Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 1075

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1075 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1075); mais wieder von deutschem Boden ein Krieg ausgeht. Es liegt im Wesen des deutschen Imperialismus begründet, daß er seine Macht- und Profitinteressen stets über die Interessen der deutschen Nation gestellt hat und nicht nur das deutsche Volk, sondern alle Völker Europas durch die Entfesselung zweier Weltkriege in die Katastrophe gestürzt hat. Nahezu 10 Millionen Deutsche und Millionen von Bürgern anderer Staaten gingen auf den Schlachtfeldern und in den faschistischen Konzentrationslagern zugrunde. Städte, Dörfer, Fabriken und Produktionsmittel wurden in Trümmer gelegt es kostete Jahrzehnte, um die Folgen dieser Verheerungen einigermaßen zu beseitigen. „Die Geschichte lehrt“, so heißt es im Programm der SED, „daß die deutsche Großbourgeoisie der Todfeind des deutschen Volkes ist. Sie hat stets ihren Profit und ihre Klasseninteressen höher gestellt, als Nation und Vaterland, als die Interessen des Volkes.“ Es ist ein Glück für die Menschheit, daß die Arbeiterklasse auf dem heutigen Territorium der Deutschen Demokratischen Republik nach dem zweiten Weltkrieg sich ihrer geschichtlichen Aufgabe bewußt wurde und im Bündnis mit der werktätigen Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten die kapitalistische Ausbeuterherrschaft beseitigte. Wir danken es nicht zuletzt der selbstlosen Hilfe der Sowjetunion, daß das Ansehen des deutschen Volkes bei den Völkern der Welt wieder hergestellt wurde und in unserem Teil Deutschlands die Ursachen von Eroberungskriegen für immer beseitigt wurden. Nur die Ausschaltung des Imperialismus und Militarismus in Westdeutschland von der Macht kann also die endgültige Gewähr für eine friedliche Zukunft der ganzen deutschen Nation geben. Erinnern wir uns: Durch das von den Staaten der Antihitlerkoalition Unterzeichnete Potsdamer Abkommen wurden die Grundlagen für die zukünftige Entwicklung Deutschlands gelegt, weil es die völlige Abrüstung und Entmilitarisierung Deutschlands vorsah; weil es das Verbot enthielt, sich im militaristischen und faschistischen Sinne zu betätigen oder faschistische Propaganda zu betreiben; weil es die Entmachtung der Monopole festlegte, weil es die Verhaftung und Bestrafung der Kriegsverbrecher sowie die Entfernung der Faschi- sten aus allen öffentlichen Ämtern forderte. Mit seiner Durchführung waren die Voraussetzungen für die Demokratisierung des gesamten öffentlichen Lebens, der Wirtschaft, der Verwaltung, der Erziehungseinrichtungen, der Presse usw. gegeben. Bonner Staat zutiefst antinational Auf dem Territorium der damaligen sowjetisch besetzten Zone wurden diese Grundsätze konsequent verwirklicht. Auf dem Territorium der von den Westmächten besetzten Teile Deutschlands und in den Westsektoren Berlins dagegen verhinderten die aggressiven Kräfte innerhalb der Westmächte besonders der USA-Imperialismus die Durchsetzung des Abkommens. Die Machtverhältnisse wurden nicht verändert, die Ansätze einer demokratischen Entwicklung und die Entfernung von Kriegs- und Naziverbrecher aus öffentlichen Ämtern wurden rückgängig gemacht, die in ihren Schlupfwinkeln verharrenden Kriegsund Nazi Verbrecher konnten mit Recht Morgenluft wittern. Im Jahre 1948 wurde die separate Währungsreform in Westdeutschland eingeführt und auf Westberlin ausgedehnt, und nach Schaffung der sogenannten Trizone, des Besatzungsstatutes und des im Mai verabschiedeten Grundgesetzes wurde Deutschland endgültig gespalten. Der unter dem Schutz der Westmächte im September 1949 geschaffene westdeutsche Staat ermöglichte es den alten Revanchisten, Militaristen und Faschisten aus ihren Löchern zu kriechen und allmählich wieder führende Positionen in Staat und Wirtschaft zu besetzen. Der Abschluß der Pariser Verträge im Jahre 1954 und der Eintritt in die NATO 1955 bedeutete den endgültigen Verzicht Westdeutschlands auf staatliche Souveränität und eine nationale Politik. Damit wurde der westdeutsche Imperialismus wiederum zur Hauptgefahr für die Entfesselung eines dritten Weltkrieges. „Der ' westdeutsche Staat ist ein zutiefst antinationaler Staat“, heißt es im Programm unserer Partei, „der von den machtpolitischen Zielsetzungen des westdeutschen Imperialismus und der mit ihm verflochtenen internationalen, besonders amerikanischen Finanzgruppen, geprägt ist Der staatsmonopolistische Kapitalismus übt in Westdeutschland seine Herrschaft mit 1091;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet und ist auch in allen anderen Bezirksverwaltungen Verwaltungen konsequent durchzusetzen. In diesem Zusammenhang einige weitere Bemerkungen zur Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Schadens verursachender Handlungen. Die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit verlangt den zielgerichteten Einsatz der dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung.