Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 1200

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1200 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1200); überein, daß es für die NDPD zweckmäßiger wäre, den Einfluß auf ihre Mitglieder in den Produktionsgenossenschaften des Handwerks zu verstärken. Wir gaben ihnen auch den Ratschlag, in ihren Mitgliederversammlungen mehr politische und ideologische Probleme zu diskutieren. Aber es gibt auch Beispiele, wo uns die Blockfreunde veranlassen, gewissen Erscheinungen des Sektierertums entgegenzutreten. Kürzlich unterrichtete uns der Vorsitzende der LDPD darüber, daß nach Meinung ihres Vorstandes in einem Ort unseres Kreises die Prinzipien der Bündnispolitik verletzt würden. So sei die Zusammensetzung des neuen Rates in diesem Ort nicht im Ortsausschuß der Nationalen Front, zumindest nicht in Anwesenheit des Vertreters der LDPD, beraten worden. Wir nahmen das zum Anlaß, in diesem Ort eine Beratung mit den leitenden Genossen der Ortsparteileitung, der staatlichen Organe und der LPG über die Bündnispolitik unserer Partei durchzuführen. Gemeinsame Vorbereitung des Geburtstages unserer Partei Wrir haben den Beschluß des Sekretariats des ZK vom 3. November 1965 über den sozialistischen Massenwett- bewerb zum 20. Jahrestag der Gründung unserer Partei zum Anlaß genommen, um in einer Zusammenkunft Ende November mit den Vorsitzenden der befreundeten Parteien zu beraten, wie am besten der ideologische Einfluß auf die PGH, die Komplementäre und die Betriebe mit staatlicher Beteiligung zur Erzielung hoher ökonomischer Ergebnisse ausgeübt werden kann. In unserem Kreis gibt es neben den zentralgeleiteten Werken der Metallurgie und der metallverarbeitenden Industrie und den über 100 LPG 20 Betriebe mit staatlicher Beteiligung, 20 Produktionsgenossenschaften des Handwerks, etwa 750 Handwerksbetriebe und eine große Anzahl von Einzelhändlern mit und ohne Kommissionsvertrag. Sie alle in die bewußte Teilnahme an den politischen und wirtschaftlichen Aufgaben einzubeziehen, ist eine Aufgabe, die wir nur gemeinsam mit unseren Blockfreunden lösen können. Viele Mitglieder der NDPD wie auch der anderen befreun- deten Parteien leisten eine vorzügliche Arbeit in den Produktionsgenossenschaften des Handwerks und den Betrieben mit staatlicher Beteiligung. Die PGH Elektro beispielsweise, die der Kollege Schenk, Mitglied der NDPD, leitet, bemüht sich, die Prinzipien des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft für die eigene Arbeit herauszuarbeiten und zu verwirklichen. Der Betrieb mit staatlicher Beteiligung „Märkische Kleiderfabrik“ unter der Leitung des Kollege;n Harry Scholz, Mitglied der LDPD, trägt mit seinen Erzeugnissen, von denen ein gro- ßer Teil exportiert wird und von denen vier das Gütezeichen „Q“ tragen, dazu bei, dem Namen der DDR weiteres Ansehen in der Welt zu verschaffen. In Rochow, einer Gemeinde unseres Landkreises, führten unsere Genossen in der LPG gemeinsam mit den Mitgliedern der DBD eine Versammlung durch. Als Ergebnis dieser Versammlung wurde die Zielstellung für den Wettbewerb zu Ehren des 20. Jahrestages unserer Partei erarbeitet. So soll u. a. im Jahre 1966 die Marktproduktion bei Milch und Schlachtvieh um 20 Prozent gegenüber dem Jahr 1965 gesteigert und die Zuführung zum Grundmittelfonds auf 400 MDN je ha erhöht werden. Gemeinsam werden die Mitglieder beider Parteien unter den anderen Genossenschaftsmitgliedern dafür wirken, daß sich alle diese Ziele zu eigen machen. Wir sind der Meinung, daß solch vertrauensvolles Zusammenwirken von großem Nutzen ist; denn dadurch wird der Erkenntnisprozeß über die Richtigkeit unseres Weges bei den Mitgliedern dieser Parteien gefördert, das Bündnis gefestigt und die sozialistische Demokratie weiterentwickelt. Zusammenwirken in der Nationalen Front Auch im Kreissekretariat der Nationalen Front hat sich zwischen den Vertretern der Parteien und Massenorganisationen ein sehr gutes Verhältnis herausgebildet. Hier werden häufig konstruktive Diskussionen geführt, die allen Beteiligten zur politischen Klarheit in Grundfragen verhelfen. So legte zum Beispiel der Kollege Wolfram, Vertreter der DBD, dar, daß in einer Gemeinde unseres Kreises Mitglieder seiner Partei im Zusammenhang mit der natio- nalen Frage Probleme des Reiseverkehrs aufgeworfen hätten. Das war der Anlaß für eine ausführliche Diskussion über die Ziele unseres nationalen Kampfes. Wir haben daraus die Lehre gezogen, daß wir solche Probleme nicht nur aus einem vorliegenden Anlaß diskutieren sollten, sondern sie ständig, besonders wenn wichtige politische Aufgaben zu lösen sind, auf die Tagesordnung unserer gemeinsamen Gespräche setzen sollten. So bie- 1216;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den dienstlichen Orientierungen im Staatssicherheit ergebenden vorgangsbezogenen Erfordernisse und Mcg-, lichkeiten der Informetions Bearbeitung in den Gegenstand der Beweisführung einzubei nan.