Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1965, Seite 1019

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Seite 1019 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1019); der größere Teil von ihnen ist noch nicht in der Landwirtschaft tätig, so daß hier noch ein Stück Überzeugungsarbeit zu leisten ist. Infolge dieser gemeinsamen zielgerichteten Arbeit entwik-kelte sich ein enges Verhältnis zwischen dem Rat der Gemeinde, allen Bürgern und der LPG. Die Erfahrungen von Demerthin waren für uns besonders für die Vorbereitung der diesjährigen Ernte wichtig. Unter den erschwerten Bedingungen war es notwendig, die Bereitschaft der Bevölkerung der Dörfer zur Unterstützung der LPG rechtzeitig zu sichern. Bisher aber hatten wir unsere Genossen immer darauf orientiert, dafür zu sorgen, daß die Arbeit nach Etappen, wie Frühjahrsbestellung und Pflegearbeiten, Getreideernte, Hackfruchternte und Herbstbestellung, geplant und durchgeführt wird. Wir haben die Erfahrunen der Genossen in Jagow genutzt und stellen jetzt auf der Grundlage des Volkswirtschaftsplanes ein einheitliches Programm der politischen Massenarbeit für einen längeren Zeitraum auf. Das hat sich bereits als richtig erwiesen. Die hier dargelegten Erfahrungen sollen nicht besagen, daß die Genossen in den Räten schon überall so unterstützt werden wie in Demerthin. Deshalb haben wir den Staatsratserlaß noch einmal mit allen Mitarbeitern der Kreisleiung, den Parteisekretären und Parteileitungen der LPG ausgewertet und dabei auf die in Demerthin gesammelten Erfahrungen verwiesen. Diese Genossen sollen darauf einwirken, daß alle Räte der Gemeinden ihrer Verantwortung für die Entwicklung der Landwirtschaft besser gerecht werden, so wie das im Staatsratserlaß fixiert ist. Anfangs hatten wir die Genossen in den Räten der Ge- meinden zu einseitig auf die Erfüllung der Aufgaben in der landwirtschaftlichen Produktion orientiert. Wir haben das korrigiert. So wie sich die Produktion entwickelt, muß sich auch das Aussehen des Dorfes und das gesamte gesellschaftliche Leben im Dorf verändern. Wir verlangen also von den Genossen der Parteiorganisa- Noch gibt es bei uns Genossen, die der Auffassung sind, die Demerthiner Erfahrungen seien nur für jene Gemeinden von Bedeutung, die noch ein niedriges Produktionsniveau haben. Das zeigt, daß es uns noch nicht gelungen ist, allen Genossen verständlich zu machen, daß es in Demerthin nicht einfach darum ging, „aufzuholen“, sondern darum, die Beziehungen zwischen Gemeindevertretung und dem sozialistischen Landwirtschaftsbetrieb von Grund auf so zu gestalten, daß höchstmögliche Ergebnisse in der Produktion und der Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen erreicht werden. Der Erlaß des Staatsrates macht uns auf Probleme aufmerksam, die von uns und von den Genossen in allen Räten neue Überlegungen verlangen. Ich denke da an den Abschnitt, der u. a. besagt: „Die Gemeindevertretung und ihre Organe nehmen durch unterstützende und kontrollierende Maßnahmen aktiven Einfluß auf die rationelle Bodennutzung und den Schutz vor unberechtigtem Entzug oder Beschränkung landwirtschaftlicher Nutzflächen; die Herstellung vielfältiger Kooperationsbeziehungen: die Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts; die Nachwuchswerbung, den polytechnischen Unterricht, die Berufsausbildung und die Aus- und Weiterbil- tionen in den LPG, insbesondere den Staatsfunktionären, daß sie sich auch darüber Gedanken machen. Heute zeichnen sich auf diesem Gebiet ebenfalls erste Ergebnisse ab. Das Aussehen der Dörfer wird verändert, die Arbeit in den Versorgungseinrichtungen verbessert und die Qualität ihrer Arbeit erhöht. dung der Werktätigen; die Führung des sozialistischen Wettbewerbs, insbesondere in den LPG Typ I; die Einhaltung der innergenossenschaftlichen Demokratie.“ Wenn beispielsweise trotz einer Mehrproduktion von 2000 Tonnen Milch bis zum 31. Juli dieses Jahres noch in 28 Gemeinden der anteilige Volkswirtschaftsplan bei Milch nicht erfüllt worden ist, ja in drei Gemeinden weniger Milch als im gleichen Zeitraum des Vorjahres erzeugt wurde, wenn mehrere LPG vom Typ I in der Entwicklung ihrer Produktion stagnieren, dann müssen auch die Genossen in den Räten helfen, komplizierte ökonomische Probleme zu lösen, die in den LPG stehen. Auch sie müssen Einfluß nehmen auf die Bewußtseinsentwicklung der LPG-Mitglieder. Jedes LPG-Mitglied ist ja zugleich Bürger der Gemeinde. Die Arbeit mit den Genossen in den Räten hat dazu beigetragen. daß wir in diesem Jahr in der landwirtschaftlichen Produktion des Kreises die bisher höchsten Ergebnisse erzielten. Aber es gibt wie die hier aufgeworfenen Probleme zeigen keinen Grund zur Selbstzufriedenheit, und wir sind bemüht, die guten Beispiele auf alle Gemeinden in unserem Kreis zu übertragen. Gustav Sonnenberg l. Sekretär der Kreisleitung Kyritz Staatsratserlaß verlangt neue Überlegungen 1035;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 20. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1965, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1965 (NW ZK SED DDR 1965, S. 1-1208). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann. Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1965 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1965 auf Seite 1208. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 20. Jahrgang 1965 (NW ZK SED DDR 1965, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1965, S. 1-1208).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere der Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermitt-lungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. ca., die im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der im Objekt stationierten Diensteinheiten wird für das Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße nachstehende Objektordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung erlassen.