Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 20

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 20 (NW ZK SED DDR 1965, S. 20); kann ihn besser ausüben als die Genossen in diesem Bereich? Die Parteileitung orientierte sich deshalb stark auf die Parteigruppe im Bereich Technik. Mit diesen Genossen haben wir beraten, warum und wie sie ihren politischen Einfluß vor allem in der Abteilung Konstruktion geltend machen müssen. Das war leichter gesagt als getan. Zwar besteht die Parteigruppe aus 14 Mitgliedern, aber diese verteilen sich sehr unterschiedlich im Bereich Technik. In der Abteilung Konstruktion, wo das Hauptgewicht unserer Parteiarbeit liegen sollte, gab es nur einen Genossen. Dabei gibt es unter den Konstrukteuren hervorragende Fachleute mit jahrelangen Erfahrungen, von denen bestimmt mancher den Weg zur Partei gefunden hätte. Aber wir hatten uns nicht regelmäßig mit ihnen beschäftigt, ihre Fragen oft nicht umfassend genug beantwortet und versäumt, ihnen die Politik der Partei so darzulegen, daß sie selbst den Drang verspürten, Mitglied unserer Partei zu werden. Das mußte jetzt mit Hilfe der Parteigruppe Technik und unserer Unterstützung nachgeholt werden. Als Sofortmaßnahme hat die Parteileitung zunächst einen politisch und fachlich qualifizierten Genossen in die Abteilung Konstruktion eingesetzt Er ist gleichzeitig Mitglied der Parteileitung des Betriebes. So wichtig es war, aus dem Bereich der Konstruktion neue Mitglieder für die Partei zu gewinnen, um dort den Einfluß der Partei in der Perspektive zu erhöhen, so wichtig war es auch, mit der Kraft der ganzen Parteiorganisation sofort durch politische Gespräche der Selbstzufriedenheit zu Leibe zu rücken. Nur so kann der Tempoverlust bei der Erreichung des Weltniveaus unserer Erzeugnisse wieder aufgeholt werden. Die Parteileitung legte deshalb fest, welche fachlich und politisch qualifizierten Genossen mit den Konstrukteuren darüber sprechen sollten, wie und warum sie dazu beitragen können und müssen, unsere Registrierkassen schnell auf den wissenschaftlich-technischen Höchststand zu bringen. Jeder muß die Perspektive kennen Bei den politischen Gesprächen mit den Konstrukteuren kristallisierte sich imnjer mehr heraus, daß sie daran zweifelten, in kurzer Zeit solche Weltspitzenerzeugnisse entwickeln zu können, wie die Konkurrenzfirmen Sweda und Hugin aus Schweden. Was bewog die hochqualifizierten Konstrukteure zu einer solchen Annahme? Hatten sie nicht in der Vergangenheit bewiesen, daß sie sehr wohl in der Lage sind, Kassen mit hoher Funktionssicherheit, guter Qualität und geringen Kosten zu entwickeln? War nicht der Name Secura über viele Jahre in der ganzen Welt gleichzusetzen mit guter Qualität? Die wahren Ursachen für das Zurückweichen mußten also andere sein. Wollten wir den Tempoverlust bei der Erreichung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes unserer Registrierkassen überwinden, mußten Der Unglaube an die eigene Kraft entstand bei den Konstrukteuren, weil sie Zweifel am umfassenden Aufbau des Sozialismus in der DDR hegten. Hier zeigte sich erneut das große Versäumnis der Parteileitung und der gesamten Parteiorganisation. Über lange Zeit hatte sich die Parteiorganisation nicht um diese Menschen gekümmert, die in einer so wichtigen Abteilung arbeiten. Sie hatte versäumt, ihnen die Perspektive der Entwicklung der DDR darzulegen. Wer aber nicht davon überzeugt ist, daß allein der Sozialismus die Perspektive für die DDR, ja schließlich für ganz Deutschland sein kann, der wird in seiner täglichen Arbeit auch nicht seine ganze Kraft dafür einsetzen. Wer nicht versteht, daß sich der Kampf zwischen dem kapitalistischen und sozialistischen Weltsystem letzten Endes in der Sphäre der materiellen Produktion entscheidet und daß es deshalb lebensnotwendig für uns ist, Erzeugnisse mit Weltspitze herzustellen, der wird eben die alten, längst überholten Kassen weiterbauen und sie höchstens etwas verbessern, urq aus den noch bestehenden Patenten allein für sich Nutzen zu ziehen. Schließlich liegt auch in dem Nichtverstehen dieser Grundfragen eine Ursache dafür, daß wir in der Abteilung Konstruktion bisher nur zwei Genossen haben. wir den Konstrukteuren helfen, die Zusammenhänge zwischen der perspektivischen Entwicklung der DDR, dem neuen ökonomischen System Ist der Kopf klar, regen sich die Hände besser 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.