Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 23

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 23 (NW ZK SED DDR 1965, S. 23); d&arliH -Iraptow акішоНаі auß Рігнлаг Сглктндаи,*) Wir haben sehr aufmerksam in der Nummer 24 des „Neuen Weg“ den Artikel über die Erfahrungen der Kreisleitung Pirna bei der Anleitung der Grundorganisationen gelesen. Solche Artikel begrüßen wir, weil Erfahrungen bei der Organisierung und Leitung der Parteiarbeit nach dem Produk-duktionsprinzip dargelegt werden, die auch uns Anregungen geben, rationelle und wirksame Formen und Methoden für die Anleitung der uns unterstellten Grundorganisationen zu finden und die Aktivität der Parteiorganisationen zu heben. Wir möchten in dieser Diskussion einige unserer Erfahrungen darlegen. Unserer Kreisleitung unterstehen 187 Grundorganisationen, davon 36 dem Sekretariat, 45 dem Büro für Industrie und Bauwesen und 106 der Ideologischen Kommission. Die Hauptrichtung für die Anleitung der Grundorganisationen, insbesondere für den Inhalt der Mitgliederversammlungen, wird im Sekretariat beraten und festgelegt. So haben wir zum Beispiel im Sekretariat die Festrede des Genossen Walter Ulbricht anläßlich des 15. Jahrestages der DDR gründlich beraten und herausgearbeitet, welche Fragen in den Mitgliederversammlungen behandelt werden sollten. Auf dieser Grundlage führten die Organe der Kreisleitung Seminare mit den Parteisekretären der Grundorganisationen *) NW 24/64: „Anleitung der Grundorganisationen Hauptaufgabe der Kreisleitungen“ durch, und zwar differenziert nach Industriezweigen wie Metall, Chemie, Bau, Handel und für Schulen, Wohnparteiorga-nisationen usw. In diesen Seminaren erhielten die Parteisekretäre das Rüstzeug für die politische Diskussion in den Mitgliederversammlungen, für die Weiterführung des sozialistischen Wettbewerbs und für die Perspektivplandiskussion. Das Sekretariat hat diese Mitgliederversammlungen ausgewertet und das Büro für Industrie und Bauwesen und die Ideologische Kommission beauftragt, gemeinsam eine einheitliche Konzeption für die Perspektivplandiskussion in den Örtlichen Betrieben auszuarbeiten. Das Sekretariat schätzt jeden Monat die Entwicklung des Parteilebens in den Grundorganisationen ein. Diese Konzeption wurde im Sekretariat bestätigt und anschließend in differenzierten Sekretärseminaren durchgearbeitet. In diesen Seminaren wurden vor allem folgende Probleme diskutiert: m Wie erreicht die Parteiorganisation, daß alle Werktätigen in die Perspektivplandiskussion einbezogen und mit den weiteren Aufgaben beim sozialistischen Aufbau vertraut gemacht werden? (Fragen der politischen Massenarbeit, Formen und Methoden der Agitations- und Propagandaarbeit.) m Was muß die Parteiorganisation tun, damit bei den Haupterzeugnissen der wissenschaftlich-technische Höchst- stand erreicht und der wissenschaftlich-technische Vorlauf gewährleistet wird? ■* Wie muß die sozialistische Demokratie im Betrieb weiterentwickelt werden? Wie wird gesichert, daß alle Vorschläge und Kritiken der Werktätigen ausgewertet und alle Fragen beantwortet werden? Bei den Parteisekretären der Metallbetriebe gab es den Meinungsstreit an Hand der Erfahrungen der Parteiarbeit im VEB Spezialfahrzeug werk. Dort gab es bei Genossen eine falsche Einschätzung ihrer Erzeugnisse zum Weltniveau und daraus resultierend eine ungenügende Einbeziehung der Werktätigen in die Lösung der Aufgaben. In dem Seminar mit Parteisekretären der Handelsbetriebe gab es Auseinandersetzungen mit einigen Genossen Direktoren, die der Auffassung waren, daß in den Handelsbetrieben kein Perspektivplan notwendig sei, da ja ein Rationalisierungsplan vorhanden ist. Dieser Meinungsstreit führte dazu, daß die Qualität der Mitgliederversammlungen und der Konzeptionen für die politische Diskussion des Perspektivplanes gerade in diesen Grundorganisationen Metallbetriebe und Handel am besten waren. Aus den Erfahrungen der vergangenen Monate haben wir eine wichtige Lehre gezogen: In den Seminaren und Erfahrungsaustauschen mit den Parteisekretären dürfen wir nicht zu viele Probleme bzw. Aufgaben auf einmal beraten, weil 23;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände läßt sich in zweierlei Hinsicht bestimmen. Einmal wird diese Durchsuchung zum Zweck der Suche, Auffindung und Sicherung von Beweis material und zum zweiten zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.