Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 1151

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1151 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1151); Beispiel Westdeutschlands, und einem sozialistischen Staat, dargestellt an unserem ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat, diskutiert wurden. Mit Sorge ist dabei auch darüber gesprochen worden, wie lange es der herrschenden Klasse in Westdeutschland noch gelingen werde, das Volk zu täuschen. In diesem Zusammenhang wurde die Verantwortung unserer Deutschen Demokratischen Republik wie auch der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Menschen in Westdeutschland herausgearbeitet, immer wieder das Geheimnis zu entschleiern, in dem Kriege geboren werden. Es gilt die Kräfte zu unterstützen, die in der Lage sind, auch zwischen Werra und Rhein dem Fortschritt zum Siege zu verhelfen. Daraufhin wurden Fragen der Koexistenz der beiden deutschen Staaten und des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus lebhaft erörtert. Sehr gründlich wurde mit der heuchlerischen These Erhards von der „formierten Gesellschaft“ aufgeräumt und die antagonistischen Klassengegensätze in Westdeutschland in Politik, Wirtschaft, Kultur und besonders im Schulwesen aufgedeckt. Eine jüngere Kollegin rang um Klarheit, als es um die kulturell-erzieherische Funktion des Staates ging. Zunächst billigte sie auch dem kapitalistischen Staat diese Funktion zu. Viele Fakten von Kollegen aus der Entwicklung unserer Republik auf dem Wege zur gebildeten Nation führten auch bei ihr zur Überzeugung von der prinzipiellen Gegensätzlichkeit der Zielstellung, des Inhalts und der Methoden in der Arbeit eines kapitalistischen und eines sozialistischen Staates. Die Seminarleiterin verstand es hier ausgezeichnet, an der Erarbeitung des Gesetzes „Über das einheitliche sozialistisch Bildungssystem“ und seinen Aufgaben an den Erfahrungsbereich dieser Kollegin anzuknüpfen und sie zu Als nach Beispielen für die Entwicklung unserer sozialistischen Demokratie und nach ihrem Wesensinhalt gefragt wurde, waren fast alle Zirkelteilnehmer bemüht, das Seminar zu bereichern. Eine Kollegin legte aus ihrer Tätigkeit als Mitglied der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion dar, wie die Massenkontrolle an den Schulen zu einer Hilfe für die Lehrer unseres Kreises wurde. Ein Lehrer, der in das Stadtparlament gewählt worden war, schilderte die Arbeit der Volksvertretung, der Kommissionen und Aktivs. Ein anderer ging auf die Konfliktkommissionen und die Entwicklung unserer Rechtssprechung ein. Ein weiterer Beitrag charakterisierte die Funktionen unserer Gewerkschaft auf dem Gebiete der Sozialversicherung, des Ar-beits- und Gesundheitsschutzes und der Urlaubsgestaltung als Beispiel für die Entfaltung unserer sozialistischen Demokratie. So wurde die Losung „Plane mit arbeite mit regiere mit“ in diesem Abschnitt des Seminars wirklich lebendig und jedem Teilnehmer bewußt. Einiges Nachdenken gab es, als die Frage aufgeworfen wurde, wie man dieses Mitplanen, Mitarbeiten und Mitregieren den Schülern systematisch in den einzelnen Klassenstufen vermitteln könne. Zunächst schwirrten da die Worte von Schülerselbstverwaltung, Ordnungsämtern, Hof-und Pausenordnung verbessern, Disziplin ungenügend und andere durch den Raum. In der gemeinsamen Aussprache wurde erkannt, daß es hier nicht nur um überzeugen. Auch der Ratschlag, das Gesetz noch einmal gründlich zu studieren, war an dieser Stelle richtig. eine gut durchdachte Pausenordnung und Aufsichtspflicht (auch das ist notwendig!), sondern um ein Wesensmerkmal unseres modernen, mit dem Leben verbundenen Unterrichts geht! Der sozialistische Mensch muß klar denken gelernt haben, aber auch über reiche Emotionen verfügen. Die Schüler zur Freude über das gelungene Ergebnis einer Unterrichtsstunde, einer Stoffeinheit oder eines ganzen Jahresprogramms führen, sie Anteil nehmen lassen am Erfolg, aber auch ihren Anteil am Mißlingen oder Nichtzustandekommen einer guten Absicht kennzeichnen, ist eine Aufgabe, die nur in einem einheitlich handelnden sozialistischen Pädagogenkollektiv gemeistert werden kann. Ein Genosse sagte: „Das demokratische Mitregieren muß erlernt und geübt werden im Pionier- und Klassenkollektiv, im Freundschafts- und Schulkollektiv. Das muß bei uns noch besser werden!“ Folgerichtig gab das Parteilehrjahr in diesem Abschnitt Impulse, wie der Kampf um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ auch an der Comenius - Oberschule aufgenommen werden kann. Sicher wurden dabei nodi vorhandene Vorbehalte bei einzelnen Kollegen überwunden. Auch die Genossen der Schulleitung erkannten besser den tiefen Gehalt der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit im Schulwesen: die große Kraft, die mit der Schaffung ehrenamtlicher Schulleitungen und durch die Arbeit der Lehrer in Fachzirkeln und Fachkommissionen Theorie und Praxis verbunden 1167;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1151 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1151) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1151 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1151)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.

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