Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 199

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 199 (NW ZK SED DDR 1965, S. 199); unserer Parteiorganisation zu sichern, befassen wir uns in unseren Mitgliederversammlungen jetzt stärker als bisher mit Fragen der Parteierziehung und führen die ideologische Auseinandersetzung. Unsere Aufgabe als APO-Leitung ist es, die Mitgliederversammlungen noch besser und gründlicher als bisher vorzubereiten, damit sie ihrer Rolle als Schule der Parteierziehung besser gerecht wird. Zwar haben wir im Jahre 1964 mit der alten Methode der Parteiarbeit Erfolge gehabt, sie reicht für das Jahr 1965 aber nicht mehr aus. Die größeren Aufgaben können nur geschafft werden, wenn wir erreichen, daß unsere Werktätigen bewußt mitarbeiten. Sie dazu zu be- Wie für alle Grundorganisationen, so war auch für unsere Schulparteiorganisation der 5. Oberschule Prenzlauer-Berg das 7. Plenum eine Bilanz der bisherigen Erfüllung des Programms für den umfassenden Aufbau des Sozialismus. In Auswertung des Plenums überarbeiteten wir unseren Arbeitsplan und legten die Schwerpunktaufgaben der Parteiarbeit bis zu den Parteiwahlen fest. Die Parteileitung hat die Hinweise unserer leitenden Genossen auf dem Plenum, daß weder die volkswirtschaftlichen noch die kulturpolitischen Aufgaben isoliert voneinander betrachtet werden dürfen, sehr ernst genommen und bereitete dementsprechend eine Mitgliederversammlung vor. Bereits in der Parteileitung wurde nachgewiesen, daß die Beschlüsse der Partei von allen Leitungsmitgliedern und von allen Mitgliedern der Grundorganisation gründlich studiert werden müssen, wenn wir die Politik der Partei in unserem Verantwortungsbereich richtig und selbständig durchführen wollen. In dieser Hinsicht konnte die Arbeit unserer Parteileitung fähigen, ist Aufgabe der Partei* Deshalb müssen wir unseren Genossen ein besseres Rüstzeug geben. Wir haben bereits bei der Beratung unseres Perspektivplanes mit der Durchführung von Seminaren begonnen. Sie sind sehr wertvoll, weil bestimmte Probleme gründlich geklärt werden können. Außerdem befassen sich die Genossen intensiv mit der Parteiliteratur. Jetzt sind wir dabei, Probleme des 7. Plenums in Seminaren gründlich zu beraten und entsprechende Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Parteiarbeit zu ziehen. Heinz Sohn APO-Sekretär im VEB Werk für Signal- und Sicherungstechnik Berlin bisher noch nicht voll befriedigen. Durch die vorbereitende Diskussion in der Parteileitung und durch die Anlage des kollektiv erarbeiteten Referats gelang es, die Genossen iri der Mitgliederversammlung auf die politischen Grundfragen zu lenken und diese mit den praktischen Aufgaben der Schule zu verbinden. Den Genossen wurden damit gleichzeitig praktische Hinweise für das weitere Studium der Materialen des 7. Plenums gegeben. Besondere Aufmerksamkeit widmeten wir den Ausführungen der Genossen Walter Ulbricht und Kurt Hager über die Perspektive einer demokratischen Wiedervereinigung Deutschlands und über Probleme des staatsmonopolistischen Kapitalismus in Westdeutschland. In der Diskussion wurde deutlich, daß das Neue in den Einschätzungen und Wertungen noch nicht von allen Genossen sofort begriffen wurde. Wir beschlossen deshalb, das Studium dieser Materialien im Laufe der nächsten Wochen in Seminaren zu vertiefen. Gesellschaftswissenschaftler werden uns durch Konsultationsstunden helfen. In unserer Schule wurden in den vergangenen Wochen und Monaten in der Durchsetzung neuer Leitungsmethoden beachtliche Fortschritte erzielt. Das gilt besonders für die kollektive Auswertung guter Arbeitsergebnisse im Fachunterricht. Noch sind jedoch längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um alle parteilosen Kollegen konstruktiv in die Lösung unserer großen Aufgaben einzubeziehen. Darum haben wir beraten, wie wir die Verbindung der Schulparteiorganisation zu unseren parteilosen Kollegen systematisch und enger gestalten können. Das wird nur gelingen, wenn alle Genossen festumrissene Aufgaben in der politischen Massenarbeit übernehmen und dazu befähigt werden; das organisierte, gründliche Studium der Parteibeschlüsse ist eine notwendige Voraussetzung dafür. Charlotte Weißei Parteisekretär der 5. Oberschule Berlin-Prenzlauer Berg Berichtigung In dem Interview „Elternbeiratswahlen ein Teil der Perspektivplandiskussion“ (Heft 2/65) wird von Parteigruppenorganisatoren der Elternbeiräte gesprochen. Das ist irreführend. Die Parteigruppen der Elternbeiräte werden entsprechend dem Punkt 69 des Parteistatuts gebildet. Zu ihrer Leitung wird durch offene Wahl ein Sekretär der Parteigruppe gewählt. Meiner Meinung nach gelten nach wie vor die Empfehlungen des Sekretariats des ZK für die Arbeit der Parteigruppen in den Elternbeiräten, die als Beilage zum „Neuen Weg“ in Nr. 9/1957 veröffentlicht wurden. Erwin Titze Stellv. Leiter der Ideologischen Kommission bei der Stadtleitung Erfurt Genosse Titze hat recht; wir bitten, das Versehen zu entschuldigen, Die Redaktion Schulparteiorganisation wertete das 7. Plenum des ZK aus 215;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unmittelbar einordnet. Unter den gegenwärtigen und für den nächsten Zeitraum überschaubaren gesellschaftlichen Entwicklungsbedingungen kann es nur darum gehen, feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen gegeben sind. Dieser Prozeß des sich allmählich entwickelnden Widerspruchs zwischen Individuen und sozialistischer Gesellschaft ist zugleich ein Teil der Problematik der Bewegung und Lösung von Widersprüchen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Verwirklichung der ivirtschaftlich-organisatcrischen, kulturell-erzieherischen Funktionen, in der Außenpolitik und der Gewährleistung des Schutzes der Arbeiter-und-Bauern-Macht vielfältiger, komplexer, komplizierter und zugleich differenzierter.