Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 116

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 116 (NW ZK SED DDR 1965, S. 116); alles das durchgesetzt würde, worüber wir gesprochen haben, das ist nicht der Fall. Wir reden zum Beispiel über die Kälberselektion. Schön, wir reden darüber, das ist aber auch alles. Wir diskutieren über den Jungvieh- und Färsenstall und darüber, daß dort die Arbeitsorganisation nicht in Ordnung ist. Aber geändert wird nichts. Ich finde es auch nicht richtig, daß sich langjährige Parteimitglieder so selten in den Ver-. Sammlungen sehen lassen. Das wirkt sich ungünstig aus. Vielleicht noch etwas zu mei-' nem persönlichen Verhalten: Voriges Jahr war ich im Hauptkuhstall eingesetzt. Plötzlich hieß es: Du gehst drei Tage in den Feldbau und drei Tage in den Kuhstall. Schließlich versetzte man mich noch in den Schweinestall. Ich bin gegangen. Sein Geld verdient man überall. Aber geärgert hat mich, daß das alles angeordnet wurde, daß keiner zu mir kam und sagte: ,Ewald, wir wollen dir das erklären.4 Damals habe ich die Partei aus diesem persönlichen Ärger heraus links liegenlassen und auch keinen Beitrag mehr gezahlt. Ich sagte mir: Wenn sich keiner um dich kümmert, dann geht dich die Partei auch nichts Genosse Rauchstein, der Parteisekretär, spricht für alle. „Bei uns beginnen gewisse Schwierigkeiten schon in der Leitung. Die Leitung unserer Grundorganisation umfaßt fünf Genossen. Aber nicht jeder Genosse setzt seine ganze Kraft als Leitungsmitglied ein. Der Genosse Martin nimmt grundsätzlich nicht mehr an Sitzungen der Leitung teil. Er sagt, daß seine Frau krank sei und daß er deshalb nicht kommen könne. Man kann das nicht ohne weiteres hinnehmen. Seine Frau ist nicht zu Hause, und seine häuslichen Pflichten sind auch nicht so groß, daß er keine Parteiarbeit leisten kann. Selbst als wir zu ihm hingingen, um bei ihm eine Leitungssitzung durchzuführen, ließ er nicht mit sich reden, sondern wies uns die Tür. Die genauen Ursachen für sein Verhalten sind uns nicht bekannt. Eins aber ist sicher: Das erschwert die Arbeit der Leitung. Wir können auf keinen Genossen verzichten, erst recht nicht auf einen gewählten Funktionär. Es muß aber genauso gesagt werden, daß sich viele andere Mitglieder der Grundorganisation nicht in jedem Fall ihrer Pflicht bewußt sind, die sie als Genossen unserer Partei haben.“ Basis der Diskussion: Parteistatut Die Situation, in der sich die Grundorganisation in Sükow befindet, ist dargelegt. Wie soll es weitergehen? Wie soll gearbeitet werden, um gleichzeitig mit den Parteiwahlen einen Aufschwung der Parteiarbeit in Sükow zu erreichen? Die Basis der Diskussion bietet das Parteistatut. Im Parteistatut wird u. a. gesagt: „ Für das Parteimitglied genügt es nicht, lediglich mit den Parteibeschlüssen einverstanden zu sein. Das Parteimitglied ist verpflichtet, dafür zu kämpfen, daß diese Beschlüsse in die Tat umgesetzt werden. Es muß am Leben der Partei teilnehmen und regelmäßig die Parteimitgliederversammlungen besuchen “ Für die Genossen der Grundorganisation in Sükow bedeuten diese Worte, daß jeder einzelne Genosse für die Stär- kung der Grundorganisation verantwortlich ist, daß es deshalb auch grundsätzlich abzulehnen ist, zum Beispiel den Besuch von Parteiversammlungen zu einem Transportproblem zu machen. In den Parteiversammlungen festigt sich das Kollektiv. Die Parteiversammlungen sind das Gremium, um sich über jede Frage auszutauschen, um sich die Linie des politischen Auftretens zu erarbeiten. Das geht jeden Genossen an, dafür ist er in der Partei. Zum Inhalt der Versammlungen Der Inhalt der Parteiversammlungen wurde von den Genossen nahezu übereinstimmend kritisiert. Diese Kritik mag berechtigt sein. Doch sie darf nicht einseitig geübt sein. Die Parteiversammlungen so zu gestalten, daß wirklich etwas herauskommt, das ist Sache der Parteileitung, aber auch jedes einzelnen Genossen. Welche Aufgaben hat die Leitung? Ihr kommt es zu, dafür zu sorgen, daß die Partei Versammlungen einen echten Inhalt bekommen, daß Fragen aufgeworfen und diskutiert werden, die für die Grundorganisation von brennender Aktualität sind. Was sind das für Fragen in Sükow? Die Genossen kritisierten, daß es Unklarheiten über den geplanten Wert der Arbeitseinheit gibt. Warum findet dazu keine Parteiversammlung statt, auf welcher der LPG-Vorsitzende Stellung nimmt und sich die Parteiorganisation eine Meinung dazu erarbeitet? Wir erfuhren, daß der niedrig veranschlagte Wert der Arbeitseinheit für 1964 auf einen weichen Plan zurückzuführen sei. Wenn das stimmt, gehört es in die Mitgliederversammlung. Die Partei verlangt, bei 116;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Rückgewinnung einnimmt, entscheidend zu verbessern. Im Prozeß der Rückgewinnung sind stets auch die Beweggründe der betreffenden Person für die gezeigte Bereitschaft, in die sozialistische Gesellschaft integriert erscheinen zumal wsnn ihr hohes berufliches Engagement auch mit gesellschaftspolitischen Aktivitäten verknüpft ist. Die betreffenden Bürger stehen dem realen Sozialismus in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist die genaue Kenntnis der innergesellschaftlichen Situation der von erstrangiger Bedeutung für die Be-Stimmung der Schwerpunkte, Aufgaben und Maßnahmen der vorbeugenden Tätigkeit. Aus der innergesellschaftlichen Situation und unter Beachtung der mit dem Vorgang zu erreichenden politisch-operativen Zielstellung wird in der abschließenden Einschätzung der Linie die Abschlußvariante des operativen Ausgongsmaterials in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.