Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 1079

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1079 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1079); deutlich, daß es nicht nur auf die Vermittlung von Wissen ankommt, sondern daß es gilt, auch anregend für eine schöpferische Mitarbeit in unserem Parteileben zu wirken. Erstmals wurde bei den Vorbereitungslehrgängen auch einer Lektion über „Methodik der propagandistischen Arbeit“ Platz eingeräumt. Das wurde von den Lehrgangsteilnehmern besonders begrüßt, denn bisher gab es nur wenige oder gar keine methodi- Unser Wohnbezirk 13 liegt in der Altstadt von Rostock. In verschiedener Hinsicht kämen wir schneller voran, wenn noch mehr der dort wohnenden Genossen hier und da eine kleine Aufgabe erfüllen würden, ohne eine Funktion zu übernehmen. Leider gibt es bei uns jedoch Parteimitglieder, ,die zwar im Betrieb eine aktive Parteiarbeit leisten, aber im Wohnbezirk jegliche Parteiarbeit ablehnen. Immer mehr Menschen verstehen die Politik unserer Partei und unserer Regierung, sie haben ein hohes Bewußtsein. Kritisch achten sie auch auf das Benehmen und Verhalten der Genossen in ihrer Umgebung. Mit Recht fragen solche Bürger, die selbst ehrenamtlich im Wohnbezirk mitarbeiten, warum manche Genossen im Wohnbezirk überhaupt nichts tun. Diese Tatsache beweist, daß solche Genossen noch nicht voll und ganz ihre Pflichten erkannt Den Beitrag „Bearbeitung der Eingaben ein Kriterium der Arbeit mit den Menschen“ im „Neuen Weg“ Nummer 19/65, Seite 979, haben wir mit großer Aufmerksamkeit gelesen, da diese Problematik im Zuge der sich ständig weiterentwickelnden sozialistischen Demokratie auch vor unserer Grundorganisation im Rat des Stadtbezirks Berlin-Köpenick steht. sehen Hinweise für die Durchführung des Parteilehrjahres. Insgesamt gesehen herrschte eine offene, aufgeschlossene und kritische Atmosphäre, und am Ende gab es die einmütige Meinung, daß uns dieser Lehrgang weiter geholfen hat und daß er Voraussetzungen für eine erfolgreiche Durchführung unseres Parteilehrjahres schuf. Günter Scheffler Propagandist in Leipzig haben. Genosse sein heißt doch, überall, wo er sich auch befindet, parteilich in Erscheinung zu treten. Unser Wohnbezirksausschuß setzt sich aus parteilosen Bürgern, aus Mitgliedern der befreundeten Parteien und unserer Partei zusammen. Regelmäßig wurden Beratungen durchgeführt, aber die zu lösenden Aufgaben blieben allein dem Vorsitzenden überlassen. Hinzu kam, daß die Arbeit nicht planmäßig erfolgte, weil es keine Konzeption gab. Aus diesem Grunde berieten die Genossen des Wohnbezirksausschusses, was sie zur Verbesserung der Arbeit tun können und unterbreiteten dem Ausschuß ihre Vorschläge. Heute gibt es ständig eine feste Tagesordnung, und jedes Mitglied kennt seine Aufgabe. Die Arbeit im gesamten Wohnbezirk geht jetzt besser voran. Alfred Planz Rostock In Auswertung der Eingabenanalyse des II. Quartals 1965 führten wir mit allen Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen eine Beratung durch. Dabei kam heraus, daß sich noch nicht alle Genossen klar darüber sind, daß Eingaben eine Form der Mitarbeit der Bevölkerung darstellen. So nahmen beispielsweise nur einige Abteilungsparteiorganisationen regelmäßig zu den Eingaben Stellung und zogen Schlußfolgerungen für ihre weitere ideologische Arbeit. Der genannte Artikel gab uns einige Anregungen für unsere Arbeit. Ein Kriterium hat unserer Meinung nach der Autor des Artikels, Genosse Alfred Fischer, außer acht gelassen. Und zwar, wie mit der Eingabe auch gleichzeitig die Initiative der Bürger geweckt werden kann. In vielen Eingaben wenden sich die Bürger an die Räte und stellen berechtigte Forderungen, die zur Zeit nicht realisiert werden können, weil sie an Investitionen oder Baukapazitäten gebunden und nicht im Planjahr enthalten sind. Diesen Bürgern muß erklärt werden, warum ihre Forderungen zur Zeit nicht erfüllbar sind. Das ist aber nur die eine Seite, denn damit ist nichts gelöst und den Bürgern nicht geholfen. Es gibt aber auch Probleme, die viele Bürger, manchmal sogar die Einwohner ganzer Ortsteile, gleichzeitig interessieren, da sie im Kern die gleiche Sache betreffen. Deshalb sind wir dazu übergegangen, mit ihnen gemeinsam zu beraten und nach Lösungswegen zu suchen. Unsere Bürger stellen nicht nur Forderungen, sondern sie machen auch gleichzeitig Vorschläge, wie sie an der Lösung von Aufgaben mithelfen können. Auf diese Weise können bestimmte Forderungen, obwohl sie im Planjahr vom Rat nicht enthalten sind, erfüllt werden. Man muß es nur verstehen, mit der Behandlung der Eingabe auch gleichzeitig die Initiative der Bürger zur Lösung ihres Anliegens zu wecken. Wir sind im Rat des Stadtbezirks Köpenick dazu übergegangen, bestimmte Schwerpunktaufgaben öffentlich mit den Bürgern eines Wohngebietes zu beraten. Diese öffentlichen Ratssitzungen finden guten Anklang, weil die Bewohner spüren, daß viele Aufgaben gemeinsam gelöst werden können, wo die Kraft des Rates allein nicht ausgereicht hätte. Horst Beran Parteisekretär im Rat des Stadtbezirks Berlin-Köpenick Auf das Verhalten der Genossen sieht man Eingaben in größerem Kreis beraten 1095;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinvveisen in Abgrenzung zu denselben im Ermittlungsverfahren führen. Ausgehend von der Aufgabenstellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums, vorliegende Verdachtshinweise auf mögliche Straftaten dahingehend zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen.