erkenntnis allen Werktätigen zu vermitteln und sie für neue Taten im Kampf um die Sicherung des Friedens zu mobilisieren, ist gerade in diesen Wochen und Monaten eine der wichtigsten Aufgaben unserer Agitation und Propaganda. Dr. Lutz Maier 275;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht umfassend voraussehbaren Realisierungsbedingungen und Wirkungen ein sofortiges Handeln der Organe Staatssicherheit zur Unterbindung tatsächlicher oder möglicher Gefahrenmomente für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.