Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 208

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1965, S. 208); strukleure, Entwickler und staatlichen Leiter über diese Probleme, orientierten wir die Parteileitung, folgende Fragen in den Mittelpunkt der politischen Massenarbeit zu stellen: „Warum ist die Halbleitermeßtechnik für die Entwicklung der nationalen Wirtschaft von vorrangiger Bedeutung?“ „Warum ist ein hohes Tempo in der Forschung und Entwicklung im Funkwerk notwendig?“ „Wie und mit welchen Mitteln wird der Anschluß an den Welthöchststand erreicht?“ Die Parteileitung des Werkes bildete auf unsere Empfehlung eine ehrenamtliche Arbeitsgruppe. Sie hatte die Aufgabe, der Parteileitung zu helfen, Lektionen und Argumentationen zu den genannten Fragen auszuarbeiten und eine Ausstellung vorzubereiten, in der eine kritische Einsdiätzung der Geräte zum Welthöchststand und zu den internationalen Entwicklungstendenzen vorgenommen werden sollte. Die Parteileitung und die gesamte Grundorganisation sorgte von Anfang an dafür, daß sich diese Ausstellungen zu Foren des wissenschaftlichen Meinungsstreites entwickelten. Hier fanden Kolloquien mit Wissenschaftlern, Angestellten und Arbeitern des Betriebes statt. Es wurden viele Einzel- und Kollektivaussprachen sowie Erfahrungsaustausche mit anderen Betrieben, vor allem mit der Technischen Hochschule Ilmenau, durchgeführt. In der Parteiorganisation begannen im Zusammenhang mit den Ausstellungen Diskussionen darüber, daß der bisher praktizierte Arbeitsstil der Leitung nicht dem Niveau entsprach, das die Parteibeschlüsse zur Schaffung eines wissenschaftlichen Vorlaufes verlangen. Die Beschlüsse des Zentralkomitees waren bislang nur allgemein erläutert wor- den. Eine gründliche Auswertung erfolgte kaum. Es gab nur wenig Anstrengungen, den Wissenschaftlern und Ingenieuren die Politik der Partei offensiv zu erläutern und ihnen Antwort auf ihre Fragen zu geben. Durch die vielen Gespräche und Erfahrungsaustausche während und im Zusammenhang mit den Ausstellungen wurde die Parteileitung mit den unbedingt zu beantwortenden Fragen vertraut. Es zeigten sich solche Meinungen wie: wissenschaftliche Arbeit sei nicht planbar, für die Erreichung der internationalen Entwicklung fehle die entsprechende Anzahl Entwickler, zur Kenntnis der Weltspitzenerzeugnisse und der internationalen Entwicklungstendenzen der Forschung und Entwicklung würden die notwendigen Auslandsreisen und genügend Dokumentationen fehlen, Entwicklungen trügen grundsätzlich die Gefahr der Nichtamor-tisierung in sich, mit dem Abschluß der entsprechenden Entwicklungs- und Konstruktionsstufen sei die Verantwortung des Entwicklers beendet, die Verteidigung eines Themas vor fach- und sachkundigen Gremien sei ein Hineinreden in die Angelegenheit der Wissenschaftler und Ingenieure usw. Die ehrenamtliche Arbeitsgruppe im VEB Funkwerk Dresden konzentrierte ihre Hilfe in starkem Maße darauf, daß systematisch mit der Methode der Verteidigung von Aufgaben und Ergebnissen in Forschung und Entwicklung gearbeitet wird. In Beratungen der BPO-Leitung und der Leitung der APO Forschùng und Entwicklung half sie klären, daß die Verteidigung vor einem Die Kenntnis dieser Meinungen und die Einschätzung des Denkens der Betriebsangehörigen war eine Grundlage für die Ausarbeitung des Planes der politischen Massenarbeit, den die Parteileitung im Funkwerk aufstellte. Die ehrenamtliche Arbeitsgruppe unterstützte die Leitung dabei. Der Plan legte fest, mit welchen Kräften, mit welchen Mitteln und in welchen Abschnitten die genannten Fragen zu beantworten und wie diese in Zusammenhang mit den Fragen der nationalen und ökonomischen Politik unserer Partei zu bringen sind. So legte dieser Plan u. a. fest, Aussprachen in kleinen Gruppen mit Angehörigen der Forschung- und Entwicklungsabteilungen. über die erwähnten Auffassungen zu führen. An einer dieser Aussprachen, die mehrere Stunden währte und im Waldpark-Hotel Dresden stattfand, beteiligten sich Entwicklungsleiter, Konstruktionsleiter, Themen- und Gruppenleiter sowie Mitglieder der Parteileitung und der ehrenamtlichen Arbeitsgruppe. Von hervorragenden Wissenschaftlern wurde diese Aussprache als wertvolle Hilfe für ihre tägliche Arbeit beurteilt. Sie empfahlen, diese freimütigen Gespräche in regelmäßigen Abständen fortzuführen. sachkundigen Gremium ein fester Bestandteil der staatlichen Leitung sein muß. Bei diesen Auseinandersetzungen, in die auch staatliche Leiter einbezogen wurden, war die Broschüre von H. Pöschel „Leitung von Forschung und Technik und wissenschaftlichem Meinungsstreit“ eine gute Hilfe. An diesen Diskussionen beteiligten sich die Technische Hochschule Ilmenau Verteidigung vor sachkundigen Gremien 224;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin.